Sowas bleibt nicht im Hemd stecken

Innenminister Ralf Jäger MdL, Guido van den Berg MdL und Polizeipräsident Dirk Weinspach — Angegriffene Arbeiter schildern Innenminister Ralf Jäger, dem Landtagsabgeordneten Guido van den Berg und Polizeipräsident Dirk Weinspach ihre Erlebnisse.

Ihnen wird schon als Familienvater anders, wenn sie mit Eisenstangen bewaffneten Vermummten gegenüber stehen und diese bitten müssen, Gefahrenbereiche zu verlassen so schilderte ein RWE-Mitarbeiter seine Begegnungen im Hamba-cher Forst. Ein Forstarbeiter betonte: Wir sind nicht für solche Konfliktsituationen gerüstet, wir wollen hier nur unsere ganz normale Arbeit machen. Und mehrere Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes schilderten wie sie von einem brennenden Molotowcocktail getroffen wurden oder sogar private PKWs bei der Heimfahrt nach Dienstschluss attackiert wurden. Eine Mitarbeiterin, der dies jüngst passierte sagte: Während der Fahrt landete der Stein in meiner Autoscheibe, den Schreck vergisst man nicht.

Diese Schilderungen der Betroffenen vor Ort im Hambacher Forst ließen NRW-Innenminister Ralf Jäger nicht kalt: Es ist schrecklich, dass Sie diese Gewalt erleben mussten. Ich verstehe, dass solche Erlebnisse nicht im Hemd stecken bleiben sondern tiefer gehen. Der Minister betonte, dass Demonstration und Protest zur Demokratie dazu gehöre. Wer jedoch so mit Gewalt vorgeht, ist einfach Straftäter. Ralf Jäger stellte klar, dass die Polizei mit massivem Kräfteeinsatz die Sicherheit der angegriffenen Arbeiter weiter unterstützen wird. Er wies darauf hin, dass gerade auch Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten in den letzten Monaten selbst auch Opfer der Gewalt im Hambacher Forst geworden seien.

Anschließend fand ein Gespräch von Betriebsratsvertretern mit dem Gesamtbe-triebsratsvorsitzenden Harald Louis statt. Die Tagebau-Betriebsratsvorsitzende Bärbel Lacroix-Kratz dankte dabei dem Minister für den Besuch: Für uns ist das ein wichtiges Zeichen. Gerade die Bergleute erkennen an, dass die Polizei hier eine sehr intensive und auch gefährliche Arbeit verrichtet. Es darf kein Zweifel in die Handlungsfähigkeit des Rechtsstaates aufkommen.

Der Landtagsabgeordnete Guido van den Berg stellte bei dem Besuchstermin heraus, dass er sich eine klarere Position der Staatsanwaltschaft wünscht: Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass man den Strafverfolgungsauftrag nicht ernst nimmt oder Verständnis für ideologische Motivationen signalisiert. So etwas wäre fatal.