Übersicht

Anträge und Anfragen

Anfrage zum Kreisausschuss am 01.12.2022: REVG Kosten

Sehr geehrter Herr Landrat, wir beantragen zur Sitzung des Kreisausschusses am 01. Dezember 2022 die schriftliche Beantwortung, gerne vorab: Stellen Sie bitte die Kosten für den ÖPNV, wie er sich auf den Haushalt des Rhein-Erft-Kreises auswirkt, für die Jahre 2017-2023…

Anfrage zum Kreisausschuss am 01.12.2022: Pulheimer See

Sehr geehrter Herr Landrat, die Kreisverwaltung ist nach Auskunft der Stadt Pulheim seit dem 11.02.2021 mit der Prüfung eines Änderungsantrags des Zweckverbands Stockheimer Höfe zum aktuell gültigen Planfeststellungsbeschluss bezüglich des Pulheimer Sees befasst. Die SPD-Fraktion bittet zum Kreisausschuss am 01.12.2022…

Antrag zum Verkehrsausschuss am 23.11.2022: Umfangreicher Ausbau der Dynamischen Fahrgastinformations-Anlagen (DFI-Anlagen) im Kreisgebiet

Sehr geehrter Herr Fabian, die SPD-Fraktion beantragt, den o.g. Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung des Verkehrsausschuss am 23.11.2022 zu setzten und stellt dazu folgenden Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt die kreisweite Ausstattung von Haltestellen des ÖPNV mit DFI-Anlagen voranzutreiben. Dazu soll…

Anfrage zum Digitalausschuss am 24.08.2022: Digitale Barrierefreiheit

Sehr geehrter Herr Milios, die SPD-Fraktion beantragt, zur o.g. Sitzung des Ausschusses für Digitale Infrastruktur und IT folgende Fragen, gerne vorab schriftlich, zu beantworten: Wie ist der aktuelle Sachstand zur Implementierung einer digitalen Barrierefreiheit? Liegen alle Angebote (Homepage, PDFs, Apps)…

Antrag zum Gesundheitsausschuss am 11.05.2022: Aufnahme neuer Mitglieder in die kommunale Gesundheitskonferenz

Sehr geehrte Frau Venghaus, die SPD-Fraktion beantragt zu Tagesordnungspunkt A4 des Gesundheitsausschusses am 11.05.2022 folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu stellen: „Der oder die Vorsitzende des Gesundheitsausschuss wird ständiges Mitglied der Gesundheitskonferenz.“ Begründung: Die Gesundheitskonferenz ist ein etabliertes und hervorragend angenommenes…

Antrag zum Kreisausschuss am 02.06.2022: Katastrophenschutz und Lokalfunk

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Fraktion beantragt, den Punkt „Katastrophenschutz und Lokalfunk“ in die Tagesordnung der Sitzung des Kreisausschusses am 02.06.2022 aufzunehmen und folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu stellen: „Die Verwaltung wird beauftragt, Vorschläge zu erarbeiten, wie die Bevölkerung im…

Anfrage zum Umweltausschuss am 04.05.2022: Altlasten

Sehr geehrter Herr Dr. Nawrath, im Nachgang zu dem Beitrag die ARD-Magazins Fakt hat die Kreisverwaltung eine umfassende Sachdarstellung veröffentlicht (und diese auch als Vorlage dem Ausschuss zugänglich gemacht). Darin wird bezogen auf eine konkrete Altlastenproblematik Transparenz hergestellt. Die lange…