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Timm

Antrag: Jetzt die Zukunft planen: Entwicklungsgesellschaft für Niederaußemer Kraftwerksflächen gründen!

Die Zukunft der absehbar freiwerdenden Flächen rund um den Kraftwerksstandort Niederaußem sollen nach dem Willen der SPD-Kreistagsfraktion frühzeitig entwickelt werden. Dazu beantragen die Sozialdemokraten die Gründung einer Entwicklungsgesellschaft an der der Grundstückseigentümer RWE, die Stadt Bergheim, der Kreis und das…

Kreisausschuss: Konversion Niederaußem

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Kreistagsfraktion beantragt folgenden Beschlussvorschlag zum Tagesordnungspunkt Haushalt zur Abstimmung zu stellen. Beschlussvorschlag: Der Rhein-Erft-Kreis gründet eine Entwicklungsgesellschaft, die gemeinsam mit dem Eigentümer, der Stadt Bergheim und dem Land NRW die frühzeitige Konversion der vom Strukturwandel…

Kreisausschuss: Qualitätsstandard Schulverpflegung

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Kreistagsfraktion beantragt folgenden Beschlussvorschlag zum Tagesordnungspunkt Haushalt zur Abstimmung zu stellen. Die Verwaltung wird beauftragt: a) einen interfraktionellen AK zur Erarbeitung von Vorschlägen bzw. Konzepten zur gesunden Ernährung an Schulen einzurichten, bestehend aus je einem/mehreren…

Kreisausschuss: Bewegungskonzept

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Kreistagsfraktion beantragt folgenden Beschlussvorschlag zum Tagesordnungspunkt Haushalt zur Abstimmung zu stellen. Die Verwaltung wird beauftragt: ein kreisweites Bewegungskonzept für die Schulen und geeignete Modelle zur Bewegungsförderung und für Bewegungsstandards an Schulen zu erarbeiten. geeignete Fortbildungsreihen…

Stillstand bei Planungen zur Entlastung der Bonnstraße

Verkehrsausschuss im Kreistag blockiert Antrag der SPD-Fraktion zur weiteren Planung einer Entlastungstrecke für die hochbelastete Bonnstraße   Im Verkehrsausschuss des Kreistag ging es am Mittwoch unter anderem um einen SPD-Antrag der vorsah, dass die in einer Verkehrsuntersuchung beleuchtete Alternative zur…

Initiativen der SPD-Landtagsfraktion zur Gestaltung des Strukturwandels sind dringend nötig

Zu den Anträgen der SPD-Landtagsfraktion „Strukturwandel im Rheinischen Revier konkret machen“ und „Neue Flächen für Wohnraum-, Gewerbe- und Industrieentwicklung im Rheinischen Revier ausweisen“ erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dierk Timm: „Die Anträge der SPD-Landtagsfraktion konkretisieren die Forderungen aus der Region,…

Verkehrsausschuss: Machbarkeitsstudie Reaktivierung der K5 und Ausbau der K6 und Vollanschluss an die B59n als Entlastungstrecke für die Bonnstraße (L183) im Bereich zwischen Brauweiler und Pulheim

Sehr geehrter Herr Bortlisz-Dickhoff, die SPD-Fraktion beantragt zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 7. November 2018 unter Tagesordnungspunkt A 3 „Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2019 und 2020“ den o.a. Punkt auf die Tagesordnung zu nehmen und stellt…

Finanzausschuss: Zukunftsfähiger Breitbandausbau

Sehr geehrter Herr Pohlmann, Die SPD-Fraktion beantragt folgende Ergänzung zum Beschluss „Gigabitstrategie des Rhein-Erft-Kreises“: Der Kreis setzt als Ziel des Breitbandausbaus folgendes fest: „Bis 2025 ist jedes Gebäude im Kreis mit Glasfaser erschlossen (FTTB)“. Begründung: Deutschland hängt bei der Versorgung…

Verkehrsausschuss: Mobilitätskonzept für den Rhein-Erft-Kreis

Sehr geehrter Herr Bortlisz-Dickhoff, die SPD-Fraktion beantragt zum Doppelhaushalt 2019/2020: Die Kreisverwaltung lässt ein Mobilitätskonzept für den Rhein-Erft-Kreis erstellen. Hierzu werden 200.000€ in den Haushalt eingestellt werden. Die Ausgestaltung und Zielsetzung des Mobilitätskonzeptes wird im Fachausschuss erarbeitet werden. Begründung:…

Verkehrsausschuss: Schnellradtrassen im Kreisgebiet

Sehr geehrter Herr Bortlisz-Dickhoff, wir beantragen zum Tagesordnungspunkt „Haushalt“ folgenden Beschlussvorschlag abstimmen zu lassen: „Der Rhein-Erft-Kreis stellt 2 Millionen € pro Haushaltsjahr zur Planung, Ausbau und Attraktivierung von Schnellradtrassen in den Haushalt für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 ein.“  Begründung:…

Verkehrsausschuss: Ausbau K 14/Hans-Böckler-Straße

Sehr geehrter Herr Bortlisz-Dickhoff, die SPD-Fraktion beantragt zum Tagesordnungspunkt Haushalt folgenden Beschlussvorschlag abstimmen zu lassen: Die Mittelbereitstellung der Ausbaukosten für den „Ausbau K 14 Hans-Böckler-Straße von „An der Hasenkaule“ bis „Max- Planck-Str.“ in Hürth“ in Höhe von 801.700 EUR für…