Übersicht

Meldungen

Timm: „Bahn und S-Bahn sind beliebt, warum machen wir es den Kunden unangenehm sie zu nutzen?“

Maßnahmen zur Verbesserung der Stationsqualität eingefordert, ebenso wie die Erweiterung des Bahnhofs Sindorf Fraktionsübergreifend wurde die Geschäftsführung des Zweckverbands Nahverkehr Rheinland von der Verbandsversammlung beauftragt, die im letzten Stationsbericht negativ bewerteten Haltepunkte genau unter die Lupe zu nehmen und Maßnahmen…

Viertes Kommunalpolitisches Mobilitätsforum

Am vergangenen Samstag durfte ich am vierten Kommunalpolitischen Mobilitätsforum teilnehmen. Hinter dem sperrigen Titel verbirgt sich eine gelungene Veranstaltung, bei der diejenigen im Vordergrund standen, die die Mobilitätswende (ja, auch hier brauchen wir eine Wende) umsetzen müssen, nämlich die Städte, Kommunen…

Bild: hochhausen

„Und schuld daran ist nur die SPD“

Mit einem plumpen Manöver versucht Landrat Kreuzberg und die CDU die Schuld am dringend nötigen Nachsitzen der Strukturkommission von sich abzuwälzen. SPD begrüßt es, dass es keine Blanko-Schecks für Kreuzberg geben soll. Statt Propaganda zu betreiben, soll er lieber ordentliche Arbeit in der Kommission abliefern.

Haushaltsberatungen: Jamaikas soziale Kälte ohne Zukunftsvision

Die Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2019/2020 des Rhein-Erft-Kreis sind am Donnerstag im Kreisausschuss in die entscheidende Phase gekommen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dierk Timm, zieht ein ernüchtertes Fazit: „Jamaika hat keinerlei Vision davon, wo der Kreis in fünf, zehn oder…

Radwegenetz im Kreis muss deutlich gestärkt werden

Jetzt endlich deutlich in Radwege investieren! auf Youtube Inhalt ladenDatenschutz Die Realisierung von schnellen Radwegen, die auch für Berufspendler attraktiv sind, im Rhein-Erft-Kreis soll zügig angegangen werden, wenn es nach der SPD-Fraktion geht. Dazu hat…

Antrag: Jetzt die Zukunft planen: Entwicklungsgesellschaft für Niederaußemer Kraftwerksflächen gründen!

Die Zukunft der absehbar freiwerdenden Flächen rund um den Kraftwerksstandort Niederaußem sollen nach dem Willen der SPD-Kreistagsfraktion frühzeitig entwickelt werden. Dazu beantragen die Sozialdemokraten die Gründung einer Entwicklungsgesellschaft an der der Grundstückseigentümer RWE, die Stadt Bergheim, der Kreis und das…

Sonderverkehrswegeplan für das Rheinische Revier

Die SPD-Landtagsfraktion fordert die Landesregierung auf, sich in der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (WSB)“ für einen Sonderverkehrswegeplan einzusetzen, der den Strukturwandel auch im Rhein-Erft-Kreis unterstützen soll. Die Fraktion der Sozialdemokraten hat heute beschlossen einen entsprechenden Antrag in den Landtag NRW einzubringen. Pressemitteilung:

Luftbild Kraftwerk Weisweiler
Bild: Von Frankherz - Eigenes Werk, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=3503980

Konkrete Ideen für den Strukturwandel

In der heutigen Sitzung des Landtags stellte ich die Ideen und Maßnahmen der SPD-Landtagsfraktion für die Gestaltung des Strukturwandels im Rheinischen Revier vor. Lesen sie dazu meine Pressemitteilung (Manuskripte und Videos werden in Kürze veröffentlicht):

Kreisausschuss: Konversion Niederaußem

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Kreistagsfraktion beantragt folgenden Beschlussvorschlag zum Tagesordnungspunkt Haushalt zur Abstimmung zu stellen. Beschlussvorschlag: Der Rhein-Erft-Kreis gründet eine Entwicklungsgesellschaft, die gemeinsam mit dem Eigentümer, der Stadt Bergheim und dem Land NRW die frühzeitige Konversion der vom Strukturwandel…

Kreisausschuss: Qualitätsstandard Schulverpflegung

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Kreistagsfraktion beantragt folgenden Beschlussvorschlag zum Tagesordnungspunkt Haushalt zur Abstimmung zu stellen. Die Verwaltung wird beauftragt: a) einen interfraktionellen AK zur Erarbeitung von Vorschlägen bzw. Konzepten zur gesunden Ernährung an Schulen einzurichten, bestehend aus je einem/mehreren…