Übersicht

Rhein-Erft-SPD/Kreistagsfraktion

Dieser Pool enthält allgemeine Beiträge von der Seite RESPD/Kreistagsfraktion. Diese Beiträge werden NICHT von der Guido van den Berg MdL Seite oder Dierk Timms Seite verteilt. Diese Beiträge sind NICHT stadtspezifisch. Dafür werden bei Interesse eigene Pools angelegt.

„Schuldenfreier“ Kreis auf Kosten der Kommunen

In der Kreistagssitzung am 10.09.2020 hat die Schwarz-Grüne Mehrheit mal wieder die Entlastung der Städte um insgesamt 21,6 Mio. Euro abgelehnt. Nach Mitteilung der Landesregierung würden Städte wie Bergheim, Frechen oder Kerpen über drei Mio. € erhalten, Bedburg und Elsdorf…

Rhein-Erft SPD begrüßt das Tarifergebnis zum Kohleausstieg im RWE-Konzern

„Wir freuen uns sehr, dass es zwischen ver.di und dem RWE-Konzern zu einem Tarifvertrag zum Kohleausstieg gekommen ist. Dies ist ein wichtiger Meilenstein für die soziale Gestaltung des Kohleausstiegs hier in der Region. Wir beglückwünschen Ver.di zu diesem sehr guten Ergebnis“ kommentieren die Vorsitzenden der Rhein-Erft SPD Dagmar Andres und Daniel Dobbelstein das Verhandlungsergebnis der Gewerkschaft.

CDU und FDP verhindern erneut die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Zum wiederholten Male hat die SPD-Landtagsfraktion die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge im Landtag beantragt. Erneut stimmten CDU und FDP für den Erhalt der mitunter existenzbedrohenden Beiträge. Auch die Abgeordneten des Rhein-Erft-Kreises, Frank Rock, Romina Plonsker und Gregor Golland (alle CDU) votierten für den Erhalt der Beiträge, die in NRW als einzigem Flächenland noch erhoben werden.

Die SPD-Fraktion fordert eine Coronastrategie

Der Umgang mit der Pandemie muss jetzt in eine neue Phase eintreten. Ich bin froh, dass der Rhein-Erft-Kreis auf unseren Antrag hin in kritischen Bereichen eine neue Überwachungsstrategie entwickeln wird.“ So lautet das Fazit der Gesundheitsexpertin der Kreistagsfraktion der Rhein-Erft…

Dierk Timm lächelnd mit verschränkten Armen: Die Revier S-Bahn kommt. Unser Druck hat gewirkt.
Bild: REKSPD/Sandmann

Wichtiger Impuls für Strukturwandel und Verkehrswende: Revier-S-Bahn kommt!

Bis zu Letzt wurde aus dem Revier Druck gemacht, damit die Revier S-Bahn es ins Strukturstärkungsgesetz schafft. Noch vor kurzem hatte Landeswirtschaftsminister Pinkwart durchscheinen lassen, dass die Landesregierung eine spätere Aufnahme anstreben würde. Bürgermeister wie Bedburgs Sascha Solbach (SPD) und Klaus Krützen (SPD) aus Grevenbroich haben aber nicht locker gelassen.

Sharepic: Dagmar Andres zur Anhebung des Kurzarbeitergeldes: Die Anhebung ist gute SPD Politik für die Beschäftigten. Unser Druck gegen die union hat gewirkt.

Rhein-Erft SPD begrüßt Anhebung des Kurzarbeitergeldes

Bereits vor zweieinhalb Wochen hatte der Vorstand der Rhein-Erft SPD Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und die SPD-Bundestagsfraktion angeschrieben und darum gebeten sich in der Koalition für eine Anhebung des Kurzarbeitergelds einzusetzen. Dieser Wunsch von Gewerkschaften und Sozialdemokraten war bisher von der Union strikt abgelehnt worden. Nun einigte sich der Koalitionsausschuss doch auf Verbesserungen beim Kurzarbeitergeld.

SPD Rose mit Text Wir halten zusammen. spd.de

Corona Hilfen im Überblick

Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz: Wir gehen in die Vollen, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, die Arbeitsplätze und Unternehmen zu schützen, um unser Land zu schützen. Heute wurde vom Kabinett ein groß angelegtes Hilfspaket vereinbart, welches…

Dierk Timm zum erfolgreichen Runden Tisch Gesundheitsversorgung: Wir stehen für eine aktive Gesundheitspolitik!

Runder Tisch Gesundheitsversorgung mit wichtigen Impulsen

Krankenhäuser erhalten, Gesundheitsversorgung als Daseinsvorsorge und die Frage, wo die Akteure aktuell den größten Handlungsbedarf sehen. Das waren einige der Themen, die beim "Runden Tisch Gesundheitsversorgung" diskutiert wurden, zu dem die SPD-Kreistagsfraktion eingeladen hatte.