Übersicht

Anträge und Anfragen

Emissionsfreie Kreisverwaltung

Antrag zur Sitzung des Kreisausschusses am 06.06.2019 TOP 9 Emissionsfreie Kreisverwaltung   Sehr geehrter Herr Kreuzberg, die SPD-Fraktion beantragt zum Kreisausschuss am 06.06.2019 zu TOP 9 „Emissionsfreie Kreisverwaltung“ ergänzend zum Ursprungsantrag der FW/Piraten-Fraktion folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu stellen: a.   …

Kreistag: Verbindliche Strukturen im Strukturwandel

Sehr geehrter Herr Kreuzberg, die SPD-Fraktion beantragt, zur o.g. Sitzung den Tagesordnungspunkt „Strukturwandel“ auf die Tagesordnung zu nehmen. Folgender Beschluss soll zur Abstimmung gestellt werden: Der Rhein-Erft-Kreis begrüßt ausdrücklich, dass es der von der Bundesregierung eingesetzten Kommission Wachstum, Strukturwandel und…

Kreistag: Lokale Demokratie stärken, Stichwahlen beibehalten

Sehr geehrter Herr Kreuzberg, die SPD-Fraktion beantragt, folgenden Beschluss durch den Kreistag fassen zu lassen: Lokale Demokratie stärken, Stichwahlen beibehalten Der Kreistag fordert die Verwaltung und den Landrat auf, bei der Landesregierung auf die Pläne zur Abschaffung der Stichwahl bei…

Gesundheitsausschuss: Hebammenversorgung im Rhein-Erft-Kreis

Sehr geehrter Herr Hermes, die SPD-Kreistagsfraktion beantragt, die Einrichtung des Tagesordnungspunktes „Hebammenversorgung im Rhein-Erft-Kreis“ und folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu stellen. Offene Fragen bitten wir schriftlich, falls möglich bereits vorab zu beantworten, um eine bestmögliche Vorbereitung zur Diskussion zu ermöglichen.

Gesundheitsausschuss: Impfschutz im Rhein-Erft-Kreis

Sehr geehrter Herr Hermes, die SPD-Kreistagsfraktion beantragt, die Beantwortung folgender Fragen zum Themenkomplex „Impfschutz im Rhein-Erft-Kreis“ zum kommenden Ausschuss für Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz zu beantworten. Falls möglich bitten wir uns die Fragen vorab schriftlich zu beantworten. Wie hoch ist…

Gesundheitsausschuss: „Feindeslisten“ von Neonazis

Sehr geehrter Herr Hermes, die SPD-Fraktion beantragt einen Tagesordnungspunkt „Feindeslisten von Neonazis“ auf die Tagesordnung zu nehmen. Zu diesem Tagesordnungspunkt beantragen wir folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu stellen: Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Polizei, dem Verfassungsschutz, dem LKA und…

Verkehrsausschuss: Regionaltangente L 183 Pulheim

Sehr geehrter Herr Bortlisz-Dickhoff, die SPD-Fraktion beantragt zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 27.02.2019 die Beantwortung folgender Fragen. Gerne können Sie uns diese vorab bereits schriftlich zukommen lassen. Wie ist der aktuelle Bearbeitungsstand zur Regionaltagente? Was ist genau Gegenstand der Untersuchung…

Antrag zur Sitzung des Kreistages am 31.01.2019

Antrag zur Sitzung des Kreistages am 31.01.2019 – Bericht zu den Ergebnissen der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung Sehr geehrter Herr Kreuzberg,   die SPD-Fraktion beantragt zum Tagesordnungspunkt „Bericht zu den Ergebnissen der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“…

Kreisausschuss: Konversion Niederaußem

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Kreistagsfraktion beantragt folgenden Beschlussvorschlag zum Tagesordnungspunkt Haushalt zur Abstimmung zu stellen. Beschlussvorschlag: Der Rhein-Erft-Kreis gründet eine Entwicklungsgesellschaft, die gemeinsam mit dem Eigentümer, der Stadt Bergheim und dem Land NRW die frühzeitige Konversion der vom Strukturwandel…

Kreisausschuss: Qualitätsstandard Schulverpflegung

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Kreistagsfraktion beantragt folgenden Beschlussvorschlag zum Tagesordnungspunkt Haushalt zur Abstimmung zu stellen. Die Verwaltung wird beauftragt: a) einen interfraktionellen AK zur Erarbeitung von Vorschlägen bzw. Konzepten zur gesunden Ernährung an Schulen einzurichten, bestehend aus je einem/mehreren…

Kreisausschuss: Bewegungskonzept

Sehr geehrter Herr Landrat, die SPD-Kreistagsfraktion beantragt folgenden Beschlussvorschlag zum Tagesordnungspunkt Haushalt zur Abstimmung zu stellen. Die Verwaltung wird beauftragt: ein kreisweites Bewegungskonzept für die Schulen und geeignete Modelle zur Bewegungsförderung und für Bewegungsstandards an Schulen zu erarbeiten. geeignete Fortbildungsreihen…