Sehr geehrter Herr Hermes,

die SPD-Fraktion beantragt, den Punkt „Expertenanhörung zum Ultranet“ auf die Tagesordnung der o.g. Sitzung zu nehmen und folgenden Beschluss zur Abstimmung zu stellen:

„Der Gesundheitsausschuss beauftragt die Verwaltung zur nächsten Sitzung Experten zum Thema Ultranet in den Ausschuss einzuladen. Betroffene Bürger im Kreis sollen zur Ausschusssitzung eingeladen werden.

Da es sich um eine Anhörung handelt, schlagen wir alternativ vor, den Termin als Onlinekonferenz abzuhalten. Diese könnte terminlich freier gestaltet werden und würde eventuell notwendige Anreisen entfallen lassen.“

Begründung:

Bereits im Oktober des vergangenen Jahres hat die SPD-Fraktion einen entsprechenden Antrag gestellt. Die Verwaltung sah sich damals, auch aufgrund der mangelhaften Anreisebereitschaft der angefragten Expert*innen, nicht in der Lage, eine solche Anhörung zu organisieren.

Ende Januar 2020 hat die SPD-Fraktion daraufhin eine Sondersitzung beantragt, in der diese Anhörung stattfinden sollte. Auch diese wurde nicht umgesetzt.

Den Menschen in Hürth und Pulheim, die besonders von der unmittelbaren Nähe zu den neuen Ultranettrassen betroffen sind, ist damit bisher überhaupt nicht geholfen. Diese Bürger*innen sorgen sich um ihre Gesundheit und die ihrer Familien. Das Bundesamt für Strahlenschutz selbst schreibt auf seiner Seite als Fazit zu einem Workshop zum Thema „Umwelteffekte elektrischer, magnetischer und elektromagnetischer Felder auf Flora und Fauna“:

Weitere Forschung notwendig

Das allgemeine Fazit der Konferenz bestand darin, dass derzeit keine gesicherten wissenschaftlichen Belege für ernsthafte schädliche Wirkungen auf die Tier- und Pflanzenwelt vorliegen, es aber Einzelhinweise gibt, denen mit weiterer Forschung nachgegangen werden sollte. Weiterhin besteht Bedarf bei der Entwicklung von robusten Protokollen zu Experimenten und Freilandversuchen, sowie der Messung (Dosimetrie) der Menge an Energie, die von elektromagnetischen Feldern auf biologische Systeme übertragen wird. Auch zu den Mechanismen der Wechselwirkung von elektrischen und magnetischen Feldern mit Tieren und Pflanzen besteht noch großer Forschungsbedarf.

Dieser unklare Forschungsstand sorgt für große Verunsicherung bei der betroffenen Bevölkerung. Es entsteht der Eindruck, dass der aktuell unzureichende Forschungsstand durch die Erfahrungen eben dieser Bevölkerung ausgeglichen werden soll, die unfreiwillig zu Forschungsobjekten werden.

Wir beantragen deshalb erneut die Durchführung einer Expertenanhörung. Dabei soll neben dem aktuellen Wissenstand zur Risikoabschätzung auch die Frage nach den oben genannten Hinweisen für schädliche Wirkungen auf Menschen behandelt werden. Dazu bitten wir, neben den bisher aus Terminfindungsgründen nicht verfügbaren Expert*innen, Prof. Dr. Wilfried Kühling von der Universität Halle zu der Veranstaltung einzuladen. https://www.geo.uni-halle.de/nala/mitarbeiter/kuehling/

Mit freundlichen Grüßen

Dierk Timm, Fraktionsvorsitzender

Iris Heinisch, Kreistagsabgeordnete