Durch das Abpumpen von Grundwasser sind Bereiche in Bedburg, Bergheim und Pulheim für den Bergbau trocken gelegt worden. Klar war immer, dass das Grundwassern nach Abschluss des Tagebaus wieder ansteigen wird. In Bergheim z.B. gibt es jedoch Gebiete, in denen sich die Tagesoberfläche um ca. 2-3 Meter abgesenkt hat. Hier müssen wir frühzeitig einschätzen, was notwendig ist und den Bergbautreibenden in die Pflicht nehmen, erklärt der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Guido van den Berg.
Er stellt eine Große Anfrage vor, die die SPD gemeinsam mit dem grünen Koalitionspartner in den Landtag eingebracht hat. Mit 66 Fragen an die Landesregierung gehen SPD und Grüne der Frage nach, welche Formen von Bergschäden es im Revier gibt; wie man sie erkennt, welche Rolle Störungslinien und Unstetigkeiten haben, welche Daten man für Betroffene leichter zugänglich machen kann und wie der zu erwartende Grundwasseranstieg vorbeugend zu behandeln ist.
Eine so umfangreiche und ins Detail gehende Aufarbeiten des Themas Bergschäden im Rheinischen Revier hat es noch nicht gegeben, stellt van den Berg fest. Wir wollen mit zugänglichen Daten gerade Betroffenen helfen, ihre Schäden besser einschätzen zu können. Der Landtagsabgeordnete weist darauf hin, dass vor allem auf Anregung des SPD-Kreisverbandes Rhein-Erft in die NRW Koalitionsverhandlungen 2010, das Ziel der Umkehr der Beweislast aufgenommen wurde. Bislang ist allerdings noch keine Veränderung im Bundesbergrecht durch NRW im Bundesrat eingebracht worden, da viele Bundesländer den Weg wohl nicht mitgehen wollen.
Wir haben daher eine neutrale Schlichtungsstelle auf den Weg gebracht, und einen Monitoring-Prozess bei der Bezirksregierung eingerichtet. Die jetzige Große Anfrage wird ebenfalls zur Objektivierung beitragen, so Guido van den Berg abschließend.