Rhein-Erft SPD begrüßt die Nominierung von Frank-Walter Steinmier und Franz Müntefering

Franz Müntefering und Guido van den Berg (07-03-2004)

Der Kölner Stadt Anzeiger berichtet am 09.09.2008 im Artikel: "Überrascht, aber voller Hoffnung –
Viele Sozialdemokraten im Kreis stellen sich hinter neue Führungsspitze – Auch in den Ortsverbänden gibt es kaum kritische Stimmen zum Duo Müntefering/Steinmeier. Kurt Beck trauert kaum jemand nach."

Für den Vorsitzenden der SPD im Rhein-Erft-Kreis, Guido van den Berg, war "der Rücktritt von Kurt Beck eine Überraschung". Becks Situation sei bedauerlich gewesen, zumal er sich nie in das Amt gedrängt, sondern den Parteivorsitz in einer schwierigen Zeit übernommen habe. "Dabei ist es ihm auch gelungen, der Partei eine neue programmatische Ausrichtung zu geben." Zuletzt sei er aber "nicht mehr handlungsfähig und damit ohne Chance" gewesen.

Wer Kanzlerkandidat werden solle, habe sich schon länger abgezeichnet. Steinmeier sei also keine Überraschung gewesen. Die Situation sei für den amtierenden Außenminister aber aber alles andere als einfach gewesen, denn die Verkündung seiner Kandidatur folgte unmittelbar die Ankündigung des Rücktritts von Kurt Beck. Für die Partei sei das Duo Steinmeier/ Müntefering schlicht optimal. Beide gehörten zu populärsten Politikern überhaupt. Steinmeier steht für eine Politik, die "für unser Land gut ist" und er kann sich von der amtierenden Kanzlerin absetzen, so van den Berg. Müntefering sei jemand, der im Wahlkampf "sofort loslegen" kann. Beinahe noch wichtiger aber erscheint dem SPD-Chef, dass Müntefering jemand ist, der die Partei zusammenhalten kann.

Bedburg – Die Bedburger SPD-Fraktionsvorsitzende Heike Steinhäuser findet es gut, dass endlich Klarheit herrscht. "Müntefering ist authentisch, der spricht deutlche Worte undist jemand, der die Partei wieder zusammenführen kann." Er und Steinmeier, der einer der beliebtesten deutschen Politiker sei, ergänzten sich gut. Sie traue Außenminister Steinmeier absolut zu, ein "guter Kanzler" zu werden. "Kurt Beck ht sein bestes gegeben, unser politischer Gegner hat es jetzt schwerer als zuvor." Bedburgs Stadtverbandsvorsitzender Bernd Coumanns ist froh, "dass diese Entscheidung getroffen wurde. Das ist ein richtiger Befreiungsschlag." Die SPD habe nun wieder den Kopf frei. "Mit Franz Müntefering bekommen wir einen guten Vorsitzenden." Er habe schließlich schon einmal bewiesen, dass er dieses Amt gut ausfüllen könne.

Bergheim – Der Bergheimer Stadtverbandsvorsitzende Dr. Kai Faßbender ist mit der neuen Konstellation sehr zufrieden. "Franz Müntefering ist ein gradliniger Politiker, der aber auch Kante zeigt. Dass Beck zurücktritt, hat mich allerdings überrascht." Er sei von einem Tandem Beck-Steinmeier ausgegangen. Faßbender glaubt, dass seine Partei im Wahlkampf von der jetzigen Konstellation profitieren könne. Denn wenn der Bundestrend runtergehe, merke die Partei das auch bei der Kommunalwahl. Er rechne damit, dass die Stimmung jetzt besser werde. "Für mich als Bürgermeisterkandidat für die Stadt Bergheim wäre das von Vorteil."

Brühl – Der ehemalige SPD-Bürgermeister Willi Mengel sieht die Entscheidung von Kurt Beck pragmatisch: "Der hat sein Land in Ordnung und die Rheinland-Pfälzer sind sicher froh, ihn zurückzubekommen. Dass er die Brocken hingeschmissen hat, ist mehr als verständlich nach all den Steinen die man ihm in den Weg gelegt hat." Dem neuen alten Vorsitzenden Franz Müntefering empfiehlt Mengel eine entspannten Umgang mit der Linken. "Entscheidend sollte sein, was gut ist für die Leute. Abstrakte Ideologien helfen in Sachfragen häufig nicht weiter."

