Übersicht

Strukturwandel

Bild: hochhausen

„Und schuld daran ist nur die SPD“

Mit einem plumpen Manöver versucht Landrat Kreuzberg und die CDU die Schuld am dringend nötigen Nachsitzen der Strukturkommission von sich abzuwälzen. SPD begrüßt es, dass es keine Blanko-Schecks für Kreuzberg geben soll. Statt Propaganda zu betreiben, soll er lieber ordentliche Arbeit in der Kommission abliefern.

Antrag: Jetzt die Zukunft planen: Entwicklungsgesellschaft für Niederaußemer Kraftwerksflächen gründen!

Die Zukunft der absehbar freiwerdenden Flächen rund um den Kraftwerksstandort Niederaußem sollen nach dem Willen der SPD-Kreistagsfraktion frühzeitig entwickelt werden. Dazu beantragen die Sozialdemokraten die Gründung einer Entwicklungsgesellschaft an der der Grundstückseigentümer RWE, die Stadt Bergheim, der Kreis und das…

Sonderverkehrswegeplan für das Rheinische Revier

Die SPD-Landtagsfraktion fordert die Landesregierung auf, sich in der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (WSB)“ für einen Sonderverkehrswegeplan einzusetzen, der den Strukturwandel auch im Rhein-Erft-Kreis unterstützen soll. Die Fraktion der Sozialdemokraten hat heute beschlossen einen entsprechenden Antrag in den Landtag NRW einzubringen. Pressemitteilung:

Luftbild Kraftwerk Weisweiler
Bild: Von Frankherz - Eigenes Werk, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=3503980

Konkrete Ideen für den Strukturwandel

In der heutigen Sitzung des Landtags stellte ich die Ideen und Maßnahmen der SPD-Landtagsfraktion für die Gestaltung des Strukturwandels im Rheinischen Revier vor. Lesen sie dazu meine Pressemitteilung:

Kreisausschuss: Konversion Niederaußem

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Kreistagsfraktion beantragt folgenden Beschlussvorschlag zum Tagesordnungspunkt Haushalt zur Abstimmung zu stellen. Beschlussvorschlag: Der Rhein-Erft-Kreis gründet eine Entwicklungsgesellschaft, die gemeinsam mit dem Eigentümer, der Stadt Bergheim und dem Land NRW die frühzeitige Konversion der vom Strukturwandel…

„Nach der Enttäuschung über den Berliner Zwischenbericht muss jetzt das Rheinische Revier selber konkret werden.“

Nicht zu letzt der enttäuschende Zwischenbereicht der Kommission für Wachstum, Beschäftigung und Strukturwandel zeigt, dass die Interessen der Region in der bisherigen Arbeit der Kommission völlig unzureichend gehört worden sind. Das Revier muss nun selber aktiv werden, weil es in der Kommission nicht ordentlich vertreten wird. Bürgermeister Sascha Solbach und Guido van den Berg MdL haben an der Ausarbeitung von entsprechenden Initiativen der SPD-Landtagsfraktion aktiv mitgearbeitet.

Bild: stefan finger

Initiativen der SPD-Landtagsfraktion zur Gestaltung des Strukturwandels sind richtig und dringend nötig

Mit zwei aktuellen Anträgen treibt die SPD-Landtagsfraktion das Thema Strukturwandel und Energiewende im Rhein-Erft-Kreis und dem gesamten Rheinischen Revier voran. Anders als die bisherigen Ergebnisse der sog. "Kohlekommission" den Eindruck machen, wurde dabei der direkte Input von Bürgermeistern, Betrieben und Arbeitnehmern vor Ort gesucht und gewürdigt. Lesen Sie dazu meine Presseerklärung:

Initiativen der SPD-Landtagsfraktion zur Gestaltung des Strukturwandels sind dringend nötig

Zu den Anträgen der SPD-Landtagsfraktion „Strukturwandel im Rheinischen Revier konkret machen“ und „Neue Flächen für Wohnraum-, Gewerbe- und Industrieentwicklung im Rheinischen Revier ausweisen“ erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dierk Timm: „Die Anträge der SPD-Landtagsfraktion konkretisieren die Forderungen aus der Region,…

Meine Rede zur Lage im Rheinischen Revier

Nach dem OVG-Beschluss zum vorläufigen Rodungsstop im Hambacher Forst, gab es im Düsseldorfer Landtag eine Erklärung der Landesregierung zu "aktuellen Herausforderungen". In meinem Redebeitrag nehme ich die Regierung Laschet in die Pflicht und stelle Forderungen für eine positive Gestaltung der Zukunft des Rheinischen Reviers.

Bild: privat

Laschet: „ab 2030“ – Pinkwart: „nicht vor 2045“?

Presseerklärung: SPD-Abgeordneter Guido van den Berg fordert klare Position der NRW-Landesregierung in der Kohlekommission „Unklar, unprofessionell und unverantwortlich“ so bewertet der SPD-Landtagsabgeordnete Guido van den Berg sich widersprechende Aussagen der NRW-Landesregierung zu möglichen Ausstiegsdaten aus dem Energieträger Braunkohle. In einem…