Übersicht

Anträge und Anfragen

Anfrage zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.11.2019: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen auf der K25 (Brauweilerstraße), Pulheim-Sinthern

Sehr geehrter Herr Bortlisz-Dickhoff, im März 2017 wurde die Verwaltung beauftragt, für den Ortseingang Pulheim-Sinthern im Bereich des Kreisstraßenabschnitts zwischen Ortseingang aus Richtung Brauweiler und der Kreuzstraßen eine geschwindigkeitsdämpfende Maßnahme zu entwickeln (DS 20/2017). Aus der Bürgerschaft gibt es kontinuierlich…

Antrag zum Ausschuss für Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz am 30.10.2019: Expertenanhörung zum Ultranet

Sehr geehrter Herr Hermes, die SPD-Kreistagsfraktion beantragt, die Einrichtung des Tagesordnungspunktes „Expertenanhörung zum Ultranet“ und folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu stellen: Der Gesundheitsausschuss beauftragt die Verwaltung zur nächsten Sitzung Experten zum Thema Ultranet in den Ausschuss einzuladen. Betroffene Bürger im…

Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz am 29.08.2019: Gesundheitsbotschafter

Sehr geehrter Herr Hermes, die SPD-Fraktion beantragt, zur kommenden Sitzung die Einrichtung des Tagesordnungspunktes „Gesundheitsbotschafter“ und folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu stellen: „Der Gesundheitsbotschafter des Rhein-Erft-Kreises legt zur kommenden Sitzung einen Tätigkeitsbericht vor.“ Begründung: Seit der Vorstellung des Gesundheitsbotschafters im…

Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz am 29.08.2019 – Einrichtung eines runden Tisches „Flüchtlingsarbeit“

Sehr geehrter Herr Hermes, die SPD-Fraktion beantragt, folgenden Beschlussvorschlag in der kommenden Sitzung zum o.g. TOP zur Abstimmung zu stellen: Die Verwaltung wird beauftragt, einen operativen „runden Tisch“ zum Thema Flüchtlingsarbeit einzurichten, der regelmäßig tagt. Die Teilnahme sollte allen Akteuren…

Emissionsfreie Kreisverwaltung

Antrag zur Sitzung des Kreisausschusses am 06.06.2019 TOP 9 Emissionsfreie Kreisverwaltung   Sehr geehrter Herr Kreuzberg, die SPD-Fraktion beantragt zum Kreisausschuss am 06.06.2019 zu TOP 9 „Emissionsfreie Kreisverwaltung“ ergänzend zum Ursprungsantrag der FW/Piraten-Fraktion folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu stellen: a.   …

Kreistag: Verbindliche Strukturen im Strukturwandel

Sehr geehrter Herr Kreuzberg, die SPD-Fraktion beantragt, zur o.g. Sitzung den Tagesordnungspunkt „Strukturwandel“ auf die Tagesordnung zu nehmen. Folgender Beschluss soll zur Abstimmung gestellt werden: Der Rhein-Erft-Kreis begrüßt ausdrücklich, dass es der von der Bundesregierung eingesetzten Kommission Wachstum, Strukturwandel und…

Kreistag: Lokale Demokratie stärken, Stichwahlen beibehalten

Sehr geehrter Herr Kreuzberg, die SPD-Fraktion beantragt, folgenden Beschluss durch den Kreistag fassen zu lassen: Lokale Demokratie stärken, Stichwahlen beibehalten Der Kreistag fordert die Verwaltung und den Landrat auf, bei der Landesregierung auf die Pläne zur Abschaffung der Stichwahl bei…

Gesundheitsausschuss: Hebammenversorgung im Rhein-Erft-Kreis

Sehr geehrter Herr Hermes, die SPD-Kreistagsfraktion beantragt, die Einrichtung des Tagesordnungspunktes „Hebammenversorgung im Rhein-Erft-Kreis“ und folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu stellen. Offene Fragen bitten wir schriftlich, falls möglich bereits vorab zu beantworten, um eine bestmögliche Vorbereitung zur Diskussion zu ermöglichen.

Gesundheitsausschuss: Impfschutz im Rhein-Erft-Kreis

Sehr geehrter Herr Hermes, die SPD-Kreistagsfraktion beantragt, die Beantwortung folgender Fragen zum Themenkomplex „Impfschutz im Rhein-Erft-Kreis“ zum kommenden Ausschuss für Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz zu beantworten. Falls möglich bitten wir uns die Fragen vorab schriftlich zu beantworten. Wie hoch ist…