Sehr geehrte Frau Venghaus,

die SPD-Fraktion beantragt zu Tagesordnungspunkt A4 des Gesundheitsausschusses am 11.05.2022 folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu stellen:

„Der oder die Vorsitzende des Gesundheitsausschuss wird ständiges Mitglied der Gesundheitskonferenz.“

Begründung:

Die Gesundheitskonferenz ist ein etabliertes und hervorragend angenommenes Gremium zur fachorientierten, überparteilichen Behandlung wichtiger Themen der Kreisgesundheit. Sie lebt davon, dass die wesentlichen Akteure in diesem Themenfeld zusammenkommen und wird regelmäßig, so wie in dieser Sitzung des Gesundheitsausschusses, um passende Neumitglieder ergänzt. Der Gesundheitsausschuss ist inhaltlich und durch die thematischen Übernahmen im Ausschuss auch ganz praktisch organisatorisch eng mit der Gesundheitskonferenz verbunden. Diese befasst sich in ihrer Arbeit mit Themen im originären Aufgabenbereich des Gesundheitsausschusses. Aufgrund dieser engen Verbindung sollte der oder die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses auch ständiges Mitglied der Gesundheitskonferenz sein.

Mit freundlichen Grüßen

Dierk Timm, Fraktionsvorsitzender