Übersicht

Anträge und Anfragen

Anfrage zum Verkehrsausschuss am 09.03.2022: Kraftfahrzeugzulassungen

Sehr geehrter Herr Fabian, die SPD-Fraktion erreichten in den letzten Wochen einige Bürgeranfragen welche die Kfz-Zulassung betreffen. Wir bittet deshalb zur kommenden Sitzung des Verkehrsausschusses um die schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen: Welche ausgelaufenen Unterscheidungskennzeichen könnte der Kreis gemäß Fahrzeugzulassungsverordnung…

Gesundheitsausschuss am 11.11.2021: Fragen zur Neuaufstellung der Krankenhauslandschaft im Rhein-Erft-Kreis

Sehr geehrte Frau Venghaus, die SPD-Fraktion beantragt zur o.g. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Integration, Inklusion und Verbraucherschutz die Beantwortung folgender Fragen: Welche Auswirkungen haben die veränderte Planung und Zuteilung von Versorgungsaufträgen (Leistungskonzentration) auf die Krankenhauslandschaft im Rhein-Erft-Kreis? Gibt es…

Antrag zum Gesundheitsausschuss am 11.11.2021: Neuaufstellung der Krankenhauslandschaft im Rhein-Erft-Kreis

Sehr geehrter Frau Venghaus, die SPD-Fraktion reicht hiermit zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Integration, Inklusion und Verbraucherschutz folgenden Beschlussvorschlag zum Tagesordnungspunkt „Neuaufstellungen der Krankenhauslandschaft im Rhein-Erft-Kreis“ nach und beantragt diesen zur Abstimmung zu stellen:  Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung,…

Antrag zum Gesundheitsausschuss am 11.11.2021: Neuaufstellungen der Krankenhauslandschaft im Rhein-Erft-Kreis

Sehr geehrte Frau Venghaus, die SPD-Fraktion beantragt, zur o.g. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Integration, Inklusion und Verbraucherschutz den Tagesordnungspunkt „Neuaufstellungen der Krankenhauslandschaft im Rhein-Erft-Kreis“ vorzusehen. Beschlussvorschlag und Begründung reichen wir zeitnah nach. Wir weisen als Diskussionsgrundlage auf das Gutachten…

Anfrage zum Kreisausschuss am 23.09.2021: Hochwasser

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Fraktion stellt zum Kreisausschuss am 23.09.2021 folgende Fragen und bittet, gerne auch vorab, um schriftliche Beantwortung: Ist man im Kreis auf die Zusammenarbeit mit zivilen Helfern vorbereitet? Wurden die Katastrophenschutzeinheiten im Vorfeld informiert oder ggf.

Ergänzung des Antrages zum Umweltausschuss am 09.09.2021: Hochwassersituation im Rhein-Erft-Kreis –

Sehr geehrter Herr Dr. Nawrath, die SPD-Fraktion beantragt, zur o.g. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Kreisentwicklung und Energie unter dem Tagesordnungspunkt „Hochwassersituation im Rhein-Erft-Kreis – Bestandsaufnahme und Schlussfolgerungen; hier: Thema Wasser“ den folgenden Beschlussvorschlag ergänzend zur Abstimmung zu stellen: Die…

Anfrage zum Verkehrsausschuss am 08.09.2021: Zielvereinbarung gem. § 5 BehindertengleichstellungsG NRW mit der REVG

Sehr geehrter Herr Fabian, Inklusion bedeutet, dass Menschen mit Behinderung möglichst barrierefrei am öffentlichen Leben teilhaben können. Besonders wichtig dafür ist Mobilität mit öffentlichen Verkehrsmitteln.  Zu diesem Zweck können Zielvereinbarungen geschlossen werden. Daher bittet die SPD-Fraktion zur o.g. Sitzung des…

Anfrage zum Umweltausschuss am 09.09.2021: Aufforstungen

Sehr geehrter Herr Dr. Nawrath, zum Thema Waldschäden haben wir erst kürzlich einen sehr informativen Vortrag in diesem Ausschuss bekommen, der die dramatische Schadensentwicklung auch hier bei uns im Kreis deutlich aufzeigte. Teil des Vortrags waren auch Ausführungen zu Strategien…