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Timm

Kreistag: Verbindliche Strukturen im Strukturwandel

Sehr geehrter Herr Kreuzberg, die SPD-Fraktion beantragt, zur o.g. Sitzung den Tagesordnungspunkt „Strukturwandel“ auf die Tagesordnung zu nehmen. Folgender Beschluss soll zur Abstimmung gestellt werden: Der Rhein-Erft-Kreis begrüßt ausdrücklich, dass es der von der Bundesregierung eingesetzten Kommission Wachstum, Strukturwandel und…

Kreistag: Lokale Demokratie stärken, Stichwahlen beibehalten

Sehr geehrter Herr Kreuzberg, die SPD-Fraktion beantragt, folgenden Beschluss durch den Kreistag fassen zu lassen: Lokale Demokratie stärken, Stichwahlen beibehalten Der Kreistag fordert die Verwaltung und den Landrat auf, bei der Landesregierung auf die Pläne zur Abschaffung der Stichwahl bei…

Gesundheitsausschuss: Hebammenversorgung im Rhein-Erft-Kreis

Sehr geehrter Herr Hermes, die SPD-Kreistagsfraktion beantragt, die Einrichtung des Tagesordnungspunktes „Hebammenversorgung im Rhein-Erft-Kreis“ und folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu stellen. Offene Fragen bitten wir schriftlich, falls möglich bereits vorab zu beantworten, um eine bestmögliche Vorbereitung zur Diskussion zu ermöglichen.

Gesundheitsausschuss: Impfschutz im Rhein-Erft-Kreis

Sehr geehrter Herr Hermes, die SPD-Kreistagsfraktion beantragt, die Beantwortung folgender Fragen zum Themenkomplex „Impfschutz im Rhein-Erft-Kreis“ zum kommenden Ausschuss für Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz zu beantworten. Falls möglich bitten wir uns die Fragen vorab schriftlich zu beantworten. Wie hoch ist…

„Wir brauchen gute Arbeitsplätze und das schon in den nächsten Jahren!“

Zweite Strukturkonferenz der SPD-Kreistagsfraktion zum Thema „Arbeitsplätze im Strukturwandel“ Am Freitag trafen sich etwa 100 Teilnehmer aus Politik, Gewerkschaften, Unternehmerschaft, Verwaltung und Arbeitnehmerschaft, um im Rahmen der zweiten Strukturkonferenz 2019 zu diskutieren, wie der durch den beschlossenen Kohleausstieg beschleunigte Strukturwandel…

S-Bahn Anschluss Pulheim kommt voran

Vorbereitungen für den S-Bahn Anschluss Pulheims Teil des beschlossenen Maßnahmenpakets zur Stärkung des Bahnknotens Köln Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion und Vorsitzende des Aufsichtsrats des Zweckverbands Nahverkehr Rheinland (NVR), Dierk Timm, freut sich, über Fortschritte bei der Aufwertung der Verbindung Mönchengladbach-Köln…

Gesundheitsausschuss: „Feindeslisten“ von Neonazis

Sehr geehrter Herr Hermes, die SPD-Fraktion beantragt einen Tagesordnungspunkt „Feindeslisten von Neonazis“ auf die Tagesordnung zu nehmen. Zu diesem Tagesordnungspunkt beantragen wir folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu stellen: Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Polizei, dem Verfassungsschutz, dem LKA und…

Verkehrsausschuss: Regionaltangente L 183 Pulheim

Sehr geehrter Herr Bortlisz-Dickhoff, die SPD-Fraktion beantragt zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 27.02.2019 die Beantwortung folgender Fragen. Gerne können Sie uns diese vorab bereits schriftlich zukommen lassen. Wie ist der aktuelle Bearbeitungsstand zur Regionaltagente? Was ist genau Gegenstand der Untersuchung…

Gemeinsame Stellungnahme zur Empfehlung der WSB-Kommission

Gemeinsames Positionspapier der SPD-Kreistagsfraktion, Bedburgs Bürgermeister Sascha Solbach, Guido van den Berg MdL und weiteren Vertretern der SPD im Rhein-Erft-Kreis Die Empfehlungen der Kommission für  Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung  machen klar, dass der gesellschaftlich gewünschte Ausstieg aus der Braunkohleverstromung sofort…