Übersicht

Meldungen

Luftbild Kraftwerk Weisweiler
Bild: Von Frankherz - Eigenes Werk, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=3503980

Konkrete Ideen für den Strukturwandel

In der heutigen Sitzung des Landtags stellte ich die Ideen und Maßnahmen der SPD-Landtagsfraktion für die Gestaltung des Strukturwandels im Rheinischen Revier vor. Lesen sie dazu meine Pressemitteilung (Manuskripte und Videos werden in Kürze veröffentlicht):

Kreisausschuss: Konversion Niederaußem

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Kreistagsfraktion beantragt folgenden Beschlussvorschlag zum Tagesordnungspunkt Haushalt zur Abstimmung zu stellen. Beschlussvorschlag: Der Rhein-Erft-Kreis gründet eine Entwicklungsgesellschaft, die gemeinsam mit dem Eigentümer, der Stadt Bergheim und dem Land NRW die frühzeitige Konversion der vom Strukturwandel…

Kreisausschuss: Qualitätsstandard Schulverpflegung

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Kreistagsfraktion beantragt folgenden Beschlussvorschlag zum Tagesordnungspunkt Haushalt zur Abstimmung zu stellen. Die Verwaltung wird beauftragt: a) einen interfraktionellen AK zur Erarbeitung von Vorschlägen bzw. Konzepten zur gesunden Ernährung an Schulen einzurichten, bestehend aus je einem/mehreren…

Kreisausschuss: Bewegungskonzept

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Kreistagsfraktion beantragt folgenden Beschlussvorschlag zum Tagesordnungspunkt Haushalt zur Abstimmung zu stellen. Die Verwaltung wird beauftragt: ein kreisweites Bewegungskonzept für die Schulen und geeignete Modelle zur Bewegungsförderung und für Bewegungsstandards an Schulen zu erarbeiten. geeignete Fortbildungsreihen…

„Nach der Enttäuschung über den Berliner Zwischenbericht muss jetzt das Rheinische Revier selber konkret werden.“

Nicht zu letzt der enttäuschende Zwischenbereicht der Kommission für Wachstum, Beschäftigung und Strukturwandel zeigt, dass die Interessen der Region in der bisherigen Arbeit der Kommission völlig unzureichend gehört worden sind. Das Revier muss nun selber aktiv werden, weil es in der Kommission nicht ordentlich vertreten wird. Bürgermeister Sascha Solbach und Guido van den Berg MdL haben an der Ausarbeitung von entsprechenden Initiativen der SPD-Landtagsfraktion aktiv mitgearbeitet.

Stillstand bei Planungen zur Entlastung der Bonnstraße

Verkehrsausschuss im Kreistag blockiert Antrag der SPD-Fraktion zur weiteren Planung einer Entlastungstrecke für die hochbelastete Bonnstraße   Im Verkehrsausschuss des Kreistag ging es am Mittwoch unter anderem um einen SPD-Antrag der vorsah, dass die in einer Verkehrsuntersuchung beleuchtete Alternative zur…

Bild: stefan finger

Initiativen der SPD-Landtagsfraktion zur Gestaltung des Strukturwandels sind richtig und dringend nötig

Mit zwei aktuellen Anträgen treibt die SPD-Landtagsfraktion das Thema Strukturwandel und Energiewende im Rhein-Erft-Kreis und dem gesamten Rheinischen Revier voran. Anders als die bisherigen Ergebnisse der sog. "Kohlekommission" den Eindruck machen, wurde dabei der direkte Input von Bürgermeistern, Betrieben und Arbeitnehmern vor Ort gesucht und gewürdigt. Lesen Sie dazu meine Presseerklärung:

Initiativen der SPD-Landtagsfraktion zur Gestaltung des Strukturwandels sind dringend nötig

Zu den Anträgen der SPD-Landtagsfraktion „Strukturwandel im Rheinischen Revier konkret machen“ und „Neue Flächen für Wohnraum-, Gewerbe- und Industrieentwicklung im Rheinischen Revier ausweisen“ erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dierk Timm: „Die Anträge der SPD-Landtagsfraktion konkretisieren die Forderungen aus der Region,…

Innenausschuss befasst sich mit Protesten rund um den Hambacher Restforst

Sechs Fragestellungen im heutigen Innenausschuss befassten sich mit dem Konflikt um den Hambacher Forst. Die Landesregierung blieb viele Antworten schuldig und versucht sich einfach aus der Affäre zu ziehen. Dies wird den Menschen im Revier, den Beschäftigten und den Kommunen nicht gerecht. Lesen Sie meine Pressemitteilung zur Tagung des Innenausschuss.

Verkehrsausschuss: Machbarkeitsstudie Reaktivierung der K5 und Ausbau der K6 und Vollanschluss an die B59n als Entlastungstrecke für die Bonnstraße (L183) im Bereich zwischen Brauweiler und Pulheim

Sehr geehrter Herr Bortlisz-Dickhoff, die SPD-Fraktion beantragt zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 7. November 2018 unter Tagesordnungspunkt A 3 „Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2019 und 2020“ den o.a. Punkt auf die Tagesordnung zu nehmen und stellt…

Bild: hochhausen

Ein vorzeitiger Ausstieg aus der Braunkohle ist an hohe verfassungsrechtliche Hürden geknüpft

Wenn der Ausstieg aus der Braunkohleverstromung rascher als bisher geplant erfolgen soll, muss er gründlich vorbereitet sein. Die verfassungsrechtlichen Hürden dafür sind nach Auskunft der Landesregierung hoch. Damit ein Ausstieg rechtssicher und vor allem ohne exorbitante Zahlungen an Konzerne stattfinden kann, sind noch viele Hausaufgaben zu erledigen. Lesen Sie dazu meine aktuelle Pressemitteilung:

Bild: BMF/Thomas Koehler/photothek.net

Über 3 Millionen Euro mehr für die Städte des Rhein-Erft-Kreis

Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte des Rhein-Erft-Kreis 2019 um über 3 Millionen Euro entlastet. Grund dafür ist, dass der „Fonds Deutscher Einheit“ bereits ein Jahr früher als vorgesehen zu Ende ist, so dass die…