Strukturkommission darf nicht am grünen Tisch entscheiden, sondern muss endlich mit Betroffenen in Dialog treten

An dem heutigen Demonstrationszug von IGBCE und verdi in Bergheim bzw. der Kundgebung in Elsdorf haben zahlreiche Sozialdemokraten teilgenommen. Unter ihnen der Fraktionsvorsitzende im NRW-Landtag Thomas Kutschaty, der Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan, die Landtagsabgeordneten Guido van den Berg und Stefan Kämmerling sowie die Bürgermeister Rudi Bertram (Eschweiler), Hermann Heuser (Niederzier) und Sascha Solbach (Bedburg).

Hierzu erklärt der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Guido van den Berg:

Mich hat beeindruckt, dass nicht nur Bergleute und Kraftwerker auf der Straße waren, sondern auch viele Arbeitnehmer der energieintensiven Aluminium- oder Chemieindustrie. Sie mahnen alle zu Recht, dass die Wettbewerbsfähigkeit unseres Industrielandes für eine erfolgreiche Energiewende zu beachten ist. Ich weiß nicht, ob die Strukturwandelkommission das ausreichend tut. Es wäre vermutlich besser gewesen, auch direkt einen handfesten Betriebsrat, einen energieintensives Unternehmen der Region oder auch einen wirklich vor Ort betroffenen Bürgermeister in das Gremium zu schicken. Die Forderung nach einem Sofort-Ausstieg ist einfach. Schwieriger ist die Antwort in welche konkreten neuen Wertschöpfungen man eingesteigen wird. Sowas kann man nicht am grünen Tisch in Berlin klären, sondern nur im ganz konkreten Dialog mit Betroffenen. Und das geschieht deutlich zu wenig.

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