Bornheim – Der Bornheimer Sebastian Hartmann, Vorsitzender der SPD Rhein-Sieg, hat Kurt Beck noch am 4. September bei einer Veranstaltung in Troisdorf erlebt. "250 Menschen in der Halle waren absolut begeistert." Deshalb kam für ihn der Rücktritt auch überraschend. "Einen optimalen Zeitpunkt gibt es wahrscheinlich gar nicht. Mit der Entscheidung hat die Partei Führungsstärke bewiesen. Ich hoffe, dass mit Müntefering auch die Beschäftigung mit politischen Inhalten zurückkehrt." Als gescheitert sieht er Kurt Beck jedenfalls nicht. "Beck hat die Partei inhaltlich und programmatisch weitergebracht. Ich hoffe, dass das jetzt auch Franz Müntefering gelingen wird."

Elsdorf – Heinz-Peter Ruhnke, SPD-Ortsvereinsvorsitzender in Elsdorf ist froh, dass nun Bewegung in die SPD gekommen sei: "Die Situation sei schlimm für alle. Auf diese Art ging es nicht mehr weiter und machte keinen Sinn mehr." Nun bestehe die Hoffnung, dass Franz Müntefering das Heft wieder in die Hand nehme und die Partei wieder Profil und Handlungsfähigkeit bekomme. Er habe mitbekommen, dass das nicht nur bei den Parteimitgliedern Hoffnungen wecke. Die Leute hätten in den vergangenen Monaten oft gesagt: "Was ist mit euch los?" Aufgrund der Querelen seien leider auch langjährige Mitglieder ausgetreten. Frank-Walter Steinmeiers Kandidatur sehe er positiv. "Er wird als starke Persönlichkeit wahrgenommen. Müntefering wird ihn sicher sehr unterstützen." Der Elsdorfer Fraktionsvorsitzende Diethard Ziegler ist "meschlich enttäuscht" darüber, wie mit Kurt Beck umgegangen wurde. Das würden auch andere Parteimitglieder so sehen, meinte er. Vielleicht bekomme die SPD nun aber endlich die Stabilität, die sie für das kommende Jahr brauche. "Franz Müntefering ist sicher ein guter und erfahrener Genosse. Er weiß worauf es ankommt." Müntefering sei uch stark genug, die verschiedenen Flügel der Partei in den Griff zu kriegen. Meinungsverschieenheiten in einer Partei seien allerdings nichts Ungewöhnliches. "Das muss dann ausdiskutiert werden."

Erftstadt – Uwe Wegner, SPD-Vorsitzender in Erftstadt, begrüßte Becks Entscheidung. "Der Zeitpunkt hat sicherlich überrascht, aber manchmal benötigt man ein reinigendes Gewitter, um sich neu aufzustellen." Die Entscheidung, Franz Müntefering als neuen und alten Vorsitzenden auf einem Sonderparteitag zu wählen, hält Wegner für richtig. "Da ist Franz Müntefering der richtige Mann, zumal sich zum jetzigen Zeitpunkt kein jüngerer Kollege dafür eignet."

Frechen – Die Frechener SPD-Vorsitzende Brigitte D’moch-Schweren zeigte sich von der Entwicklung überrascht. "Aber unsere Partei ist immer für Überraschungen gut." Der Abgang von Kurt Beck könne einen Ruck bringen, den die SPD im wichtigen Bundestagswahlkampf 2009 auch gebrauchen könne. "Jetzt geht der Blick nach vorne. Die Außenwirkung von Beck war nicht zufriedenstellend." Zwar halte sie den Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz für einen "hervorragenden Sozialdemokraten", aber nur gute Politik zu machen, reiche oftmals nicht aus. Dass Franz Müntefering das Amt des Vorsitzenden abermals übernehme, begrüßte D’moch-Schweren. "Mit der neuen Spitze werden wir geschlossen in die vor uns liegenden Aufgaben gehen."

Hürth – In Hürth erhofft man sich von Franz Müntefering eine größere integrative Kraft als Kurt Beck sie hatte. "Ich hoffe, dass es Müntefering gelingt, die Parteiflügel miteinander zu versöhnen und die Partei insgesamt besser aufzustellen, " sagt Rudolf Karolus, stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Der Beck-Rücktritt kam für die Hürther Sozialdemokraten zwar überraschend, doch "wir sehen das jetzt positiv, den das etwas passieren musste, war klar."

