Sehr geehrter Herr Fabian,
ausweislich der letzten Beschlusskontrollen ruhen in diesem Jahr fast alle Radverkehrs-projekte oder kommen nur mit großer Verzögerung voran. Im zuständigen Bereich scheint es erhebliche Probleme zu geben. In diesem Zusammenhang bittet die SPD-Fraktion um die Beantwortung folgender Fragen:
- Wie stellt sich die personelle Ausstattung im Verkehrsbereich, insbesondere in für den Radverkehr zuständigen Abteilungen zurzeit dar?
- Mit welchen Verzögerungen bei der Umsetzung von Projekten ist zu rechnen?
- Gefährden einzelne Verzögerungen den Erhalt von Fördermitteln?
- Plant die Verwaltung die Beauftragung externer Planungsbüros oder Dienstleistern zur Bearbeitung einzelner Projekte, die sich aktuell verzögern?
Sachdarstellung:
„Das Projekt kann auf Grund fehlender Personalressourcen zurzeit nicht bearbeitet werden.“ Diese und ähnliche Feststellungen finden sich leider in den Erläuterungen der letzten Beschlusskontrollen zu Radverkehrsprojekten. Ähnliche Auskünfte erhalten Bürgerinnen und Bürger, die sich mit Radverkehrsanliegen an die Verwaltung wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Dierk Timm, Fraktionsvorsitzender