Übersicht

Anträge und Anfragen

Kreisausschuss: Konversion Niederaußem

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Kreistagsfraktion beantragt folgenden Beschlussvorschlag zum Tagesordnungspunkt Haushalt zur Abstimmung zu stellen. Beschlussvorschlag: Der Rhein-Erft-Kreis gründet eine Entwicklungsgesellschaft, die gemeinsam mit dem Eigentümer, der Stadt Bergheim und dem Land NRW die frühzeitige Konversion der vom Strukturwandel…

Kreisausschuss: Qualitätsstandard Schulverpflegung

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Kreistagsfraktion beantragt folgenden Beschlussvorschlag zum Tagesordnungspunkt Haushalt zur Abstimmung zu stellen. Die Verwaltung wird beauftragt: a) einen interfraktionellen AK zur Erarbeitung von Vorschlägen bzw. Konzepten zur gesunden Ernährung an Schulen einzurichten, bestehend aus je einem/mehreren…

Kreisausschuss: Bewegungskonzept

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Kreistagsfraktion beantragt folgenden Beschlussvorschlag zum Tagesordnungspunkt Haushalt zur Abstimmung zu stellen. Die Verwaltung wird beauftragt: ein kreisweites Bewegungskonzept für die Schulen und geeignete Modelle zur Bewegungsförderung und für Bewegungsstandards an Schulen zu erarbeiten. geeignete Fortbildungsreihen…

Verkehrsausschuss: Machbarkeitsstudie Reaktivierung der K5 und Ausbau der K6 und Vollanschluss an die B59n als Entlastungstrecke für die Bonnstraße (L183) im Bereich zwischen Brauweiler und Pulheim

Sehr geehrter Herr Bortlisz-Dickhoff, die SPD-Fraktion beantragt zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 7. November 2018 unter Tagesordnungspunkt A 3 „Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2019 und 2020“ den o.a. Punkt auf die Tagesordnung zu nehmen und stellt…

Finanzausschuss: Zukunftsfähiger Breitbandausbau

Sehr geehrter Herr Pohlmann, Die SPD-Fraktion beantragt folgende Ergänzung zum Beschluss „Gigabitstrategie des Rhein-Erft-Kreises“: Der Kreis setzt als Ziel des Breitbandausbaus folgendes fest: „Bis 2025 ist jedes Gebäude im Kreis mit Glasfaser erschlossen (FTTB)“. Begründung: Deutschland hängt bei der Versorgung…

Verkehrsausschuss: Mobilitätskonzept für den Rhein-Erft-Kreis

Sehr geehrter Herr Bortlisz-Dickhoff, die SPD-Fraktion beantragt zum Doppelhaushalt 2019/2020: Die Kreisverwaltung lässt ein Mobilitätskonzept für den Rhein-Erft-Kreis erstellen. Hierzu werden 200.000€ in den Haushalt eingestellt werden. Die Ausgestaltung und Zielsetzung des Mobilitätskonzeptes wird im Fachausschuss erarbeitet werden. Begründung:…

Verkehrsausschuss: Schnellradtrassen im Kreisgebiet

Sehr geehrter Herr Bortlisz-Dickhoff, wir beantragen zum Tagesordnungspunkt „Haushalt“ folgenden Beschlussvorschlag abstimmen zu lassen: „Der Rhein-Erft-Kreis stellt 2 Millionen € pro Haushaltsjahr zur Planung, Ausbau und Attraktivierung von Schnellradtrassen in den Haushalt für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 ein.“  Begründung:…

Verkehrsausschuss: Ausbau K 14/Hans-Böckler-Straße

Sehr geehrter Herr Bortlisz-Dickhoff, die SPD-Fraktion beantragt zum Tagesordnungspunkt Haushalt folgenden Beschlussvorschlag abstimmen zu lassen: Die Mittelbereitstellung der Ausbaukosten für den „Ausbau K 14 Hans-Böckler-Straße von „An der Hasenkaule“ bis „Max- Planck-Str.“ in Hürth“ in Höhe von 801.700 EUR für…

Verkehrsausschuss: Ausbau K 14

Sehr geehrter Herr Bortlisz-Dickhoff, die SPD-Fraktion beantragt zum Tagesordnungspunkt Haushalt folgenden Beschlussvorschlag abstimmen zu lassen: Für die Maßnahme „Ausbau K 14 zwischen L 183 (Bonnstr.) bis Frentzenhofstraße in Hürth-Kendenich“ ist die Mittelbereitstellung in der veranschlagten Höhe in der mittelfristigen Finanzplanung…

Verkehrsausschuss: Fahrbahndeckensanierung K 3

Sehr geehrter Herr Bortlisz-Dickhoff, die SPD-Fraktion beantragt zum Tagesordnungspunkt Haushalt folgenden Beschlussvorschlag abstimmen zu lassen: Im Rahmen der Mittel zum kleineren Um- und Ausbau von Kreisstraßen ist eine Instandsetzung der K 3 für 2019 in die Liste der Maßnahmen aufzunehmen.

Verkehrsausschuss: Lärmschutz Frechener Straße/K 25

Sehr geehrter Herr Bortlisz-Dickhoff, die SPD-Fraktion beantragt zum Tagesordnungspunkt Haushalt folgenden Beschlussvorschlag abstimmen zu lassen: Für die Beauftragung einer schalltechnischen Untersuchung zur Feststellung der Überschreitung des Lärmsanierungsgrenzwertes im Bereich des Knotenpunktes Frechener Str. / K 25 – Sudetenstraße in Hürth…