Übersicht

Anträge und Anfragen

Anfrage zum Digitalausschuss am 24.08.2022: Digitale Barrierefreiheit

Sehr geehrter Herr Milios, die SPD-Fraktion beantragt, zur o.g. Sitzung des Ausschusses für Digitale Infrastruktur und IT folgende Fragen, gerne vorab schriftlich, zu beantworten: Wie ist der aktuelle Sachstand zur Implementierung einer digitalen Barrierefreiheit? Liegen alle Angebote (Homepage, PDFs, Apps)…

Antrag zum Gesundheitsausschuss am 11.05.2022: Aufnahme neuer Mitglieder in die kommunale Gesundheitskonferenz

Sehr geehrte Frau Venghaus, die SPD-Fraktion beantragt zu Tagesordnungspunkt A4 des Gesundheitsausschusses am 11.05.2022 folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu stellen: „Der oder die Vorsitzende des Gesundheitsausschuss wird ständiges Mitglied der Gesundheitskonferenz.“ Begründung: Die Gesundheitskonferenz ist ein etabliertes und hervorragend angenommenes…

Antrag zum Kreisausschuss am 02.06.2022: Katastrophenschutz und Lokalfunk

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Fraktion beantragt, den Punkt „Katastrophenschutz und Lokalfunk“ in die Tagesordnung der Sitzung des Kreisausschusses am 02.06.2022 aufzunehmen und folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu stellen: „Die Verwaltung wird beauftragt, Vorschläge zu erarbeiten, wie die Bevölkerung im…

Anfrage zum Umweltausschuss am 04.05.2022: Altlasten

Sehr geehrter Herr Dr. Nawrath, im Nachgang zu dem Beitrag die ARD-Magazins Fakt hat die Kreisverwaltung eine umfassende Sachdarstellung veröffentlicht (und diese auch als Vorlage dem Ausschuss zugänglich gemacht). Darin wird bezogen auf eine konkrete Altlastenproblematik Transparenz hergestellt. Die lange…

Antrag zum Umweltausschuss am 04.05.2022: Umweltbelastungen im Umfeld des Chemiestandortes Knapsack

Sehr geehrter Herr Dr. Nawrath, die SPD-Kreistagsfraktion beantragt für den kommenden Umweltausschuss am 04.05.2022 die Einrichtung des Tagesordnungspunktes „Umweltbelastungen im Umfeld des Chemiestandorts Knapsack“. Unter diesem Tagesordnungspunkt bitten wir um Abstimmung über den folgenden Beschlussantrag: „Die Verwaltung wird beauftragt, die…

Anfrage zum Kreistag am 31.03.2022: Hochwasserschutz an der Erft

Sehr geehrter Herr Landrat, im Regierungsbezirk Düsseldorf wird gerade die Ordnungsbehördliche Verordnung zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Erft aktualisiert. Damit möchte die Bezirksregierung dem Hochwasser 2021 Rechnung tragen. Gleichzeitig arbeitet der Erftverband an einer Anpassung des Hochwasserschutzes für die obere…

Anfrage zum Gesundheitsausschuss am 09.03.2022: Arzt in der Leitstelle

Sehr geehrter Frau Venghaus, die SPD-Fraktion beantragt, zur o.g. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Integration, Inklusion und Verbraucherschutz folgende Fragen, gerne vorab schriftlich, zu beantworten: Mit der Dringlichkeitsentscheidung 25/2022 haben Sie nochmal dargelegt, dass Sie aktuell zur Unterstützung einen Arzt…