Übersicht

Halbritter

Anfrage zum Kreisausschuss am 10.12.2020: Guter Lebensabend NRW

Sehr geehrter Herr Rock, die SPD-Fraktion beantragt die Beantwortung folgender Fragen zur Kreisausschusssitzung am 10.12.2020. Der zuständige Fachausschuss tagt leider erst im Jahr 2021, weshalb wir die Fragen zum Kreisausschuss stellen. Am 27.08.2020 veröffentlichte das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge…

Timm, Andres, Halbritter, Dobbelstein

Dierk Timm führt SPD-Kreistagsfraktion weiter an

Am gestrigen Mittwochabend hat sich die neue SPD-Kreistagsfraktion konstituiert. Dierk Timm wurde einstimmig zum Vorsitzenden gewählt. Dagmar Andres Andres (Erftstadt), Daniel Dobbelstein (Kerpen) und Helmut Halbritter (Wesseling) sind seine neuen Stellvertreter*innen. Ergänzt wird der Fraktionsvorstand von der Brühlerin Hildegard Venghaus,…

Sozialausschuss: Angebotsnotstand in der ambulanten Pflege

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Rolle, wir beantragen zum Tagesordnungspunkt Haushalt folgenden Beschlussvorschlag abstimmen zu lassen und gestellte Fragen bis zum Ausschuss schriftlich vorab zu beantworten: Gibt es in der ambulanten Pflege Wartelisten in den einzelnen Städten des Rhein-Erft-Kreises? Wie…

Sozialausschuss: „Bildung und Teilhabe“ im Kreis Wesel

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Rolle, die SPD-Fraktion beantragt, folgenden Beschlussentwurf zur Beratung und Abstimmung zu stellen: Die Verwaltung wird beauftragt, Vertreter des Jobcenters im Kreis Wesel einzuladen und Gelegenheit zu geben, das dort praktizierte Bewilligungsverfahren für Leistungen aus dem…

Finanzausschuss: Entwicklung der Kosten der Unterkunft

Sehr geehrter Herr Pohlmann, die SPD-Fraktion beantragt, folgenden Beschlussentwurf zur Beratung und Abstimmung zu stellen: Der Jahresüberschuss 2017 wird 1:1 an die Städte weitergegeben. Im Produkt 05.351.01, „Sonstige soziale Leistungen“, Sachkonto 5431700, werden überplanmäßig 70.000 Euro bereitgestellt und mit einem…

Geringere Kosten der Unterkunft als erwartet

SPD fordert Entlastung der Städte  „Die Kosten der Unterkunft haben sich für den Kreis deutlich besser entwickelt, als prognostiziert“, freut sich der Sprecher der SPD-Fraktion im Sozialausschuss, Helmut Halbritter. „Anstelle der geplanten rund 73 Mio. Euro beträgt das vorläufige Ist…

Bezahlbarer Wohnraum im Rhein-Erft-Kreis

Was kann der Kreis unternehmen? Wohnraumschutzsatzung und Stopp von vorzeitigen Tilgungen möglich? „Der Mangel an bezahlbaren Wohnraum wird im Rhein-Erft-Kreis zunehmend Thema“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dierk Timm. „In manchen Städten, wie Pulheim oder Hürth, ist der Markt leergefegt.