Kölnische Rundschau vom 21.03.2009
FRANK KLEMMER

Was sind Verluste?
Van den Berg rechnet Bedburg Minus bei Zinsgeschäften vor

BEDBURG. Wie leihe ich mir am günstigsten Geld? Um diese grundsätzlich spannende Frage drehte sich in der jüngsten Ratssitzung ein Disput zwischen SPD-Ratsherr Guido van den Berg und Bedburgs Kämmerer Herbert Baum.
Es ging um die Bankgeschäfte der Stadt. Die SPD-Fraktion hatte eine Anfrage zu sogenannten Swap-Geschäften am Finanzmarkt gestellt. Diese waren im Zusammenhang mit der aktuellen Krise in Verruf geraten waren. Im Brennpunkt der Kritik stand dabei eine bestimmte Spielart von "Zinswetten", bei denen Darlehen mit der Vermutung eines bestimmten Zinssatzes zu einem Zeitpunkt in der Zukunft abgeschlossen werden.
Geschäfte dieser Spielart habe es in Bedburg nie gegeben, stellte Kämmerer Herbert Baum fest. Stattdessen habe sich die Stadt aber über "Swaps" bestimmte Zinssätze gesichert. Das geht so: Die Stadt zahlt auf ihr Darlehen einen variablen Zinssatz. Finanziert werden die Zinsen durch ein Zusatzgeschäft mit der Bank. Dadurch zahlt die Stadt wie beim festverzinslichen Darlehen einen fest vereinbarten Zinssatz an die Bank. "Vorteil ist, dass der Swap einfacher kündbar ist als Festzinsdarlehen, weil keine Vorfälligkeitszinsen anfallen", erklärt Baum. Außerdem gewinnt die Stadt, wenn die Zinsen am Markt über den vereinbarten Festzins steigen.
Der Nachteil ist, dass die am Finanzmarkt anfallenden Zinsen zurzeit deutlich niedriger sind als die Festzinsen, die die Stadt zahlt. Hier setzt die Kritik von SPD-Ratsmitglied Guido van den Berg an: Gäbe es das Derivatgeschäft nicht, rechnet der Kreisvorsitzende vor, müsste die Stadt zum variablen Zinssatz am 17. März nur 1,614 Prozent Zinsen zahlen. Bei einem aktuellen Kreditvolumen von etwa 6,8 Millionen Euro entstünde durch den höheren Festzinssatz eine Belastung von 190 000 Euro. Den aktuellen Verlust im Jahr 2009 bezifferte er auf 150 000 bis 170 000 Euro.
"Verluste" ist ein Wort, das Bedburgs Kämmerer Herbert Baum in diesem Zusammenhang aber nicht stehen lassen will. Ob die Geschäfte tatsächlich Verluste oder Gewinne bringen, ließe sich erst sagen, wenn die Derivate ausliefen oder gekündigt würden, wie in der Vergangenheit, als nach Ablösung eines Derivats einmal ein Gewinn von über 9000 Euro ausgewiesen wurde. Eine Kündigung komme zurzeit allerdings nicht Betracht. "Ob das Geschäft wirklich günstig war, lässt sich erst am Ende beurteilen", bestätigte in der Sitzung auch SPD-Ratsherr Martin Sauer.
Den Vorwurf der SPD, mit den Zahlen über die Kreditgeschäfte nicht offen umgegangen zu sein, weist Baum entschieden zurück. Sowohl im Entwurf zum aktuellen Haushalt 2009 als auch in seiner Haushaltsrede habe er die Geschäfte thematisiert, betont der Kämmerer. "Bisher gab es dazu nie eine Anfrage. Wir haben immer von uns aus auf die aktuelle Entwicklung hingewiesen."