Der Digitalminister hat einer Plenardebatte im Oktober angekündigt, dass sich im Zuge der vom Ministerpräsidenten geleiteten Kommission für Elektromobilität, Möglichkeiten zur Ansiedlung einer Batteriezellproduktion im Rheinischen Revier ergeben würden. „Die Landesregierung hat angeblich mit der Bundesregierung, der EU-Kommission sowie mit diversen Unternehmen über die Ansiedlung einer Batteriezellenfabrik im Rheinischen Revier verhandelt“, berichtet Guido van den Berg über die Plenardebatte zu dem Thema im Landtag. In den Medien wurde zudem berichtet, dass die Bundesregierung in der Lausitz eine industrielle Fertigung ansiedeln und dazu eine Milliarde Euro bereitstellen wolle.

Diese Informationen und Berichte nahm der SPD-Politiker aus dem Rhein-Erft-Kreis zum Anlass und befragte die Landesregierung dazu. Guido van den Berg: „Diese hüllt sich in Schweigen. Wieder einmal, wenn es um die konkrete Gestaltung des Strukturwandels in unserer Region geht.“ Der Landtagsabgeordnete macht deutlich: „Es wird Zeit, dass die Landesregierung den Landtag endlich ihre Maßnahmen für einen gelingenden Strukturwandel präsentiert.“

Für die SPD bedeutet der Strukturwandel im Rheinischen Revier die Sicherung und Stärkung des Industrie- und Gewerbestandortes, um auch zukünftigen Generationen die Wohlstandsfähigkeit zu sichern. „Daher hat die SPD-Landtagsfraktion vier konkrete Anträge im Landtag gestellt, die deutlich machen, dass wir im Rheinland auch in der Zukunft innovativ und stark sein können“, so van den Berg.

„Vor dem Hintergrund, dass die deutschen Autokonzerne angekündigt haben, die Produktion von Elektroautos deutlich zu steigern, brauchen wir in Deutschland Batteriezellenfabriken“, ist der Wirtschaftspolitiker der SPD-Landtagsfraktion überzeugt. Aktuell müssen die Autohersteller große Mengen Lithium-Ionen-Batteriezellen einkaufen. Vor allem in Asien, wo aktuell ein Großteil der Zellen produziert wird. Der Transport der schweren Zellenist aufwändig. Doch zu einer eigenen Zellenproduktion konnten sich europäische Autohersteller und Zulieferer aus Kostengründen bisher nicht durchringen. Vor gut einem Jahr hat die EU deshalb ein eigenes Projekt gestartet mit dem Ziel, Lithium-Ionen-Zellfabriken in Europa aufzubauen.

Guido van den Berg abschließend: „Ein Baustein zur Bewältigung der laufenden und kommenden Herausforderungen bei der Gestaltung eines erfolgreichen Strukturwandels kann daher die Ansiedlung einer Batteriezellenfabrik im Rheinischen Revier sein.“

Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage:

Antwort auf Kleine Anfrage 1608 – Batteriezellenfabrik Rheinisches Revier