„Es ist traurige Realität, dass die sozialen Aufstiegschancen in Deutschland viel zu gering sind. Die SPD hat in der Bundesregierung einige Maßnahmen durchsetzen können, damit gerade Kinder und Jugendliche aus sozial schwachen Verhältnissen Hilfen erhalten. Wir müssen unbedingt sicherstellen, dass hier vor Ort Gesetze wie das „Starke Familien“-Gesetz auch effektiv umgesetzt werden“, betont der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dierk Timm.
Im Rahmen der an die Bundesagentur für Arbeit übermittelten Daten wird deutlich, dass es einem Großteil der Kommunen und Kreise nicht gelingt, die soziokulturellen Teilhabeleistungen an die leistungsberechtigten Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene zu bringen. Grund dafür ist unter anderem, dass bundesweit ganz unterschiedliche Verwaltungsverfahren zur Umsetzung der Fördermaßnahmen angewendet werden.
Die Bergheimer SPD-Kreistagsabgeordnete Fadia Faßbender erklärt, warum sie sich für die Initiative besonders einsetzt:
„Wir müssen sicherstellen, dass die Leistungen zur Finanzierung des Mittagessens in KiTa und Schule, für Nachhilfeunterricht, Eigenanteile zur Schülerbeförderung und Unterstützung bei Schulbedarfen auch Bezieher von Wohngeld, Asylbewerberleistungen, Grundsicherung oder Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII bzw. Kinderzuschlag erreichen. Probleme und Rückstände, die in Kita und Schule aufkommen, haben gravierende Auswirkungen auf das spätere Leben. Kindern durch unterlassene Unterstützung so die Zukunft zu verbauen ist unverantwortlich. Und genau so wichtig ist die soziale Teilhabe junger Menschen. Vereinsmitgliedschaften oder etwa Musikunterricht sind wichtig zur Charakterbildung und damit Kinder und Jugendliche ihre Talente ausprobieren und finden können.“
Der Sprecher im Sozialausschuss, der Wesselinger SPD-Politiker Helmut Halbritter erläutert:
„Mit dem von der SPD durchgesetzten „Starke Familien“-Gesetz sind staatliche Hilfeleistungen für Kinder und Jugendliche ausgeweitet und einfacher verfügbar geworden. Es ist eine menschliche Tragödie und gesamtgesellschaftlich unverantwortlich, wenn wir es zulassen, dass viele Menschen, die auf Unterstützung angewiesen sind, diese aus bürokratischen Gründen oder fehlendem Wissen nicht erhalten. Wir haben in der Vergangenheit bereits mehrfach angeregt, nutzerfreundliche Verbesserungen wie die Bildungskarte einzuführen, leider vergeblich. Mit unserer aktuellen Initiative wollen wir eine ehrliche Bestandsaufnahme über die Situation im Kreis erhalten. Gleichzeitig fordern wir die Verwaltung explizit auf, alle Maßnahmen zu prüfen damit wirkliche alle die Unterstützung erhalten, die ihnen zusteht und die sie benötigen.“
https://www.rhein-erft-spd.de/2019/11/14/antrag-fuer-den-sozialausschuss-am-05-03-2020-bildung-und-teilhabe-paket/
Mehr zu diesen Themen:
https://www.spd.de/aktuelles/starke-familien-gesetz/
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„die soziokulturellen Teilhabeleistungen an die leistungsberechtigten Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene zu bringen.“ Wer bitte soll das verstehen? Und erst recht das Puzzlespiel da oben.
Fadia Faßbender erläutert das ja:
„Wir müssen sicherstellen, dass die Leistungen zur Finanzierung des Mittagessens in KiTa und Schule, für Nachhilfeunterricht, Eigenanteile zur Schülerbeförderung und Unterstützung bei Schulbedarfen auch Bezieher von Wohngeld, Asylbewerberleistungen, Grundsicherung oder Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII bzw. Kinderzuschlag erreichen. Probleme und Rückstände, die in Kita und Schule aufkommen, haben gravierende Auswirkungen auf das spätere Leben. Kindern durch unterlassene Unterstützung so die Zukunft zu verbauen ist unverantwortlich. Und genau so wichtig ist die soziale Teilhabe junger Menschen. Vereinsmitgliedschaften oder etwa Musikunterricht sind wichtig zur Charakterbildung und damit Kinder und Jugendliche ihre Talente ausprobieren und finden können.“
Die Grafik des Bundesministeriums stellt die wesentlichen Verbesserungen des Starke-Familien-Gesetzes dar.