Übersicht

Andres

Bild: BMF/Thomas Koehler/photothek.net

Über 3 Millionen Euro mehr für die Städte des Rhein-Erft-Kreis

Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte des Rhein-Erft-Kreis 2019 um über 3 Millionen Euro entlastet. Grund dafür ist, dass der „Fonds Deutscher Einheit“ bereits ein Jahr früher als vorgesehen zu Ende ist, so dass die…

Hemmungslose Politik gegen Mieter wird Situation im Rhein-Erft-Kreis deutlich verschärfen

Die jüngst durch die Beantwortung einer Kleinen Anfrage der SPD-Landtagsfraktion bekannt gewordenen Plänen der CDU-geführten Landesregierung zum kontinuierlichen Abbau wesentlicher Mieterschutzvorschriften entsetzt den SPD-Landtagsabgeordneten Guido van den Berg: „Die Hemmungslosigkeit mit der die Landesregierung aus CDU und FDP einseitig Interessen…

Bild: Rhein-Erft-SPD

Zu Besuch bei dem Schlüsselprojekt zum Gelingen der Energiewende

Die erfolgreiche Gestaltung der Energiewende und ein möglicher vorzeitiger Ausstieg aus der Braunkohleverstromung sind eine gewaltige Herausforderung für die Menschen in unserem Land und den Wirtschaftsstandort Deutschland. In den kommenden Wochen werden wir dieses Thema, welches keinen billigen Populismus verträgt, intensiv vorstellen.

SPD-Fraktion begrüßt Entlastung der Städte

Die SPD-Fraktion begrüßt, dass der Entwurf des Nachtragshaushaltes 2018 eine massive Entlastung der Städte um 22,4 Mio Euro vorsieht. „Mit dieser Entlastung passiert genau das, was die SPD-Fraktion bereits zu Jahresbeginn gefordert hat: Die gegenüber dem Doppelhaushalt 2017/2018 deutlich positivere…

5 Mio. Euro fließen an die Städte

Beschluss wird umgesetzt Kreis gibt Entlastung aus dem LVR-Nachtragshaushalt 2017 an die Städte weiter Die SPD-Fraktion freut sich, dass die Städte im Kreis nun endlich vom Nachtragshaushalt 2017 des Landschaftsverbandes profitieren. Insgesamt etwas mehr als 5 Mio. Euro und damit…

„An Dreistigkeit nicht zu überbieten!“

Entlastung für die Städte Jamaika-Bündnis übernimmt SPD-Vorschlag, den sie vor noch nicht mal drei Wochen empört abgelehnt haben Zur gestrigen Presseberichterstattung „Kommunen zahlen weniger“ erklären der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dierk Timm, und die finanzpolitische Sprecherin, Dagmar Andres: „Die Äußerungen des…

Finanzausschuss: Entwicklung der Kosten der Unterkunft

Sehr geehrter Herr Pohlmann, die SPD-Fraktion beantragt, folgenden Beschlussentwurf zur Beratung und Abstimmung zu stellen: Der Jahresüberschuss 2017 wird 1:1 an die Städte weitergegeben. Im Produkt 05.351.01, „Sonstige soziale Leistungen“, Sachkonto 5431700, werden überplanmäßig 70.000 Euro bereitgestellt und mit einem…

Geringere Kosten der Unterkunft als erwartet

SPD fordert Entlastung der Städte  „Die Kosten der Unterkunft haben sich für den Kreis deutlich besser entwickelt, als prognostiziert“, freut sich der Sprecher der SPD-Fraktion im Sozialausschuss, Helmut Halbritter. „Anstelle der geplanten rund 73 Mio. Euro beträgt das vorläufige Ist…