15 SPD-Parlamentarier und 7 Mitarbeiter aus der Landtagsfraktion sind der Einladung ihres Kollegen Guido van den Berg gefolgt und besuchten mit Beginn der Landtags-Sommerpause den Tagebau Hambach. Für viele Abgeordnete, die aus allen Teilen Nordrhein-Westfalens dabei waren, war es der erste Blick in die Braunkohleförderung. Mancher Ruhrgebietskollege wollte mir nicht glauben, dass man Kohle fördern und gleichzeitig einen Sonnenbrand bekommen kann erklärte Guido van den Berg, nach der Befahrung zu den Schaufelradbaggern.
Mit dabei waren die Landtagsabgeordneten: Dagmar Andres aus Erftstadt, Dietmar Bell aus Wuppertal, Walburga Benninghaus aus Düsseldorf, Guido van den Berg aus Bedburg, Frank Börner aus Duisburg, Brigitte Dmoch-Schweren aus Frechen, Thomas Eiskirch aus Bochum, Hans Feuß aus Harsewinkel, Falk Heinrichs aus Siegen-Wittgenstein, Daniela Jansen aus Aachen, Manfred Krick aus Mettmann, Elisabeth Müller-Witt aus Ratingen, Dirk Schlömer aus Hennef, Ina Spanier-Oppermann aus Krefeld, Achim Tüttenberg aus Troisdorf und Eva Voigt-Küppers aus Würselen.
In einer anregenden Diskussion stellte der RWE-Tagebaudirektor Hans-Joachim Bertrams sowie der RWE-Braunkohlenplaner Dr. Lars Kulik die Auswirkungen der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), die auf Bundesebene vorgenommen werden soll für die Energiewirtschaft vor. Die Runde diskutierte darüber, dass die Eigenstromregelungen letztlich nicht zum Nachteil für Kraftwerke, Tagebaue, die chemische Industrie, die Aluminiumwerke und viele weitere Großbetriebe in NRW werden dürften. Wir müssen aufpassen, dass der subventionsfreie Energieträger Braunkohle nicht durch politische Instrumente, die dann nur noch von der EU-Kommission gesetzt werden, unwirtschaftlich gemacht wird. Das gefährdet nicht nur bezahlbare Strompreise, sondern auch Arbeitsplätze im gesamten industriellen Bereich unserer Region so Guido van den Berg weiter. Nach dem neuen EEG ist für 2017 eine Evaluierung der Eigenstromregelungen geplant, die dann dem Beihilferecht der EU entsprechen muss.
Foto: SPD-Landtagsabgeordnete besuchen den Tagebau Hambach