Kerpen – Auch Ingpeer Meyer, SPD-Stadtverbandsvorsitzender in Kerpen, hofft nun auf Besserung. Mit der Kandidatur von Steinmeier habe er gerechnet, der Rücktritt von Beck sei aber sehr überraschend gewesen. "ich hoffe, dass es Müntefering nun gelingt, die Partei wieder zusammenzuführen." Die Stimmung an der Basis werde jetzt wohl besser, das sei gut für den Wahlkampf im nächsten Jahr. Ähnliches hofft auch der Kerpener Fraktionsvorsitzende Manfred Steinberg, der das zurückliegende Wochenende mit zwiespältigen Gefühlen sieht: "Das personelle Ergebnis ist rundum positiv, aber mit der Vorgehensweise habe ich doch ein bisschen Bauchschmerzen." In der SPD solle man miteinander nicht so umgehen, wie dies mit Beck geschehen sei. Er wisse aber nicht, wer daran beteiligt war. Nun hoffe er, dass die PD aus ihrer Krise herausgeführt werde.

Pulheim – "Ich finde die Entscheidung gut und richtig. Mir persönlich gefällt sie. Ich kann mir auch gut vorstellen, dass sie für die Partei gut ist", sagt Peter auf der Landwehr, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Pulheim.

Wesseling – "Ich habe mit Steinmeier als Kanzlerkandidaten gerechnet, zu ihm gab es eigentlich auch keine Alternative", so Wesselings stellvertretender Bürgermeister Helmut Latak (SPD). Von Kurt Becks Rückzug sei er zwar überrascht gewesen, jedoch "freut mich auch die Perspektive mit Franz Müntefering." Der designierte Partei-Chef habe schon immer einen guten Draht nach Wesseling gehabt, an der Basis schätze man ihn aufgrund seiner Geradlinigkeit. "Müntefering war in diesem Jahr bei unserem Neujahrsempfang und hat dort mit seinen Argumenten unsere Mitglieder überzeugt." Auch wenn Anhänger aus dem linken Flügel den neuerlichen Parteivorsitz durch Franz Müntefering mit Argwohn sähen, müsse sich die gesamte SPD zusammenraufen. "Ich erlebe diese Situation als einen Aufbruch. Das ist genau das, was wir momentan brauchen", so Latak weiter.

UMFRAGE: Wie beurteilen Sie die Krise in der SPD? "Beck ist nicht der richtige Typ"

Wolfgang Härtel (55), Vorruheständler, Bergheim: Steinmeier und Müntefering sind das Beste, was die SPD derzeit zu bieten hat. Beide haben das Vertrauen der Partei, es war nur logisch, dass sie auf Kurt Beck folgen. Die Frage ist vielmehr, warum der Wechsel jetzt erst stattgefunden hat. Beck war in der Öffentlichkeit doch schon lange unten durch, er hat der Partei in den vergangenen Monaten eher geschadet als genutzt. Die SPD dürfte jetzt bei den nächsten Wahlen bessere Chancen haben. Im Bund kommt es ja wahrscheinlich ohnehin wieder zu einer großen Koalition.

Christa Wieland (61), Rentnerin, Bergheim: Ich finde es richtig, dass Franz Müntefering wieder in die Parteispitze reinkommt, aber nicht gut finde ich die Art und Weise, wie es abgelaufen ist. Man hätte das Ganze erwachsener regeln können. Kurt Beck war ja nicht so schlecht. Das kommende Jahr wird sicher ganz schwierig für die SPD, auch was die Zusammenarbeit zwischen Müntefering, Steinmeier und Angela Merkel angeht. Der Zeitpunkt ist ein Jahr vor der Wahl einfach ungünstig, auch für Deutschland im Allgemeinen. Dass Steinmeier als Kanzlerkandidat antritt, ist ok, er ist sicher der beste Mann dafür.

