Übersicht

Rhein-Erft-Kreis

Antrag zum Verkehrsausschuss am 23.11.2022: Umfangreicher Ausbau der Dynamischen Fahrgastinformations-Anlagen (DFI-Anlagen) im Kreisgebiet

Sehr geehrter Herr Fabian, die SPD-Fraktion beantragt, den o.g. Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung des Verkehrsausschuss am 23.11.2022 zu setzten und stellt dazu folgenden Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt die kreisweite Ausstattung von Haltestellen des ÖPNV mit DFI-Anlagen voranzutreiben. Dazu soll…

Heike Steinhäuser ist neue Vorsitzende der Rhein-Erft SPD

Rhein-Erft-Kreis. Die Bedburgerin Heike Steinhäuser ist neue Kreisvorsitzende der Rhein-Erft SPD. Auf dem SPD-Kreisparteitag wählten die knapp 200 anwesenden Mitglieder Steinhäuser überraschend in ihr neues Amt. Mit der Wahl Steinhäusers war noch zu Beginn des Parteitages im Frechener Stadtsaal nicht…

Antrag zum Gesundheitsausschuss am 11.05.2022: Aufnahme neuer Mitglieder in die kommunale Gesundheitskonferenz

Sehr geehrte Frau Venghaus, die SPD-Fraktion beantragt zu Tagesordnungspunkt A4 des Gesundheitsausschusses am 11.05.2022 folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu stellen: „Der oder die Vorsitzende des Gesundheitsausschuss wird ständiges Mitglied der Gesundheitskonferenz.“ Begründung: Die Gesundheitskonferenz ist ein etabliertes und hervorragend angenommenes…

Anfrage zum Umweltausschuss am 04.05.2022: Altlasten

Sehr geehrter Herr Dr. Nawrath, im Nachgang zu dem Beitrag die ARD-Magazins Fakt hat die Kreisverwaltung eine umfassende Sachdarstellung veröffentlicht (und diese auch als Vorlage dem Ausschuss zugänglich gemacht). Darin wird bezogen auf eine konkrete Altlastenproblematik Transparenz hergestellt. Die lange…

Antrag zum Umweltausschuss am 04.05.2022: Umweltbelastungen im Umfeld des Chemiestandortes Knapsack

Sehr geehrter Herr Dr. Nawrath, die SPD-Kreistagsfraktion beantragt für den kommenden Umweltausschuss am 04.05.2022 die Einrichtung des Tagesordnungspunktes „Umweltbelastungen im Umfeld des Chemiestandorts Knapsack“. Unter diesem Tagesordnungspunkt bitten wir um Abstimmung über den folgenden Beschlussantrag: „Die Verwaltung wird beauftragt, die…

Anfrage zum Kreistag am 31.03.2022: Hochwasserschutz an der Erft

Sehr geehrter Herr Landrat, im Regierungsbezirk Düsseldorf wird gerade die Ordnungsbehördliche Verordnung zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Erft aktualisiert. Damit möchte die Bezirksregierung dem Hochwasser 2021 Rechnung tragen. Gleichzeitig arbeitet der Erftverband an einer Anpassung des Hochwasserschutzes für die obere…

Anfrage zum Verkehrsausschuss am 09.03.2022: Kraftfahrzeugzulassungen

Sehr geehrter Herr Fabian, die SPD-Fraktion erreichten in den letzten Wochen einige Bürgeranfragen welche die Kfz-Zulassung betreffen. Wir bittet deshalb zur kommenden Sitzung des Verkehrsausschusses um die schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen: Welche ausgelaufenen Unterscheidungskennzeichen könnte der Kreis gemäß Fahrzeugzulassungsverordnung…

Gesundheitsausschuss am 11.11.2021: Fragen zur Neuaufstellung der Krankenhauslandschaft im Rhein-Erft-Kreis

Sehr geehrte Frau Venghaus, die SPD-Fraktion beantragt zur o.g. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Integration, Inklusion und Verbraucherschutz die Beantwortung folgender Fragen: Welche Auswirkungen haben die veränderte Planung und Zuteilung von Versorgungsaufträgen (Leistungskonzentration) auf die Krankenhauslandschaft im Rhein-Erft-Kreis? Gibt es…

Antrag zum Gesundheitsausschuss am 11.11.2021: Neuaufstellung der Krankenhauslandschaft im Rhein-Erft-Kreis

Sehr geehrter Frau Venghaus, die SPD-Fraktion reicht hiermit zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Integration, Inklusion und Verbraucherschutz folgenden Beschlussvorschlag zum Tagesordnungspunkt „Neuaufstellungen der Krankenhauslandschaft im Rhein-Erft-Kreis“ nach und beantragt diesen zur Abstimmung zu stellen:  Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung,…

Antrag zum Gesundheitsausschuss am 11.11.2021: Neuaufstellungen der Krankenhauslandschaft im Rhein-Erft-Kreis

Sehr geehrte Frau Venghaus, die SPD-Fraktion beantragt, zur o.g. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Integration, Inklusion und Verbraucherschutz den Tagesordnungspunkt „Neuaufstellungen der Krankenhauslandschaft im Rhein-Erft-Kreis“ vorzusehen. Beschlussvorschlag und Begründung reichen wir zeitnah nach. Wir weisen als Diskussionsgrundlage auf das Gutachten…

Anfrage zum Kreisausschuss am 23.09.2021: Hochwasser

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Fraktion stellt zum Kreisausschuss am 23.09.2021 folgende Fragen und bittet, gerne auch vorab, um schriftliche Beantwortung: Ist man im Kreis auf die Zusammenarbeit mit zivilen Helfern vorbereitet? Wurden die Katastrophenschutzeinheiten im Vorfeld informiert oder ggf.

Ergänzung des Antrages zum Umweltausschuss am 09.09.2021: Hochwassersituation im Rhein-Erft-Kreis –

Sehr geehrter Herr Dr. Nawrath, die SPD-Fraktion beantragt, zur o.g. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Kreisentwicklung und Energie unter dem Tagesordnungspunkt „Hochwassersituation im Rhein-Erft-Kreis – Bestandsaufnahme und Schlussfolgerungen; hier: Thema Wasser“ den folgenden Beschlussvorschlag ergänzend zur Abstimmung zu stellen: Die…