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Demonstrationen in Garzweiler wurden nicht vom Verfassungsschutz beobachtet

Verbreitete Gerüchte wurden widerlegt. Gleichzeitig ParlamentarischerDer Landtagsabgeordnete Guido van den Berg weißt darauf hin, dass das Innenministerium NRW klargestellt hat, dass es keine Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) oder einen Einsatz des Verfassungsschutzes bei der Besetzungsaktion „Ende Gelände“ vom 07. bis zum…

Schweizer Ideen für den Strukturwandel

Guido van den Berg MdL, Louis Wenger und Sascha SolbachLouis Wenger besuchte das Zentrum Terra Nova „Ein Blick von außen, eröffnet immer neue und spannende Perspektiven“, stellt der Bedburger Bürgermeister Sascha Solbach fest, „in diesem Fall ist es…

Sicherheit im Wandel für die Rübenbauern

Guido van den Berg MdL beim Rheinischen Rübenbauernverband Guido van den Berg war als Abgeordneter und stellvertretender Landrat beim Rheinischen Rübenbauernverband eingeladen und begrüßte die Mitglieder des Verbandes im Rhein-Erft-Kreis. Der Rheinische Rübenbauern Verband fasst seine Verbandstagung wie folgt…

Fehler als Fehler benannt.

Innenausschuss-Mitglied Guido van den Berg stellt dazu fest: „Es steht außer Frage, dass die eingesetzten Beamtinnen und Beamten in der außergewöhnlichen und schwierigen Lage vollen Einsatz gezeigt haben, wobei sie zum Teil selber Opfer wurden und an die eigenen…

„Der Zustand der Straße wird immer kritischer“

L279 zwischen Millendorf und PützL 279 mit einseitiger Sperrung bei Millendorf am 06.01.2016 Zum Jahresbeginn 2016 ist es wieder zu einer Sperrung der Landesstrasse 279 zwischen Bedburg-Millendorf und Bedburg Pütz gekommen. Nach Regenereignissen wurde die Verbindung zwischen dem…

„Argumente bleiben besser als Fäkalienbeutel“

„Das Demonstrationsrecht ist ein geschütztes Grundrecht, das jeder Bürger für friedliche Zwecke nutzen und einsetzen darf“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Guido van den Berg. Leider gebe es unter den friedlichen Demonstranten, die eine sofortige Stilllegung des Braunkohletagebaus fordern, auch Personen, die…

„Ein gutes Signal vom Land – die Kommunen im Rhein-Erft-Kreis erhalten über 50 Millionen Euro zur Finanzierung der Flüchtlingskosten in 2016“

Die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden sind seit Monaten in besonderer Weise gefordert: Obwohl die Zahl der ankommenden Schutzsuchenden stetig steigt, leisten die Kommunen in der Flüchtlingspolitik hervorragende Arbeit. Um sie bei ihrer Arbeit zu unterstützen, hat die nordrhein-westfälische Landesregierung für…

„Werksfeuerwehren bleiben Betriebsangehörige“

Guido van den Berg MdL ist froh, dass die Mitglieder Werksfeuerwehren Betriebsangehörige bleiben sollen. Die Landtagsfraktionen von SPD, CDU und GRÜNEN haben einen Vorschlag eingebracht, der es ermöglicht, dass Ehrenamtliche, die nach einem Einsatz Diskussionen über gesundheitliche Vorschäden führen mussten,…

Auf der Suche nach Geld und Zukunft

Eigentlich soll die IRR (Innovationsregion Rheinisches Revier) den Strukturwandel im Braunkohlegebiet begleiten. Derzeit gerät die Gesellschaft jedoch häufiger wegen interner Debatten in die Öffentlichkeit. Und immer geht es ums Geld. Bei der jüngsten Sitzung des Aufsichtsrates haben die Landräte der…

„Wir wollen Danke sagen.“

Michael Kremer, Julia Weitz und Guido van den Berg MdL im Düsseldorfer Plenarsaal beim Empfang für ehrenamtliche FlüchtlingshelferVeranstaltung für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer im PlenumViele Ehrenamtler setzen sich für Flüchtlinge ein. Für mehr als 400 Helferinnen und…

Gruppe der IGBCE zu Besuch im Landtag

Industriepolitische Woche der IGBCE zu Gast bei Guido van den Berg MdL Der SPD-Landtagsabgeordnete Guido van den Berg durfte eine Gruppe von Mitgliedern der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie im Rahmen ihrer „Industriepolitischen Woche“ zu einen Besuch im Landtag NRW…

Besuch in der Veredlungsfabrik in Frechen

Briketts in der Fabrik in FrechenGuido van den Berg MdL mit Dr. Klaus Müller, Betriebsratsvertretern und Veredlungsexperten der RWE im Betrieb in Frechen.Bahnverladung in der Fabrik in Frechen „Klütten gehörten und gehören immer noch zum Rheinischen Braunkohlenrevier“…

Westumgehung Pulheim-Sinnersdorf im Bauprogram 2016

Hans-Rudolf Müller, Guido van den Berg MdL, Marlies Stroschein und Dierk Timm (v.l.n.r.) „Das ist ein frühes Weihnachtsgeschenk für Sinnersdorf“ erklären Marlies Stroschein und Hans-Rudolf Müller. Die beiden SPD-Ratsmitglieder können das Glück für ihren Ortsteil noch kaum fassen. Nach…

„Der Medienbruch gehört zur Menschheitsgeschichte“

Lesen Sie hier die Rede von Guido van den Berg MdL zu: Transparenz über staatliches Handeln im Internet: Nachhaltige Online-Verfügbarkeit für NRW schaffen, einem Antrag der Fraktion der Piraten (Drucksache 16/10060) am Mittwoch, 4. November 2015 im Landtag von Nordrhein-Westfalen…

Arbeitsplatzabbau und Auftragsrückgang sind bedauerlich. Neue Planungssicherheit schafft aber jetzt Grundlage für Zukunftsentscheidungen.

Zur heute bekannt gewordenen Ankündigung, dass der RWE-Konzern fünf Blöcke im Rheinischen Revier in eine vierjährige Sicherheitsbereitschaft überführen und dann dauerhaft abschalten will, erklärt der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Guido van den Berg: „Wichtig ist, dass jetzt Sicherheit für alle Beteiligten…