Anfrage zum Digitalausschuss am 25.02.2021: Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021 und 2022

Sehr geehrter Herr Milios, 

die SPD-Fraktion beantragt die Beantwortung folgender Fragen, vorab schriftlich, zu besseren Beratung:

  1. Auf Seite 48 des Haushalts wird für die Jahre 2020-2025 trotz steigender Fax Server Accounts von einer gleichbleibenden Anzahl Fax-Geräten ausgegangen. Könnten Sie dies kurz erläutern?
  2. Auf Seite 49 des Haushalts unter „02;4161200 Erträge und Auflös. SoPo bewegl. Vermögen“ steigt der Ansatz für 2021 auf das ~3fache. Können Sie diesen Umstand bitte erklären?
  3. Auf Seite 49 des Haushalts unter „16;5431000 Softwarepflegekosten“ steigt der Ansatz für 2021 um ~ 170t €. Können Sie diesen Umstand bitte erklären?
  4. Auf Seite 51 des Haushalts unter „26 Auszahlungen für den Erwerb von bew. Anlageverm.“ steigt der Ansatz für 2021 auf das ~3fache. Können Sie diesen Umstand bitte erklären?
  5. Auf Seite 49 des Haushalts unter Hardware Ausstattung >800€ netto sind für das Jahr 2022 einige Ansätze auf 0 gefallen. Können Sie diesen Umstand bitte für die Produkte 07.414.01, 09.511.01 und 12.542.02 erklären?
  6. Auf Seite 55 des Haushalts haben wir folgende Fragen:
    • Wieso wird Citrix eingesetzt, obwohl Hintertüren bekannt sind (beispielhaft CVE-2019-19781). Gibt es keine sichereren (und europäischen) Lösungen?
    • Können Sie darlegen wie der Virenschutz genau funktioniert, und wieso er 9.750€ pro Jahr an kosten verursacht?
    • Wieso sinkt der Microsoft EA Ansatz um ~60t €?
    • Wieso kostet die Wartung von Iternity 3.000€/Jahr?
    • Wie sind die Kosten für den Passwortschutz in Höhe von 1.575€ zu erklären?
    • Welcher Virenschutz wird eingesetzt? Können Sie bitte die kritischen Sicherheitslücken die dieser verursacht hat darstellen? Gibt es keine kostengünstigere Lösung (5.000€/Jahr) die vergleichbare Sicherheit bietet?
    • Wieso ist der Ansatz für den Rechnungsworkflow von 52.000€ auf 0 gesunken?
    • Wieso ist der Ansatz für die Softwarepflege Kassenautomaten von 1.900€ auf 0 gesunken?
  7. Welche Suchmaschine für Geo Dienst ist auf Seite 57 für 3.775€ gemeint?
  8. Auf Seite 448 unter „07;4583000 Ertr.Aufl./Habs. Verbindlichkeiten“ sind für 2020 außergewöhnliche 110t € vorgesehen. Können Sie den Umstand bitte erklären?
  9. Auf Seite 449 unter „14;5711100 Abschreibungen unbewegl. Vermögen“ sind für 2020 außergewöhnliche 215t € vorgesehen. Können Sie den Umstand bitte erklären?
  10. Auf Seite 450 unter „18;6818000“ sind für 2020 außergewöhnliche 50t € vorgesehen. Können Sie den Umstand bitte erklären?

Mit freundlichen Grüßen

Dierk Timm, Fraktionsvorsitzender

Daniel Dobbelstein, Kreistagsmitglied

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