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Timm

Titelbild: "Woran scheitert ein gutes Radwegenetz im Kreis?"

Aufbau eines pendlerfreundlichen Radwegenetzes wird erneut blockiert

Erneut hat die SPD-Kreistagsfraktion die Bereitstellung von jährlich zwei Millionen Euro zum Ausbau eines sicheren, pendlerfreundlichen Radwegenetzes beantragt. In den bisherigen Haushaltsberatungen war dies von der Mehrheit aus CDU, Grünen und FDP abgelehnt worden. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Dierk Timm…

„Irgendwas mit Wasserstoff“

„Der Umgang der Kreisverwaltung und der Jamaika-Koalition mit dem Thema Wasserstoff ist einfach nur traurig. Es fehlt offensichtlich an Kompetenz und Vernetzung. Die aktuellen Haushaltsberatungen sind hier ein erschütterndes Beispiel,“ erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dierk Timm.

Impfzentrum Hürth Darstellung Spritze und Viole auf Betonblock vor Gebäude
Bild: Rekewitz

„Steigendes Impftempo löst nicht plötzlich alle Probleme“

Mit Erleichterung nimmt die SPD im Rhein-Erft-Kreis das steigende Impftempo zur Kenntnis. Seit dieser Woche sind zahlreiche weitere Jahrgänge impfberechtigt. Allerdings mahnen die Sozialdemokrat*innen, dass einige besonders gefährdete Gruppen immer noch nicht ordentlich mit Impfangeboten versorgt sind.

Antrag zum Kreisausschuss am 22.04.2021: Waldschutz

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Fraktion beantragt, in der o.g. Sitzung zum Tagesordnungspunkt Haushalt folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu stellen. Der Rhein-Erft-Kreis richtet zum kontinuierlichen Schutz seiner Waldgebiete und Naturschutzareale zwei sog. „Rangerstellen“ ein. Die notwendigen Haushaltsmittel in Höhe von…

Antrag zum Kreisausschuss am 22.04.2021: Einstellung der Elternbeiträge für das Mittagessen im Rahmen des gebunden Ganztags an Förderschulen

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Fraktion beantragt, in der o.g. Sitzung zum Tagesordnungspunkt Haushalt folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu stellen. Die Erhebung von einheitlichen Elternbeiträgen für das Mittagessen im Rahmen des gebundenen Ganztags an den Förderschulen wird eingestellt. Das SK…

Antrag zum Kreisausschuss am 22.04.2021: Erhebung über die Schwimmfähigkeit der Schüler*innen im Rhein-Erft-Kreis

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Fraktion beantragt, in der o.g. Sitzung zum Tagesordnungspunkt Haushalt folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu stellen. Die Verwaltung wird beauftragt, eine neue Erhebung über die Schwimmfähigkeit der Schüler*innen im Rhein-Erft-Kreis durchzuführen. Die dafür ggfls. notwendigen Mittel…

Antrag zum Kreisausschuss am 22.04.2021: Streichung des Eigenanteils der Eltern für die Beschaffung von Lernmitteln

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Fraktion beantragt, in der o.g. Sitzung zum Tagesordnungspunkt Haushalt folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu stellen. Der Rhein-Erft-Kreis übernimmt zukünftig den Eigenanteil der Eltern für die Beschaffung von Lernmitteln, die das Schulgesetz in Nordrhein-Westfalen vorsieht. Begründung:…

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