Übersicht

Rheinisches Revier

Bild: hochhausen

„Und schuld daran ist nur die SPD“

Mit einem plumpen Manöver versucht Landrat Kreuzberg und die CDU die Schuld am dringend nötigen Nachsitzen der Strukturkommission von sich abzuwälzen. SPD begrüßt es, dass es keine Blanko-Schecks für Kreuzberg geben soll. Statt Propaganda zu betreiben, soll er lieber ordentliche Arbeit in der Kommission abliefern.

Haushaltsberatungen: Jamaikas soziale Kälte ohne Zukunftsvision

Die Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2019/2020 des Rhein-Erft-Kreis sind am Donnerstag im Kreisausschuss in die entscheidende Phase gekommen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dierk Timm, zieht ein ernüchtertes Fazit: „Jamaika hat keinerlei Vision davon, wo der Kreis in fünf, zehn oder…

Sonderverkehrswegeplan für das Rheinische Revier

Die SPD-Landtagsfraktion fordert die Landesregierung auf, sich in der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (WSB)“ für einen Sonderverkehrswegeplan einzusetzen, der den Strukturwandel auch im Rhein-Erft-Kreis unterstützen soll. Die Fraktion der Sozialdemokraten hat heute beschlossen einen entsprechenden Antrag in den Landtag NRW einzubringen. Pressemitteilung:

Luftbild Kraftwerk Weisweiler
Bild: Von Frankherz - Eigenes Werk, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=3503980

Konkrete Ideen für den Strukturwandel

In der heutigen Sitzung des Landtags stellte ich die Ideen und Maßnahmen der SPD-Landtagsfraktion für die Gestaltung des Strukturwandels im Rheinischen Revier vor. Lesen sie dazu meine Pressemitteilung:

Kreisausschuss: Konversion Niederaußem

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Kreistagsfraktion beantragt folgenden Beschlussvorschlag zum Tagesordnungspunkt Haushalt zur Abstimmung zu stellen. Beschlussvorschlag: Der Rhein-Erft-Kreis gründet eine Entwicklungsgesellschaft, die gemeinsam mit dem Eigentümer, der Stadt Bergheim und dem Land NRW die frühzeitige Konversion der vom Strukturwandel…

Initiativen der SPD-Landtagsfraktion zur Gestaltung des Strukturwandels sind dringend nötig

Zu den Anträgen der SPD-Landtagsfraktion „Strukturwandel im Rheinischen Revier konkret machen“ und „Neue Flächen für Wohnraum-, Gewerbe- und Industrieentwicklung im Rheinischen Revier ausweisen“ erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dierk Timm: „Die Anträge der SPD-Landtagsfraktion konkretisieren die Forderungen aus der Region,…

Umweltausschuss: Entwicklungspotential der zukünftigen Restseen nutzen

Sehr geehrter Herr Könen, die SPD-Fraktion beantragt folgenden Beschlussvorschlag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu nehmen: Der Rhein-Erft-Kreis stößt in der Zukunftsagentur Rheinisches Revier die Entwicklung einer Konzeption über die zukünftige Nutzung der nach Auslaufen der Tagebaue entstehenden Restseen…

Meine Rede zur Lage im Rheinischen Revier

Nach dem OVG-Beschluss zum vorläufigen Rodungsstop im Hambacher Forst, gab es im Düsseldorfer Landtag eine Erklärung der Landesregierung zu "aktuellen Herausforderungen". In meinem Redebeitrag nehme ich die Regierung Laschet in die Pflicht und stelle Forderungen für eine positive Gestaltung der Zukunft des Rheinischen Reviers.

Bild: By Frank Vincentz (Own work) [GFDL (http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html) or CC-BY-SA-3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/)], via Wikimedia Commons

Beweislast bei Bergschäden durch Braunkohlebergbau sollte umgekehrt werden

Bei Bergschäden haben Bürger das Problem, ihre Ansprüche gegenüber Großkonzernen beweisen zu müssen. Schon lange fordert die SPD deshalb, dass auch bei Bergschäden im Braunkohlerevier die Beweislast umgekehrt wird. Im zuständigen Unterausschuss war dies erneut ein Thema.

Bild: Rhein-Erft-SPD

Zu Besuch bei dem Schlüsselprojekt zum Gelingen der Energiewende

Die erfolgreiche Gestaltung der Energiewende und ein möglicher vorzeitiger Ausstieg aus der Braunkohleverstromung sind eine gewaltige Herausforderung für die Menschen in unserem Land und den Wirtschaftsstandort Deutschland. In den kommenden Wochen werden wir dieses Thema, welches keinen billigen Populismus verträgt, intensiv vorstellen.

Strukturwandel gestalten statt nur flankieren

Am heutigen Donnerstag findet eine Sondersitzung des Ausschusses für Umwelt, Kreisentwicklung und Energie statt. Diese wurde notwendig, da die SPD Fraktion, die geplante Stellungnahme des Kreises als unzureichend kritisiert hatte, und die Mehrheitskoalition offenkundig unvorbereitet, und…