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Wirtschaft

Bild: rinkert

Wie ist es um die Zukunft der Alu-Industrie bei uns bestellt?

Die Aluminiumindustrie spielt eine große Rolle für den Wirtschaftsstandort NRW. Angesichts von Strafzöllen und möglicherweise deutlich steigenden Energiepreisen habe ich eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt um zu erfahren, welche Maßnahmen zur Sicherung der hiesigen Unternehmensstandorte ergriffen worden sind. Die Antwort überzeugt mich nicht.

Einsatz für Arbeit – schnelle Hilfen für Unternehmen und Beschäftigte

Unter dem Titel „Einsatz für Arbeit“ veranstaltet die SPD-Bundestagsabgeordnete Helga Kühn-Mengel gemeinsam mit ihrer Bundestagskollegin Gabriele Frechen (stellv. Vors. des Finanzausschusses) am 27. März 2009 von 18.00-20.00 Uhr einen Informationsabend im Rheinforum in Wesseling. Fachreferent ist der Mülheimer SPD-Abgeordnete Anton…

Landesregierung NRW enthält den Kommunen Investitionsmittel vor

Zur Verteilung der kommunalen Investitionsmittel in NRW im Rahmen des Konjunkturpakets II, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Helga Kühn-Mengel: „83 Prozent der 2,8 Mrd. Euro an Investitionshilfe für NRW hat die unionsgeführte Landesregierung ihren Kommunen zugesagt. Wir haben uns die Mühe gemacht,…

Mindestlöhne in der Pflege helfen Qualität in der Pflege sicherzustellen

Der Deutsche Bundestag hat auf Druck der SPD Lohnuntergrenzen für sechs weitere Branchen beschlossen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Helga Kühn-Mengel begrüßt den Beschluss des Bundestags zum Gesetzentwurf zur Änderung des Mindestarbeitsbedingungengesetzes und des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes, mit dem ein Mindestlohn in der Pflege möglich…

Ministerpräsident Rüttgers ist dabei, NRW „zu verzocken“

Jürgen Rüttgers kurzsichtige Politik unter dem Motto „Privat vor Staat“ entpuppt sich angesichts der Finanzmarktkrise als eine Politik von gestern. Selbst der Oberliberale und Rüttgers-Freund Guido Westerwelle fordert mehr Staat. Kanzlerin Angela Merkel muss ihrem Parteifreund Rüttgers die Pläne für…

WestLB-Krise hat wohl auch Auswirkungen auf den Rhein-Erft-Kreis

„Die Krise der WestLB und die in diesem Zusammenhang geplanten milliardenschwere Kapitalaufstockung haben wohl auch Auswirkungen auf den Rhein-Erft-Kreis“, stellt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Hardy Fuß, fest. In einem Antrag an Landrat Werner Stump verlangt die SPD-Kreistagsfraktion zur nächsten Sitzung…

Fuß: Keinen ´Tausch 50 000 Bäume gegen Achterbahn` zulassen

„Ein Tausch ´50 000 Bäume gegen Achterbahn` darf bei der geplanten Erweiterung des Phantasialandes Brühl nicht zugelassen werden“, macht der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Hardy Fuß, deutlich. Die von CDU und FDP im Kreistag beschlossene Stellungnahme zu den Erweiterungsplänen des Phantasialandes…

Neuer A1-Anschluss an der Bonnstraße wäre schädlich für Anwohner

„Nach dem Beschluss des Kölner Stadtrates, den Kölner Großmarkt 2020 nach Marsdorf umzusiedeln, geht es nun darum, die umliegenden Ortsteile Frechen-Bachem, Hürth-Gleuel, Hürth-Sielsdorf und Hürth-Stotzheim weitestgehend vor gewerblichen und beruflichen Schleichverkehren zu schützen“, stellt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Hardy Fuß…

Großmarkt-Pläne Marsdorf: SPD fordert Schutz für Sielsdorf, Stotzheim und Bachem

Aufgrund des interfraktionellen Gespräches mit Dr. Norbert Walter-Borjans am Abend des 18.12.2007 fordern die SPD-Teilnehmer, Fraktionsvorsitzender Hardy Fuß, stv. Fraktionsvorsitzender Hans Günter Eilenberger und Kreistagsabgeordneter Oliver Scheffler wie auch der Kreistagsabgeordnete und Vorsitzende des SPD-Arbeitskreises Verkehr, Hans-Joachim Bubacz, folgende Maßnahmen,…

Mindestlöhne stärken Beschäftigte und faire Arbeitgeber

Der Deutsche Bundestag hat heute mit den Stimmen von SPD und CDU/CSU den Weg für Mindestlöhne bei Briefdienstleistungen freigemacht. Die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Euskirchen/Rhein-Erft-Kreis II, Helga Kühn-Mengel, äußerte sich sehr erfreut über diesen Schritt. „Ab Januar 2008 wird es…

Neuen Standort für Kölner Großmarkt im interkommunalen Konsens finden

Hardy Fuß, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion „Der Kreistag des Rhein-Erft-Kreises muss sich aktiv für eine interkommunale Einigung zwischen Köln und den Nachbarkommunen Frechen und Hürth bei der Entscheidung über den neuen Kölner Großmarkt-Standort einsetzen“, fordert der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Hardy…

Änderung des Gemeindewirtschaftsrechts

Hardy Fuß, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Anlässlich der nächste Woche (14. August 2007) stattfindenden Expertenanhörung im Düsseldorfer Landtag zur Änderung der Gemeindeordnung ruft der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Hardy Fuß, die CDU-Landtagsabgeordnete Rita Klöpper zur Vernunft auf. „Hier geht es um…

Änderung des Gemeindewirtschaftsrechts

Anlässlich der nächste Woche (14. August 2007) stattfindenden Expertenanhörung im Düsseldorfer Landtag zur Änderung der Gemeindeordnung ruft der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Hardy Fuß, die CDU-Landtagsabgeordnete Rita Klöpper zur Vernunft auf. „Hier geht es um die Freiheit der Kommunen, die ihre…