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Meldungen

Anfrage für Gesundheitsausschuss am 04.03.2020: Mehr Bewegung

Sehr geehrter Herr Hermes, die SPD-Fraktion beantragt zur Sitzung des Gesundheitsausschusses am 04.03.2020 bezüglich des einstimmig angenommenen Antrags mit der Drucksachennummer 476/2018 eine ausführliche Darstellung des Umsetzungsstands. Mit freundlichen Grüßen Dierk Timm, Fraktionsvorsitzender Fadia Faßbender, Sprecherin im Gesundheitsausschuss…

Antrag zur Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung des Rhein-Erft-Kreises am 06.02.2020: Einladung von Vertretern der IG BCE und ver.di

Sehr geehrter Herr Ripp, die SPD-Fraktion beantragt, zur o.g. Sitzung Vertreter der regionalen Leitungen der Gewerkschaften IG BCE und ver.di einzuladen. Begründung: Die beiden Gewerkschaften IG BCE und ver.di vertreten direkt die Belegschaften der Kraftwerke und der Tagebaue und somit…

Antrag für den Gesundheitsausschuss: Sondersitzung zur Expertenanhörung „Ultranet“

Sehr geehrter Herr Hermes, die SPD-Kreistagsfraktion beantragt, in Absprache mit Frau Dr. Drießen vom Forschungszentrum der Uniklinik RWTH Aachen, die Einrichtung einer Sondersitzung des Gesundheitsausschusses, um die beschlossene Expertenanhörung möglichst zeitnah stattfinden zu lassen. Mit freundlichen Grüßen Dierk Timm, Fraktionsvorsitzender…

WLAN im Bus: 2015 von der SPD beantragt, 2020 endlich umgesetzt?

WLAN in Bussen kommt endlich

Nachdem die Einführung von digitalen Fahrgastinformationssystemen über zehn Jahre dauert, schafft schwarz-grün Wlan in Bussen vielleicht schon nach fünf Jahren. Angeregt hatte dies die SPD bereits 2015.

SPD an Rhein und Erft sieht bisherige Kritik bestätigt

Am Donnerstag, den 16. Januar 2020 wurde eine Einigung durch Bund und Länder zum Kohleausstieg erzielt. „Wir freuen uns, dass sich der Zeitplan zur ursprünglichen Planung nur um wenige Wochen zu verzögern scheint“, ist Dagmar Andres, Vorsitzende der Rhein-Erft-SPD, letztlich…

Antrag zur Sondersitzung des Verkehrsausschusses am 16.01.2020: RB 38

Sehr geehrter Herr Bortlisz-Dickhoff, die SPD-Fraktion beantragt, die Prüfung der in der Anlage befindlichen Varianten und zur Sitzung dazu Stellung zu nehmen. Die SPD-Kreistagsfraktion übernimmt die inhaltlichen Fragen hiermit als Fraktionsantrag. Mit freundlichen Grüßen Dierk Timm, Fraktionsvorsitzender   Anlage:…

Sharepic: Ein Seig für die Demokratie. Die Stichwahl bleibt.

Klatsche für Laschet, CDU und FDP: Stichwahl bleibt!

Versuchte Einschränkung der Demokratie abgewendet: der Verfassungsgerichtshof NRW kassiert die aus reinem Machtkalkül geplante Abschaffung der Stichwahl ein. Die Rhein-Erft-SPD freut sich über die erfolgreiche Klage der NRW SPD gegen die Abschaffung der Stichwahl: