Übersicht

Anträge und Anfragen

Anfrage zum Verkehrsausschuss am 06.09.2023: Datenbasierte Analyse des NVP

Sehr geehrter Herr Fabian, zum Verkehrsausschuss am 06.09.2023 stellt die SPD-Fraktion folgende Anfrage und bittet um schriftliche Beantwortung: In welchem Umfang spielt ein datenbasierter Analyseansatz bei der Erstellung des Nahverkehrsplans eine Rolle? Wurde das gesamte Bestandsangebot einer entsprechenden Analyse unterzogen…

Antrag zum Sozialausschuss am 13.09.2023: Zwischenfinanzierung der Deckungslücke für freie KiTa-Träger im Rhein-Erft-Kreis

Sehr geehrter Herr Halbritter, die SPD-Fraktion beantragt, zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Generationen im Tagesordnungspunkt „Zwischenfinanzierung der Deckungslücke für freie KiTa-Träger im Rhein-Erft-Kreis“ folgenden Beschlussentwurf zur Abstimmung zu stellen: Der Rhein-Erft-Kreis zahlt den Trägern von Kindertageseinrichtungen im Rhein-Erft-Kreis…

Antrag zum Schulausschuss am 31.08.2023/Verkehrsausschuss am 06.09.2023: Einführung des Deutschlandstickets für Schüler:innen in kreiseigenen Schulen

Sehr geehrte Frau Neumann, sehr geehrter Herr Fabian, die SPD-Fraktion beantragt, zu den o.g. Fachausschüssen den Tagesordnungspunkt „Einführung des Deutschlandtickets für Schüler:innen in kreiseigenen Schulen“ mit folgenden Beschlussentwurf zur Abstimmung zu stellen: Allen Schülerinnen und Schülern an kreiseigenen Schulen, welche…

Anfrage zum Umweltausschuss am 07.09.2023: Wasserverbrauch

Sehr geehrter Herr Dr. Nawrath, nicht zuletzt die dramatische Entwicklung an der Pulheimer Lache hat das Thema Wasserverbrauch in Zeiten des Klimawandels wieder in den Fokus gerückt. Nun wurde dürrebedingt ein Entnahmegebot für Gewässer verhängt. Zur kommenden Sitzung des Umweltausschusses…

Antrag zum AK Nahverkehrsplan: Auslastungszahlen

Sehr geehrter Herr Zaar, für die kommende Sitzung des AK NVP bittet die SPD-Fraktion um die Bereitstellung möglichst aktueller Auslastungszahlen zu allen Buslinien im Arbeitsbereich des Arbeitskreises. Begründung: Der fortlaufende, bedarfsgerechte Ausbau des ÖPNV-Angebots im Rhein-Erft-Kreis wird von einer breiten…

Anfrage zum Umweltausschuss am 07.09.2023: Pulheimer Laache

Sehr geehrter Herr Dr. Nawrath, über die Pfingsttage kam es in der Pulheimer Laache zu dramatischem Wassermangel. Diesbezüglich bitten wir um die schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen: Welche Notfallpläne zum Erhalt der Laache in Dürrezeiten existieren bereits (zum Zeitpunkt der…

Antrag zum Kreisausschuss am 16.03.2023: Sofortprogramm Radwegeausbau

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Fraktion beantragt, folgenden Beschlussvorschlag zur o.g. Sitzung zum Tagesordnungspunkt „Haushalt 2023/24“ zur Abstimmung zu stellen: Der Rhein-Erft-Kreis stellt 1 Millionen € pro Haushaltsjahr zur Planung, Ausbau und Attraktivierung des Radwegenetzes in den Haushalt für die…

Antrag zum Kreisausschuss am 16.03.2023: Einrichtung eines Systems -Notfallsanitäter im Rhein-Erft-Kreis- zur Ergänzung der Notfallversorgung

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Fraktion beantragt, folgenden Beschlussvorschlag zur o.g. Sitzung zum Tagesordnungspunkt „Haushalt 2023/24“ zur Abstimmung zu stellen: Der Rhein-Erft-Kreis wird beauftragt ein Modellprojekt „Notfallsanitäter im Rhein-Erft-Kreis“ zu installieren. Hierzu wird für die Installationsphase im Haushalt 2023 ein…

Antrag zum Kreisausschuss am 16.03.2023: Pandemiefolgen

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Fraktion beantragt, folgenden Beschlussvorschlag zur o.g. Sitzung zum Tagesordnungspunkt „Haushalt 2023/24“ zur Abstimmung zu stellen: Die Verwaltung wird beauftragt, die Ergebnisse der Projektstudie, die dem Ausschuss für Gesundheit, Integration, Inklusion und Verbraucherschutz am 23.02.2023 vorgestellt…

Antrag zum Kreisausschuss am 16.03.2023: Nachrüstung von Bestandsgebäuden und Liegenschaften mit PV-Anlagen und Solarthermie

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Fraktion beantragt, in der o.g. Sitzung zum Tagesordnungspunkt „Haushalt 2023/24“ folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu stellen: Zum kontinuierlichen und beschleunigten Ausbau der Photovoltaik-/ und Solarthermie-Kapazitäten auf Bestandsgebäuden des Rhein-Erft-Kreises werden für 2023 und die kommenden…