Übersicht

Strukturwandel

Positionspapier Strukturwandel für den Kreistag am 31.1.2019

Grundsätze Wir, der Kreistag des Rhein-Erft-Kreises begrüßen, dass es der von der Bundesregierung eingesetzten Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ gelungen ist, einen Konsens über einen geordneten Ausstieg aus der Kohleverstromung in Deutschland zu erzielen. Wir danken für Ihre Zustimmung und…

Antrag zur Sitzung des Kreistages am 31.01.2019

Antrag zur Sitzung des Kreistages am 31.01.2019 – Bericht zu den Ergebnissen der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung Sehr geehrter Herr Kreuzberg,   die SPD-Fraktion beantragt zum Tagesordnungspunkt „Bericht zu den Ergebnissen der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“…

Gemeinsame Stellungnahme zur Empfehlung der WSB-Kommission

Gemeinsames Positionspapier der SPD-Kreistagsfraktion, Bedburgs Bürgermeister Sascha Solbach, Guido van den Berg MdL und weiteren Vertretern der SPD im Rhein-Erft-Kreis Die Empfehlungen der Kommission für  Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung  machen klar, dass der gesellschaftlich gewünschte Ausstieg aus der Braunkohleverstromung sofort…

Konzernentschädigungen müssen in der Region bleiben!

SPD-Politiker fordern Reinvestitionsquote bei Zahlungen an Stromkonzerne im Falle eines vorzeitigen Endes der Braunkohleverstromung. Mit Steuergeldern sollen nicht allein Konzernbilanzen geschönt werden, sondern die Regionen, die über Jahrzehnte die Basis des Konzernerfolgs waren, müssen partizipieren. Und das unabhängig von notwendigen Leistungen an Beschäftigte und Strukturwandelhilfen.