Übersicht

Strukturwandel

Ergänzungsantrag für Umweltausschuss am 11.03.2020: Flächenentwicklung zur Sicherung von Arbeitsplätzen

Sehr geehrter Herr Könen, die SPD-Fraktion stellt zu dem o.a. Tagesordnungspunkt den folgenden Ergänzungsantrag: 4. Die Verwaltung wird gebeten, dem Ausschuss die naturschutzrechtliche und forstwirtschaftliche Bewertung der vorgesehenen Gewerbefläche „Barbarahof“ darzulegen. Begründung zum Ergänzungsantrag: Die Planung für die Fläche ist…

Antrag für Umweltausschuss am 11.03.2020: Restseen und Pumpspeicher

Sehr geehrter Herr Könen, die SPD-Fraktion reicht hiermit, wie angekündigt, den Beschlussvorschlag und die Begründung zum Tagesordnungspunkt „Restseen und Pumpspeicher“ nach und beantragt folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu stellen: Die Verwaltung stellt im nächsten Ausschuss vor, wie ein Konzept zur…

Antrag für Verkehrsausschuss am 12.03.2020: S-Bahn-Netz Rheinisches Revier

Sehr geehrter Herr Bortlisz-Dickhoff, die SPD-Fraktion reicht hiermit wie angekündigt einen Beschlussvorschlag mit einer Begründung zum Tagesordnungspunkt „S-Bahn-Netz Rheinisches Revier“ nach. Die SPD Fraktion bittet folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu stellen: Der Verkehrsausschuss des Rhein-Erft-Kreises empfiehlt dem Kreistag, das Vorhaben…

SPD an Rhein und Erft sieht bisherige Kritik bestätigt

Am Donnerstag, den 16. Januar 2020 wurde eine Einigung durch Bund und Länder zum Kohleausstieg erzielt. „Wir freuen uns, dass sich der Zeitplan zur ursprünglichen Planung nur um wenige Wochen zu verzögern scheint“, ist Dagmar Andres, Vorsitzende der Rhein-Erft-SPD, letztlich…

Antrag zum Verkehrsausschuss am 13.11.2019: „Stadtbahnverlängerung Köln, Brauweiler, Glessen, Niederaußem“

Sehr geehrter Herr Bortlisz-Dickhoff, die SPD-Fraktion bittet, zur o. g. Sitzung den Tagesordnungspunkt „Stadtbahnverlängerung Köln, Brauweiler, Glessen, Niederaußem“ auf die Tagesordnung zu setzen und folgenden Beschlussvorschlag zur Beratung zu stellen: Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit den betroffenen Kommunen…

Timm: Echte Einbindung der Städte, Finanzielle Entlastung der Kohlekommunen, Neue Arbeitsplätze in Niederaußem? Alles abgelehnt! Nur mit show kommen wir nicht weiter

„Ernüchternde Show-Veranstaltung zum Thema Strukturwandel“

Im Januar von uns vorgeschlagen, nun endlich unter Jamaika-Briefkopf im Kreistag: ein Gremium, damit der Strukturwandel kontinuierlich im Kreistag bearbeitet wird und das die gesellschaftlichen Akteure der Region zusammenbringt. Leider blieb es im Kreistag dabei. Weitergehende Initiativen zum Thema Strukturwandel wurden von CDU, Grünen und FDP abgeblockt.

Kreistagsmehrheit duckt sich beim Thema Strukturwandel weiter weg

Nur auf Initiative der SPD-Kreistagsfraktion wurde im gestrigen Kreistag überhaupt über das Thema Strukturwandel diskutiert. Allerdings ist der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dierk Timm, enttäuscht über das Niveau der Debatte. Bereits vor Monaten hatten die Sozialdemokraten eine umfangreiche Resolution vorgelegt, die…