Anfrage zum Regionalausschuss am 24.02.2021: Aktuelle Strukturwandelprojekte

Sehr geehrter Herr Ripp,

die SPD-Fraktion bittet um die schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen:

  1. Welche unmittelbar arbeitsplatzrelevanten Projekte (also nicht etwa Infrastrukturprojekte) mit Bezug zum Strukturwandel treibt der Kreis direkt oder z.B. über die WfG voran? Bitte einzelne Projekte ggf. mit Stand im Förderverfahren angeben.
  2. Welche Projekte dieser Art befinden sich in Vorbereitung?
  3. Welche anderen Förderanträge zu Wirtschaftsansiedlungen oder Transformation der vorhandenen Unternehmenslandschaft (etwa Machbarkeitsstudien) wurden im letzten Jahre gestellt? In welchem Stadium befinden sie sich?
  4. Welche Projekte dieser Art befinden sich in Vorbereitung?
  5. An welcher Stelle im Haushalt sind die entsprechenden Haushaltsmittel veranschlagt?

Sachdarstellung:

Ausweislich der Zuständigkeitsordnung ist der Ausschuss für Regionale Entwicklung unter anderem für Fragen des Strukturwandels und Wirtschaftsförderung zuständig. Aus den bereitgestellten Auszügen aus der Haushaltssatzung für diesen Ausschuss lassen sich die konkreten Tätigkeiten des Kreises in diesem Themenfeld allerdings nicht ablesen.

Mit freundlichen Grüßen

Dierk Timm, Fraktionsvorsitzender

Harald Könen, Kreistagsmitglied