Übersicht

Für Kreis (Guido van den Berg MdL)

Beiträge, die auch auf der Seite der Kreispartei erscheinen sollen.

Meine Rede zur Lage im Rheinischen Revier

Nach dem OVG-Beschluss zum vorläufigen Rodungsstop im Hambacher Forst, gab es im Düsseldorfer Landtag eine Erklärung der Landesregierung zu "aktuellen Herausforderungen". In meinem Redebeitrag nehme ich die Regierung Laschet in die Pflicht und stelle Forderungen für eine positive Gestaltung der Zukunft des Rheinischen Reviers.

Bild: By Frank Vincentz (Own work) [GFDL (http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html) or CC-BY-SA-3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/)], via Wikimedia Commons

Beweislast bei Bergschäden durch Braunkohlebergbau sollte umgekehrt werden

Bei Bergschäden haben Bürger das Problem, ihre Ansprüche gegenüber Großkonzernen beweisen zu müssen. Schon lange fordert die SPD deshalb, dass auch bei Bergschäden im Braunkohlerevier die Beweislast umgekehrt wird. Im zuständigen Unterausschuss war dies erneut ein Thema.

Pofalla schadet der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung

Zur Berichterstattung des Nachrichtenmagazins DER SPIEGEL zu Spekulationen über einen Kohle-Ausstieg zwischen 2035 und 2038 des Co-Vorsitzenden der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ Bahn-Manager Roland Pofalla erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Guido van den Berg: „Herr Pofalla hat der Kommission für Wachstum,…

Was ist die Rolle von NRW bei den Altmaier-Verhandlungen über einen Rodungsstopp im Hambacher Forst?

Wieder einmal zeigt sich, dass die CDU-geführte Landesregierung ein scheinheiliges Spiel in Sachen Braunkohleverstromung und Hambacher Forst spielt. Es gibt keine verlässliche öffentliche Positionsbekundung durch Ministerpräsident Laschet. Aktuell wird zugelassen, dass die Arbeit der Strukturkommission gefährdet wird durch den Konflikt um den Hambacher Forst. Dabei ist völlig klar, dass dieser nicht zum Mandat der Kommission gehört. 

Innenminister Reul muss für Klarheit sorgen: Unterstützt der BUND wirklich gewalttätige Waldbesetzer?

Pressemitteilung: Zur Ankündigung des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND), eine Unterlassungserklärung von NRW-Innenminister Reul juristisch einzufordern, erklärt der Landtagsabgeordnete Guido van den Berg: Klar ist, dass die über 50 Personen starke kriminelle autonome Szene im Hambacher Forst sich nicht nur…

Bild: rinkert

Wie ist es um die Zukunft der Alu-Industrie bei uns bestellt?

Die Aluminiumindustrie spielt eine große Rolle für den Wirtschaftsstandort NRW. Angesichts von Strafzöllen und möglicherweise deutlich steigenden Energiepreisen habe ich eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt um zu erfahren, welche Maßnahmen zur Sicherung der hiesigen Unternehmensstandorte ergriffen worden sind. Die Antwort überzeugt mich nicht.

Bild: hochhausen

Landesregierung lässt Anwohner der Ultranet-Leitung in Pulheim-Geyen im Stich

In Pulheim hat sich gegen die Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungsleitung Ultranet, bei der auf den neu errichteten Wechselstrommasten zusätzlich ein Gleichstromkabel installiert werden soll, Widerstand formiert. Etwa 40 Bürgerinnen und Bürger haben eine ‚Pulheimer Bürgerinitiative gegen Ultranet‘ (PBU) ins Leben gerufen und hinterfragen…