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Meldungen

Antrag zum Kreisausschuss am 16.03.2023: Durchführung Kreissportfest

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Fraktion beantragt, folgenden Beschlussvorschlag zur o.g. Sitzung zum Tagesordnungspunkt „Haushalt 2023/24“ zur Abstimmung zu stellen: Kreissportfest – Beteiligung an der größten Jugendsportveranstaltung in NRW Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, in Kooperation mit dem Kreissportbund sowie…

Antrag zum Kreisausschuss am 16.03.2023: Evaluation Schwimmfähigkeit

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Fraktion beantragt, folgenden Beschlussvorschlag zur o.g. Sitzung zum Tagesordnungspunkt „Haushalt 2023/24“ zur Abstimmung zu stellen: Für eine aktuelle Evaluation der Schwimmfähigkeit der Kinder im Rhein-Erft-Kreis werden noch für 2023 10.000€ in den Haushalt eingestellt. Die…

Antrag zum Kreisausschuss am 16.03.2023: Überprüfung der Heizungen und der Warmwasserversorgung in Liegenschaften des Kreises

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Fraktion beantragt, folgenden Beschlussvorschlag zur o.g. Sitzung zum Tagesordnungspunkt „Haushalt 2023/24“ zur Abstimmung zu stellen: Im Kreishaushalt werden Haushaltsmitteln in Höhe von 25.000 Euro eingeplant, mit denen die Heizungs- und Warmwasseranlagen der kreiseigenen Schulen überprüft…

Antrag zum Kreisausschuss am 16.03.2023: IT-Security Audit

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Fraktion beantragt, folgenden Beschlussvorschlag zur o.g. Sitzung zum Tagesordnungspunkt „Haushalt 2023/24“ zur Abstimmung zu stellen: Zur Durchführung eines externen Sicherheitsaudits für die IT werden 50.000€ bereitgestellt. Die Verwaltung wird mit der Vorbereitung einer entsprechenden Ausschreibung…

Antrag zum Kreisausschuss am 16.03.2023: Revier-Marathon

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Fraktion beantragt, in der o.g. Sitzung zum Tagesordnungspunkt „Haushalt 2023/24“folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu stellen: Der Posten Rheinischer-Revier-Marathon im Produkt 09.511.20 wird auf 25.000 Euro reduziert. Begründung: Die Planungen des Revier-Marathons sind dem Vernehmen nach…

Antrag zum Kreisausschuss am 16.03.2023: Senkung der Kreisumlage

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Fraktion beantragt, folgenden Beschlussvorschlag zur o.g. Sitzung zum Tagesordnungspunkt „Haushalt 2023/24“ zur Abstimmung zu stellen: Der Hebesatz der Kreisumlage wird auf 31% gesenkt. Der Fehlbetrag des Haushaltes wird aus der Ausgleichsrücklage entnommen. Begründung: Durch die…

Antrag zum Kreisausschuss am 16.03.2023: Stellenplan Nachwuchs

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Fraktion beantragt, in der o.g. Sitzung zum Tagesordnungspunkt „Haushalt 2023/24“ folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu stellen. Für den Stellenplan wird eine Erhöhung der Nachwuchsquote in allen Bereichen (Beschäftigte, Beamte) beschlossen. Der genaue Wert sollte sich…

Antrag zum Kreisausschuss am 16.03.2023: Akutbehandlung von Schlaganfallpatient*innen im Rhein-Erft-Kreis verbessern

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Fraktion beantragt, folgenden Beschlussvorschlag zur o.g. Sitzung zum Tagesordnungspunkt „Haushalt 2023/24“ zur Abstimmung zu stellen: Für die Umsetzung einer schnelleren und effektiveren Akutbehandlung von Schlaganfallpatient*innen im Rhein-Erft-Kreis werden zur Anschaffung eines Stroke-Unit-Mobils 500.000 Euro in…

Anfrage zum Finanzausschuss am 09.03.2023: Konsolidierungsliste

Sehr geehrter Herr Dr. Pohlmann, die SPD-Fraktion beantragt, zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Interkommunale Zusammenarbeit und Liegenschaften zum Tagesordnungspunkt „Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023 und 2024“ die schriftliche Beantwortung folgender Fragen, gerne vorab: Die Konsolidierungsliste…

„PFAS-Funde sind beunruhigend.“

„Nachweise von PFAS sind als sogenannte Ewigkeitsgifte besonders beunruhigend. Insbesondere mit Blick auf die prekäre zukünftige Grundwasserversorgung weiter Teile des Rhein-Erft-Kreises, haben wir hier einige Fragen an die Kreisverwaltung gerichtet“, fasst Dierk Timm, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion im Rhein-Erft-Kreis,…

Anfrage zum Umweltausschuss am 08.03.2023: Aufforstungen

Sehr geehrter Herr Dr. Nawrath, die SPD-Fraktion bittet um die schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen zur kommenden Sitzung des Umweltausschusses am 08.03.2023: Wurden die in der Vorlage 421/2021 1. Ergänzung aufgeführten Aufforstungsflächen zwischenzeitlich bepflanzt? Falls nein, ist ihre zukünftige Aufforstung…