Übersicht

Anträge und Anfragen

Antrag zum Gesundheitsausschuss am 11.11.2021: Neuaufstellungen der Krankenhauslandschaft im Rhein-Erft-Kreis

Sehr geehrte Frau Venghaus, die SPD-Fraktion beantragt, zur o.g. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Integration, Inklusion und Verbraucherschutz den Tagesordnungspunkt „Neuaufstellungen der Krankenhauslandschaft im Rhein-Erft-Kreis“ vorzusehen. Beschlussvorschlag und Begründung reichen wir zeitnah nach. Wir weisen als Diskussionsgrundlage auf das Gutachten…

Anfrage zum Kreisausschuss am 23.09.2021: Hochwasser

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Fraktion stellt zum Kreisausschuss am 23.09.2021 folgende Fragen und bittet, gerne auch vorab, um schriftliche Beantwortung: Ist man im Kreis auf die Zusammenarbeit mit zivilen Helfern vorbereitet? Wurden die Katastrophenschutzeinheiten im Vorfeld informiert oder ggf.

Ergänzung des Antrages zum Umweltausschuss am 09.09.2021: Hochwassersituation im Rhein-Erft-Kreis –

Sehr geehrter Herr Dr. Nawrath, die SPD-Fraktion beantragt, zur o.g. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Kreisentwicklung und Energie unter dem Tagesordnungspunkt „Hochwassersituation im Rhein-Erft-Kreis – Bestandsaufnahme und Schlussfolgerungen; hier: Thema Wasser“ den folgenden Beschlussvorschlag ergänzend zur Abstimmung zu stellen: Die…

Anfrage zum Verkehrsausschuss am 08.09.2021: Zielvereinbarung gem. § 5 BehindertengleichstellungsG NRW mit der REVG

Sehr geehrter Herr Fabian, Inklusion bedeutet, dass Menschen mit Behinderung möglichst barrierefrei am öffentlichen Leben teilhaben können. Besonders wichtig dafür ist Mobilität mit öffentlichen Verkehrsmitteln.  Zu diesem Zweck können Zielvereinbarungen geschlossen werden. Daher bittet die SPD-Fraktion zur o.g. Sitzung des…

Anfrage zum Umweltausschuss am 09.09.2021: Aufforstungen

Sehr geehrter Herr Dr. Nawrath, zum Thema Waldschäden haben wir erst kürzlich einen sehr informativen Vortrag in diesem Ausschuss bekommen, der die dramatische Schadensentwicklung auch hier bei uns im Kreis deutlich aufzeigte. Teil des Vortrags waren auch Ausführungen zu Strategien…

Antrag zum Sozialausschuss am 21.09.2021: Organisation zur Bearbeitung von Elterngeldanträgen im Rhein-Erft-Kreis

Sehr geehrter Herr Halbritter, die SPD-Fraktion beantragt, zur o.g. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Generationen den Tagesordnungspunkt „Organisation zur Bearbeitung von Elterngeldanträgen im Rhein-Erft-Kreis“ vorzusehen und den folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu stellen: Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen…

Anfrage zum Digitalausschuss am 01.092021: Chipfabrik

Sehr geehrter Herr Milios,  die SPD-Fraktion beantragt, zur o.g. Sitzung des Ausschusses für Digitale Infrastruktur folgende Fragen, gerne vorab schriftlich, zu beantworten: Am 10.06.21 hat die SPD-Kreistagsfraktion den Landrat angeschrieben, mit der Bitte sich für die Ansiedlung einer Chipfabrik im…

Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Kreisentwicklung und Energie am 09.09.2021 „Hochwassersituation im Rhein-Erft-Kreis – Bestandsaufnahme und Schlussfolgerungen; hier: Thema Wasser“

Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Kreisentwicklung und Energie am 09.09.2021 „Hochwassersituation im Rhein-Erft-Kreis – Bestandsaufnahme und Schlussfolgerungen; hier: Thema Wasser“   Sehr geehrter Herr Dr. Nawrath, die SPD-Fraktion beantragt, zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Kreisentwicklung und Energie…

Anfrage zum Verkehrsausschuss am 08.09.2021: Projekt Erftradweg

Sehr geehrter Herr Fabian, die SPD-Fraktion bittet vor dem Hintergrund der Flutkatastrophe und den daraus resultierenden Schäden zum o.g. Verkehrsausschuss um die schriftliche Beantwortung der folgenden Frage zum Erftradweg: Ergeben sich durch die erheblichen Schäden entlang der Erft, insbesondere im…