Sehr geehrter Herr Fabian,
im Rahmen des Strukturwandels stehen bekanntermaßen auch etliche Schienenprojekte im Fokus. Teilweise befinden sich diese schon in fortgeschrittenen Planungsphasen. Teilweise scheint es allerdings im Fortgang zu stocken. Die SPD-Kreistagsfraktion bittet um die schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen zum Verkehrsausschuss am 09.03.2022:
- Für die S-Bahn Rheinisches Revier, Abschnitt West, wurde die Finanzierung der notwendigen Machbarkeitsstudie im Rahmen des SofortprogrammPlus der ZRR beantragt. Gleiches gilt für die Machbarkeitsstudie zur Nutzung der RWE-Trassen für Güterverkehr und SPNV. Wie ist hier der Sachstand? Wann rechnet die Verwaltung mit einem Förderbescheid?
- Üblicherweise gelingt es den beteiligten öffentlichen Institutionen zügig die Finanzierung einer Machbarkeitsstudie aus den laufenden Haushalten auf die Beine zu stellen. Dagegen scheint die Sicherstellung einer Förderung über die ZRR einen Zeitraum in Anspruch zu nehmen, in dem die entsprechenden Machbarkeitsstudien auch bereits erstellt worden sein könnten. Wie beurteilt die Verwaltung diesbezüglich die Prozesse der ZRR und wie wirkt die Verwaltung in der ZRR auf eine zügigere Abwicklung solcher Projekte hin?
- Erwägt die Verwaltung die alternative Finanzierung einer Machbarkeitsstudie gemeinsam mit den anderen Beteiligten, um einen zügigen Projektfortgang zu gewährleisten?
Mit freundlichen Grüßen
Dierk Timm, Fraktionsvorsitzender