Übersicht

Rhein-Erft-Kreis

Anfrage zum Kreisausschuss am 01.12.2022: REVG Kosten

Sehr geehrter Herr Landrat, wir beantragen zur Sitzung des Kreisausschusses am 01. Dezember 2022 die schriftliche Beantwortung, gerne vorab: Stellen Sie bitte die Kosten für den ÖPNV, wie er sich auf den Haushalt des Rhein-Erft-Kreises auswirkt, für die Jahre 2017-2023…

Antrag zum Verkehrsausschuss am 23.11.2022: Umfangreicher Ausbau der Dynamischen Fahrgastinformations-Anlagen (DFI-Anlagen) im Kreisgebiet

Sehr geehrter Herr Fabian, die SPD-Fraktion beantragt, den o.g. Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung des Verkehrsausschuss am 23.11.2022 zu setzten und stellt dazu folgenden Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt die kreisweite Ausstattung von Haltestellen des ÖPNV mit DFI-Anlagen voranzutreiben. Dazu soll…

Heike Steinhäuser ist neue Vorsitzende der Rhein-Erft SPD

Rhein-Erft-Kreis. Die Bedburgerin Heike Steinhäuser ist neue Kreisvorsitzende der Rhein-Erft SPD. Auf dem SPD-Kreisparteitag wählten die knapp 200 anwesenden Mitglieder Steinhäuser überraschend in ihr neues Amt. Mit der Wahl Steinhäusers war noch zu Beginn des Parteitages im Frechener Stadtsaal nicht…

Antrag zum Gesundheitsausschuss am 11.05.2022: Aufnahme neuer Mitglieder in die kommunale Gesundheitskonferenz

Sehr geehrte Frau Venghaus, die SPD-Fraktion beantragt zu Tagesordnungspunkt A4 des Gesundheitsausschusses am 11.05.2022 folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu stellen: „Der oder die Vorsitzende des Gesundheitsausschuss wird ständiges Mitglied der Gesundheitskonferenz.“ Begründung: Die Gesundheitskonferenz ist ein etabliertes und hervorragend angenommenes…

Anfrage zum Umweltausschuss am 04.05.2022: Altlasten

Sehr geehrter Herr Dr. Nawrath, im Nachgang zu dem Beitrag die ARD-Magazins Fakt hat die Kreisverwaltung eine umfassende Sachdarstellung veröffentlicht (und diese auch als Vorlage dem Ausschuss zugänglich gemacht). Darin wird bezogen auf eine konkrete Altlastenproblematik Transparenz hergestellt. Die lange…

Antrag zum Umweltausschuss am 04.05.2022: Umweltbelastungen im Umfeld des Chemiestandortes Knapsack

Sehr geehrter Herr Dr. Nawrath, die SPD-Kreistagsfraktion beantragt für den kommenden Umweltausschuss am 04.05.2022 die Einrichtung des Tagesordnungspunktes „Umweltbelastungen im Umfeld des Chemiestandorts Knapsack“. Unter diesem Tagesordnungspunkt bitten wir um Abstimmung über den folgenden Beschlussantrag: „Die Verwaltung wird beauftragt, die…

Anfrage zum Kreistag am 31.03.2022: Hochwasserschutz an der Erft

Sehr geehrter Herr Landrat, im Regierungsbezirk Düsseldorf wird gerade die Ordnungsbehördliche Verordnung zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Erft aktualisiert. Damit möchte die Bezirksregierung dem Hochwasser 2021 Rechnung tragen. Gleichzeitig arbeitet der Erftverband an einer Anpassung des Hochwasserschutzes für die obere…

Anfrage zum Verkehrsausschuss am 09.03.2022: Kraftfahrzeugzulassungen

Sehr geehrter Herr Fabian, die SPD-Fraktion erreichten in den letzten Wochen einige Bürgeranfragen welche die Kfz-Zulassung betreffen. Wir bittet deshalb zur kommenden Sitzung des Verkehrsausschusses um die schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen: Welche ausgelaufenen Unterscheidungskennzeichen könnte der Kreis gemäß Fahrzeugzulassungsverordnung…