Übersicht

Rhein-Erft-Kreis

Bild: hochhausen

„Und schuld daran ist nur die SPD“

Mit einem plumpen Manöver versucht Landrat Kreuzberg und die CDU die Schuld am dringend nötigen Nachsitzen der Strukturkommission von sich abzuwälzen. SPD begrüßt es, dass es keine Blanko-Schecks für Kreuzberg geben soll. Statt Propaganda zu betreiben, soll er lieber ordentliche Arbeit in der Kommission abliefern.

Haushaltsberatungen: Jamaikas soziale Kälte ohne Zukunftsvision

Die Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2019/2020 des Rhein-Erft-Kreis sind am Donnerstag im Kreisausschuss in die entscheidende Phase gekommen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dierk Timm, zieht ein ernüchtertes Fazit: „Jamaika hat keinerlei Vision davon, wo der Kreis in fünf, zehn oder…

Radwegenetz im Kreis muss deutlich gestärkt werden

Jetzt endlich deutlich in Radwege investieren! auf Youtube Inhalt ladenDatenschutz Die Realisierung von schnellen Radwegen, die auch für Berufspendler attraktiv sind, im Rhein-Erft-Kreis soll zügig angegangen werden, wenn es nach der SPD-Fraktion geht. Dazu hat…

Stillstand bei Planungen zur Entlastung der Bonnstraße

Verkehrsausschuss im Kreistag blockiert Antrag der SPD-Fraktion zur weiteren Planung einer Entlastungstrecke für die hochbelastete Bonnstraße   Im Verkehrsausschuss des Kreistag ging es am Mittwoch unter anderem um einen SPD-Antrag der vorsah, dass die in einer Verkehrsuntersuchung beleuchtete Alternative zur…

Initiativen der SPD-Landtagsfraktion zur Gestaltung des Strukturwandels sind dringend nötig

Zu den Anträgen der SPD-Landtagsfraktion „Strukturwandel im Rheinischen Revier konkret machen“ und „Neue Flächen für Wohnraum-, Gewerbe- und Industrieentwicklung im Rheinischen Revier ausweisen“ erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dierk Timm: „Die Anträge der SPD-Landtagsfraktion konkretisieren die Forderungen aus der Region,…

Bild: BMF/Thomas Koehler/photothek.net

Über 3 Millionen Euro mehr für die Städte des Rhein-Erft-Kreis

Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte des Rhein-Erft-Kreis 2019 um über 3 Millionen Euro entlastet. Grund dafür ist, dass der „Fonds Deutscher Einheit“ bereits ein Jahr früher als vorgesehen zu Ende ist, so dass die…

SPD kritisiert Geschäftsführung des EkoZet

EkoZet kann Veranstaltungen nur mit finanzieller Hilfe des Kreises veranstalten Im Kreisausschuss am vergangenen Donnerstag ging es auch um die fragwürdigen Geschäftspraktiken des mehrheitlich vom Kreis betriebenen Energie Kompetenz Zentrum EkoZet. Dessen Geschäftsführung hatte die Kreisverwaltung um eine Zuwendung in…

Grüne und CDU lehnen Verbot von Glyphosat ab

Auch die als Bienenkiller verdächtigten Neonicotinoide bleiben erlaubt Die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Kreisentwicklung und Energie am 13.09.2018 fand im Energie Kompetenz-Zentrum in Kerpen-Horrem statt. Das Gebäude soll Symbol eines sich ändernden Umweltbewusstseins sein. Dem sich ändernden Bewusstsein folgend…

Städte erhalten vom Kreis 13,6 Millionen Euro zurück

Auf Initiative der SPD-Kreistagsfraktion werden nicht benötigte Mittel für die Flüchtlingsunterbringung an die Städte zurückgezahlt. Im Finanzausschuss des Kreistags wurde am Mittwoch (12.09.18) beschlossen, Mittel in Höhe von 13.597.111 Euro, die 2016 nicht zur Unterbringung von Flüchtlingen verwendet werden mussten,…

SPD will Verzicht auf Glyphosat und Neonics

Kreis muss seiner Fürsorgepflicht für Bevölkerung gerecht werden Die Verwendung des als krebserregend eingestuften Glyphosats zur Unkrautbekämpfung auf kreiseigenen Flächen soll nach Willen der SPD-Fraktion stark eingeschränkt werden. Außerdem setzen sich die Sozialdemokraten für einen Verzicht der als „Bienenkiller“ verdächtigten…

Strukturwandel gestalten statt nur flankieren

Am heutigen Donnerstag findet eine Sondersitzung des Ausschusses für Umwelt, Kreisentwicklung und Energie statt. Diese wurde notwendig, da die SPD Fraktion, die geplante Stellungnahme des Kreises als unzureichend kritisiert hatte, und die Mehrheitskoalition offenkundig unvorbereitet, und…