Übersicht

Faßbender

Antrag zum Ausschuss für Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz am 30.10.2019: Expertenanhörung zum Ultranet

Sehr geehrter Herr Hermes, die SPD-Kreistagsfraktion beantragt, die Einrichtung des Tagesordnungspunktes „Expertenanhörung zum Ultranet“ und folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu stellen: Der Gesundheitsausschuss beauftragt die Verwaltung zur nächsten Sitzung Experten zum Thema Ultranet in den Ausschuss einzuladen. Betroffene Bürger im…

Dierk Timm spricht zu den zahlreichen Teilnehmern des Rundes Tisches

Dialog statt Strafanzeigen – Erster Runder Tisch zur Flüchtlingsarbeit

Ein offener Brief von Flüchtlingsbetreuern aus Erftstadt führte im Sommer dazu, dass der Landrat Strafanzeigen gegen die Verfasserinnen erstattete. Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich daraufhin bemüht einen Dialog zu etablieren und deshalb einen Runden Tisch einberufen. Neben viel Kritik an der Arbeit der Ausländerbehörde wurden dabei aber auch zahlreiche konstruktive Vorschläge geäußert.

Timm: Echte Einbindung der Städte, Finanzielle Entlastung der Kohlekommunen, Neue Arbeitsplätze in Niederaußem? Alles abgelehnt! Nur mit show kommen wir nicht weiter

„Ernüchternde Show-Veranstaltung zum Thema Strukturwandel“

Im Januar von uns vorgeschlagen, nun endlich unter Jamaika-Briefkopf im Kreistag: ein Gremium, damit der Strukturwandel kontinuierlich im Kreistag bearbeitet wird und das die gesellschaftlichen Akteure der Region zusammenbringt. Leider blieb es im Kreistag dabei. Weitergehende Initiativen zum Thema Strukturwandel wurden von CDU, Grünen und FDP abgeblockt.

Zitat Timm: Runder Tisch statt Strafanzeigen

Runder Tisch statt Strafanzeigen

SPD-Kreistagsfraktion setzt sich für ein gutes Miteinander von Ehrenamtlern und Verwaltung ein und lädt daher zum Runden Tisch „Flüchtlingsarbeit“ ein. Pressemitteilung:

Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz am 29.08.2019: Gesundheitsbotschafter

Sehr geehrter Herr Hermes, die SPD-Fraktion beantragt, zur kommenden Sitzung die Einrichtung des Tagesordnungspunktes „Gesundheitsbotschafter“ und folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu stellen: „Der Gesundheitsbotschafter des Rhein-Erft-Kreises legt zur kommenden Sitzung einen Tätigkeitsbericht vor.“ Begründung: Seit der Vorstellung des Gesundheitsbotschafters im…

Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz am 29.08.2019 – Einrichtung eines runden Tisches „Flüchtlingsarbeit“

Sehr geehrter Herr Hermes, die SPD-Fraktion beantragt, folgenden Beschlussvorschlag in der kommenden Sitzung zum o.g. TOP zur Abstimmung zu stellen: Die Verwaltung wird beauftragt, einen operativen „runden Tisch“ zum Thema Flüchtlingsarbeit einzurichten, der regelmäßig tagt. Die Teilnahme sollte allen Akteuren…

Gesundheitsausschuss: Hebammenversorgung im Rhein-Erft-Kreis

Sehr geehrter Herr Hermes, die SPD-Kreistagsfraktion beantragt, die Einrichtung des Tagesordnungspunktes „Hebammenversorgung im Rhein-Erft-Kreis“ und folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu stellen. Offene Fragen bitten wir schriftlich, falls möglich bereits vorab zu beantworten, um eine bestmögliche Vorbereitung zur Diskussion zu ermöglichen.

Gesundheitsausschuss: Impfschutz im Rhein-Erft-Kreis

Sehr geehrter Herr Hermes, die SPD-Kreistagsfraktion beantragt, die Beantwortung folgender Fragen zum Themenkomplex „Impfschutz im Rhein-Erft-Kreis“ zum kommenden Ausschuss für Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz zu beantworten. Falls möglich bitten wir uns die Fragen vorab schriftlich zu beantworten. Wie hoch ist…

Gesundheitsausschuss: „Feindeslisten“ von Neonazis

Sehr geehrter Herr Hermes, die SPD-Fraktion beantragt einen Tagesordnungspunkt „Feindeslisten von Neonazis“ auf die Tagesordnung zu nehmen. Zu diesem Tagesordnungspunkt beantragen wir folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu stellen: Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Polizei, dem Verfassungsschutz, dem LKA und…

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Schließung Geburtsstation Bergheim – Offener Brief an Beteiligte

Die Schließung der Bergheimer Geburtsstation stellt einen massiven Einschnitt in die medizinische Versorgung des nördlichen Rhein-Erft-Kreis dar. Wir fordern deshalb alle Beteiligten auf, gemeinsam nach Lösungen zum Erhalt des Angebots zu suchen. Der offene Brief im Wortlaut und unsere Pressemitteilung:

Antrag: Jetzt die Zukunft planen: Entwicklungsgesellschaft für Niederaußemer Kraftwerksflächen gründen!

Die Zukunft der absehbar freiwerdenden Flächen rund um den Kraftwerksstandort Niederaußem sollen nach dem Willen der SPD-Kreistagsfraktion frühzeitig entwickelt werden. Dazu beantragen die Sozialdemokraten die Gründung einer Entwicklungsgesellschaft an der der Grundstückseigentümer RWE, die Stadt Bergheim, der Kreis und das…

Kreisausschuss: Konversion Niederaußem

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Kreistagsfraktion beantragt folgenden Beschlussvorschlag zum Tagesordnungspunkt Haushalt zur Abstimmung zu stellen. Beschlussvorschlag: Der Rhein-Erft-Kreis gründet eine Entwicklungsgesellschaft, die gemeinsam mit dem Eigentümer, der Stadt Bergheim und dem Land NRW die frühzeitige Konversion der vom Strukturwandel…

Kreisausschuss: Qualitätsstandard Schulverpflegung

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Kreistagsfraktion beantragt folgenden Beschlussvorschlag zum Tagesordnungspunkt Haushalt zur Abstimmung zu stellen. Die Verwaltung wird beauftragt: a) einen interfraktionellen AK zur Erarbeitung von Vorschlägen bzw. Konzepten zur gesunden Ernährung an Schulen einzurichten, bestehend aus je einem/mehreren…