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Meldungen

Antrag zur Sitzung des Kreistages am 31.01.2019

Antrag zur Sitzung des Kreistages am 31.01.2019 – Bericht zu den Ergebnissen der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung Sehr geehrter Herr Kreuzberg,   die SPD-Fraktion beantragt zum Tagesordnungspunkt „Bericht zu den Ergebnissen der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“…

Gemeinsame Stellungnahme zur Empfehlung der WSB-Kommission

Gemeinsames Positionspapier der SPD-Kreistagsfraktion, Bedburgs Bürgermeister Sascha Solbach, Guido van den Berg MdL und weiteren Vertretern der SPD im Rhein-Erft-Kreis Die Empfehlungen der Kommission für  Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung  machen klar, dass der gesellschaftlich gewünschte Ausstieg aus der Braunkohleverstromung sofort…

Konzernentschädigungen müssen in der Region bleiben!

SPD-Politiker fordern Reinvestitionsquote bei Zahlungen an Stromkonzerne im Falle eines vorzeitigen Endes der Braunkohleverstromung. Mit Steuergeldern sollen nicht allein Konzernbilanzen geschönt werden, sondern die Regionen, die über Jahrzehnte die Basis des Konzernerfolgs waren, müssen partizipieren. Und das unabhängig von notwendigen Leistungen an Beschäftigte und Strukturwandelhilfen.

Aktionsbündnis „Wir wollen wohnen“ gegründet – Kampagne gegen Abschaffung des Mieterschutzes gestartet

Deutscher Mieterbund, Sozial- und Wohlfahrtsverbände und der DGB haben das Aktionsbündnis „Wir wollen wohnen“ gegründet. Selbstverständlich unterstützt die SPD diese Initiative, deren Ziele (Stop der Mietpreispirale, ausreichender günstiger Wohnraum für alle) wir mit unserer Politik bereits versuchen zu erreichen. Leider…

Bild: Photo by rawpixel.com from Pexels

Schließung Geburtsstation Bergheim – Offener Brief an Beteiligte

Die Schließung der Bergheimer Geburtsstation stellt einen massiven Einschnitt in die medizinische Versorgung des nördlichen Rhein-Erft-Kreis dar. Wir fordern deshalb alle Beteiligten auf, gemeinsam nach Lösungen zum Erhalt des Angebots zu suchen. Der offene Brief im Wortlaut und unsere Pressemitteilung:

Hohe Kinderarmut im Kreis

Die Kinderarmut in Deutschland ist ein dramatisches Zeichen für gesellschaftliche Fehlentwicklungen. Die Zahlen für den Rhein-Erft-Kreis sind sehr uneinheitlich und spiegeln damit die unterschiedlichen strukturellen Ausgangslagen der einzelnen Städte wieder.

Bild: stefan finger

Dierk Timms Haushaltsrede: „Der Rhein-Erft-Kreis ist die Heimat der erfolgreichen Energiewende“

Am 6.12.2018 wurde im Bergheimer Kreistag der Doppelhaushalt des Rhein-Erft-Kreises 2019-2020 gegen die Stimmen der SPD beschlossen. In seiner Haushaltsrede begründet der Vorsitzende des SPD-Kreistagsfraktion die Ablehnung und wagt einen Blick in die Zukunft. Dabei zeichnet er ein positives Bild von einem Rhein-Erft-Kreis, der den Strukturwandel erfolgreich als Chance genutzt hat.

Bild: Von Mansent - Eigenes Werk, CC0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=47679341

Machbarkeitsstudie bestätigt Nutzen einer neuen S-Bahntrasse zwischen Köln und Bonn (S17)

Neue S-Bahn würde auch Hürth und Brühl besser anbinden Immer mehr Menschen benutzen die Bahnverbindung zwischen Bonn und Köln. Die vielen Pendler, welche in Hürth oder Brühl zusteigen, wissen davon ein Lied zu singen. Inzwischen sind die bestehenden Verbindungen stark…