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Meldungen

Anfrage zum Digitalausschuss am 24.08.2022: Digitale Barrierefreiheit

Sehr geehrter Herr Milios, die SPD-Fraktion beantragt, zur o.g. Sitzung des Ausschusses für Digitale Infrastruktur und IT folgende Fragen, gerne vorab schriftlich, zu beantworten: Wie ist der aktuelle Sachstand zur Implementierung einer digitalen Barrierefreiheit? Liegen alle Angebote (Homepage, PDFs, Apps)…

Sicht vom Bahnsteig auf die Gleise am Bahnhof Hürth-Kalscheuren
Bild: Von Mansent - Eigenes Werk, CC0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=47679341

„Wiederaufbau und Elektrifizierung der Verbindung Köln-Kall müssen ohne Verzögerung erfolgen!“

Im Zuge der Beseitigung der Flutschäden wird die Elektrifizierung der Eifelstrecken ebenfalls realisiert. Dafür hat sich seit dem letzten Jahr ein breites Bündnis aus der Region stark gemacht. Die dafür nötigen Gelder sind schon im Bundesprogramm des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) zur…

Antrag zum Gesundheitsausschuss am 11.05.2022: Aufnahme neuer Mitglieder in die kommunale Gesundheitskonferenz

Sehr geehrte Frau Venghaus, die SPD-Fraktion beantragt zu Tagesordnungspunkt A4 des Gesundheitsausschusses am 11.05.2022 folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu stellen: „Der oder die Vorsitzende des Gesundheitsausschuss wird ständiges Mitglied der Gesundheitskonferenz.“ Begründung: Die Gesundheitskonferenz ist ein etabliertes und hervorragend angenommenes…

Antrag zum Kreisausschuss am 02.06.2022: Katastrophenschutz und Lokalfunk

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Fraktion beantragt, den Punkt „Katastrophenschutz und Lokalfunk“ in die Tagesordnung der Sitzung des Kreisausschusses am 02.06.2022 aufzunehmen und folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu stellen: „Die Verwaltung wird beauftragt, Vorschläge zu erarbeiten, wie die Bevölkerung im…

Anfrage zum Umweltausschuss am 04.05.2022: Altlasten

Sehr geehrter Herr Dr. Nawrath, im Nachgang zu dem Beitrag die ARD-Magazins Fakt hat die Kreisverwaltung eine umfassende Sachdarstellung veröffentlicht (und diese auch als Vorlage dem Ausschuss zugänglich gemacht). Darin wird bezogen auf eine konkrete Altlastenproblematik Transparenz hergestellt. Die lange…