Das EKoZet hat 2013 das Förderprojekt Lernraum EKoZet begonnen. Jetzt ist aufgefallen, dass der erforderliche Eigenanteil nicht aufgebracht werden kann. Die Planung ist im EKoZet völlig schief gelaufen. Wie sonst ist es zu erklären, dass nach drei Jahren auffällt, dass rund 80.000 Euro Eigenanteil fehlen?, meint der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dierk Timm. Die Sozialdemokraten sind deshalb dem Antrag von CDU und Grünen nicht gefolgt, diese Kosten aus der Kreiskasse zu übernehmen. Das EKoZet hat kein klares Konzept und keine Richtung. Es wird nur immer teurer. Und wenn etwas schief geht, soll der Kreis zahlen, stellt Timm fest. Die Kreistagsmehrheit nimmt diese Fehlentwicklungen einfach hin, obwohl in den Städten eine Sparrunde nach der anderen läuft. Mit weniger Kreisumlage wäre vielen Städten sehr geholfen sie könnten damit bewährten Strukturen weiter unterstützen, die wirklich etwas bewirken, so Timm weiter.
Abgelehnt haben die Sozialdemokraten auch die Einrichtung eines 150.000 Euro schweren Fördermitteltopfes für die Kreisgesellschaften. Das ist überflüssig und kontraproduktiv, meint Timm. Ab sofort werden die Kreisgesellschaften nicht mehr überlegen, wie sie Eigenanteile zu Förderprojekten aus den eh schon meist ziemlich üppig fließenden Zuschüssen des Kreises bezahlen, sondern sie werden sich einfach bedienen. Das ist eine Erhöhung der Kreiszuschüsse durch die Hintertür und schwächt die eigentlich dringend notwendige Eigenverantwortung bei den Gesellschaften.
Der Intention des Antrags könne man auch anders abhelfen, meint Timm. Wenn es wirklich ein richtig gutes Förderprojekt gibt, für das der Eigenanteil nicht aufgebracht werden kann, wird sich niemand einer Beteiligung des Kreises verschließen. Aber eben nur im Ausnahmefall und nicht als Regel. Er erinnert daran, dass erst in der letzten Kreistagssitzung eine Förderung des Mehrgenerationenhauses Oase in Frechen gesichert wurde. Dort haben wir pragmatisch außerhalb der Haushaltsberatungen gehandelt. Das wäre auch in anderen Fällen möglich, so Timm abschließend.