Anfrage zum Verkehrsausschuss am 03.03.2021: Haushaltsanfragen zu Straßen und Radwegen

Sehr geehrter Herr Fabian,

die SPD-Fraktion bittet im Rahmen der Haushaltsberatung um die schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen:

  1. Wir bitten um eine Liste der Unfallhäufungsstellen und Nennung, welche Stelle neu hinzugekommen ist. (Seite 191 des Haushalts)
  2. Wir bitten um einen aktuellen Sachstand (Zeit- und Kostenplan) zu den Straßenbaumaßnahmen Pulheim-Brauweiler, Bernhardstraße, und Hürth-Gleuel. (Seite 492 des Haushalts)
  3. Welche Maßnahmen werden mit dem Kostenansatz für 2022 für die u.E. fertiggestellte K25 (OU Frechen-Buschbell) abgedeckt? (Seite 493 des Haushalts)
  4. Wir bitten um einen aktuellen Sachstand (Zeit- und Kostenplan) zu den Straßenbaumaßnahmen K14, differenziert nach Straße und Radweg. (Seite 495 des Haushalts)
  5. Welche Ausbaumaßnahme der K25 in Pulheim-Sinthern ist geplant? Bitte mit Zeit- und Kostenplan darstellen. (Seite 496 des Haushalts)
  6. Wie sind die unterschiedlichen Haushaltsansätze für die K22 aus den Seiten 497 und 492 zu erklären? Wie stellt sich die aktuelle Zeitplanung und der Sachstand hierzu dar?
  7. Sind im Haushalt Mittel für die Brückenerneuerung im Bereich der K44/Burg Konradsheim und den Bau eines Radwegs vorgesehen?
  8. Wir bitten bei Produkt 12.542.01 um differenzierte Darstellung, welche Mittel für den Straßenbau und Radwegebau verwendet werden. Bitte auch die Summe insgesamt angeben.
  9. Eine solche Differenzierung erbitten wir auch für die Unterhaltungsmaßnahmen im Bereich des Straßenbetriebsdienst.

Mit freundlichen Grüßen

Dierk Timm, Fraktionsvorsitzender