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Timm

Antrag zum Kreisausschuss am 16.03.2023: Revier-Marathon

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Fraktion beantragt, in der o.g. Sitzung zum Tagesordnungspunkt „Haushalt 2023/24“folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu stellen: Der Posten Rheinischer-Revier-Marathon im Produkt 09.511.20 wird auf 25.000 Euro reduziert. Begründung: Die Planungen des Revier-Marathons sind dem Vernehmen nach…

Antrag zum Kreisausschuss am 16.03.2023: Senkung der Kreisumlage

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Fraktion beantragt, folgenden Beschlussvorschlag zur o.g. Sitzung zum Tagesordnungspunkt „Haushalt 2023/24“ zur Abstimmung zu stellen: Der Hebesatz der Kreisumlage wird auf 31% gesenkt. Der Fehlbetrag des Haushaltes wird aus der Ausgleichsrücklage entnommen. Begründung: Durch die…

Antrag zum Kreisausschuss am 16.03.2023: Stellenplan Nachwuchs

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Fraktion beantragt, in der o.g. Sitzung zum Tagesordnungspunkt „Haushalt 2023/24“ folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu stellen. Für den Stellenplan wird eine Erhöhung der Nachwuchsquote in allen Bereichen (Beschäftigte, Beamte) beschlossen. Der genaue Wert sollte sich…

Antrag zum Kreisausschuss am 16.03.2023: Akutbehandlung von Schlaganfallpatient*innen im Rhein-Erft-Kreis verbessern

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Fraktion beantragt, folgenden Beschlussvorschlag zur o.g. Sitzung zum Tagesordnungspunkt „Haushalt 2023/24“ zur Abstimmung zu stellen: Für die Umsetzung einer schnelleren und effektiveren Akutbehandlung von Schlaganfallpatient*innen im Rhein-Erft-Kreis werden zur Anschaffung eines Stroke-Unit-Mobils 500.000 Euro in…

Anfrage zum Finanzausschuss am 09.03.2023: Konsolidierungsliste

Sehr geehrter Herr Dr. Pohlmann, die SPD-Fraktion beantragt, zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Interkommunale Zusammenarbeit und Liegenschaften zum Tagesordnungspunkt „Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023 und 2024“ die schriftliche Beantwortung folgender Fragen, gerne vorab: Die Konsolidierungsliste…

„PFAS-Funde sind beunruhigend.“

„Nachweise von PFAS sind als sogenannte Ewigkeitsgifte besonders beunruhigend. Insbesondere mit Blick auf die prekäre zukünftige Grundwasserversorgung weiter Teile des Rhein-Erft-Kreises, haben wir hier einige Fragen an die Kreisverwaltung gerichtet“, fasst Dierk Timm, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion im Rhein-Erft-Kreis,…

Anfrage zum Umweltausschuss am 08.03.2023: Aufforstungen

Sehr geehrter Herr Dr. Nawrath, die SPD-Fraktion bittet um die schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen zur kommenden Sitzung des Umweltausschusses am 08.03.2023: Wurden die in der Vorlage 421/2021 1. Ergänzung aufgeführten Aufforstungsflächen zwischenzeitlich bepflanzt? Falls nein, ist ihre zukünftige Aufforstung…

Anfrage zum Umweltausschuss am 08.03.2023: PFAS-Funde

Sehr geehrter Herr Dr. Nawrath in den Medien wurde jüngst ausführlich über die gravierend weitreichenden Belastungen von Menschen und Natur durch PFAS berichtet. Auf einer interaktiven Karte (https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/pfas-chemikalien-deutschland-101.html) wurden dabei zahlreiche PFAS-Funde auch im Rhein-Erft-Kreis verzeichnet, insbesondere im südlichen…

Hürther Schlachthof: SPD-Fraktion hakt weiter nach

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dierk Timm, zu den Antworten der Kreisverwaltung auf den Fragenkatalog der SPD-Fraktion: „Schlachtungen sind aus Sicht des Verbraucher- und Tierschutzes hochsensible Vorgänge, die auch aus ethischen Gründen sehr kritisch zu…

Anfrage zum Verkehrsausschuss am 01.03.2023: Schnellbusse

Sehr geehrter Herr Fabian, die SPD-Kreistagsfraktion bittet für den o.g. Verkehrsausschuss um die schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen: Bis zu welchem Zeitpunkt sind die aktuell eingerichteten Schnellbuslinien gefördert? Ist eine weitere Förderung in Aussicht gestellt? Wann ist mit den Ergebnissen…

Anfrage zum Verkehrsausschuss am 01.03.2023: Haushalt 2023/2024

Sehr geehrter Herr Fabian, zur weiteren Vorbereitung der Haushaltsberatungen bitten wir um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen: In wie weit sind die notwenigen Infrastrukturmaßnahmen des Kreises für den Rhein-Erft Campus abgeschlossen (K44)? Welche Maßnahmen müssen noch durchgeführt werden? In wie…