Ernst Reinert, 68, Rentner aus Frechen: Vom Beck-Rücktritt habe ich gestern im Urlaub gehört. Mich hat das schon überrascht. In meinen Augen war er ein guter Vorsitzender, der sich für die Partei eingesetzt hat und Autorität ausgestrahlt hat. Und jetzt will der Müntefering auf einmal wieder die erste Geige spielen. Der Rücktritt erinnert mich an den Abschied von Howard Carpendale – von wegen nie wieder auf die Bühne. Vielleicht kann er den Tod seiner Frau so am besten verarbeiten. Kurt Beck wird sich jetzt sicher erstmal zurückziehen in die Schmollecke. Der ist frustriert und muss sich erholen.

Heide Adams, 64, Rentnerin aus Köln: Ich glaube, Beck hatte nie wirklich eine Chance. Er ist nicht der richtige Typ. Das ist in der Politik einfach ausschlaggebend. Münteferings Comeback finde ich gut. Für mich war immer klar, dass er nach dem Tod seiner Frau zurückkommen wird. Jetzt kann er sich mit aller Kraft wieder auf die Partei konzentrieren. Er ist nicht nur der richtige Typ, sondern hat auch den Sympathie-Bonus. Auch Steinmeier finde ich gut. Er ist neben Schröder groß geworden und hat mit seiner langjährigen Erfahrung eine gute Basis für den Job des Bundeskanzlers. Ich trau ihm das zu.

Halil Ötztürk (24), Florist, Brühl: Bei den schlechten Umfragewerten für die SPD war eine Veränderung an der Parteispitze unumgänglich. Außenminister Steinmeier ist die beste Wahl als Kanzlerkandidat. Er hat auch durchaus Chancen gegen Angela Merkel, von der ich nicht so viel halte. Viel habe ich von ihr in den letzten Jahren auch noch nicht gesehen. Jetzt hat die SPD vielleicht Chancen, auch Wahlen zu gewinnen. Franz Müntefering ist beliebt und authentisch, dem glauben die Leute mehr als sie dies bei Kurt Beck getan haben.

Die Kölnische Rundschau berichtet im Artikel: "Korrektur einer eklatanten Fehlentscheidung – SPD-Politiker im Kreis begrüßen Führungswechsel im Bundesparteivorsitz – Fans von Müntefering" des Redakteus Manfred Funken:

Mitgefühl für Kurt Beck, Erleichterung darüber, dass Franz Müntefering es wieder macht. Mit Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidaten hatten sowieso alle gerechnet. Führende SPD-Politiker im Rhein-Erft-Kreis sehen nach den Turbulenzen in der Parteiführung nun wieder Land für bevorstehende Wahlkämpfe.

"Ich habe meinen Freunden diese Entwicklung schon vor Wochen vorhergesagt", ist SPD-Landratskandidat Hans Krings allenfalls vom Zeitpunkt, nicht aber von den Personalentscheidungen überrascht. Es habe etwas geschehen müssen, und die Rückkehr Münteferings sei "die Korrektur einer eklatanten Fehlentscheidung". "Er hätte nie gehen dürfen", sagt Krings. Zwar habe er selbst auch große Hoffnungen auf Beck gesetzt, doch die seien enttäuscht worden. Nur Müntefering sei zurzeit in der Lage, eine Brücke zu schlagen zwischen der Agenda 2010 und Leuten, die an den Rand der Gesellschaft gedrängt seien. Innerhalb der Partei müsse die Diskussion aufhören zwischen links und rechts. "Es ist falsch zu glauben, es gäbe nur Linke oder Neoliberale."

Die Bundestagsabgeordnete Gabi Frechen ist ein "Fan von Müntefering", und das Votum für Steinmeier sei richtig und wichtig. "Was menschlich wehtut, ist die Art und Weise, wie man mit Kurt Beck umgegangen ist. Das hat er nicht verdient." Münteferings Rücktritt als Parteivorsitzender im Jahr 2005 sei heute kein Problem. "Fehler, die damals gemacht wurden, werden sich nicht wiederholen."

Auch der Ehrenvorsitzende der SPD Rhein-Erft, Klaus Lennartz, zeigt Mitgefühl für Beck. "Aber für die SPD war dieser Schnitt die einzige Chance, sich wieder als Volkspartei zu positionieren." Die Rückkehr Münteferings begrüßt Lennartz, weil der Sauerländer für Führungskraft stehe. "Wir brauchen politisch und inhaltlich klare Linien."

Viel Zusammenhalt sei jetzt notwendig, sagt die Brühler Bundestagsabgeordnete Helga Kühn-Mengel. Müntefering sei in der Lage, den zu schaffen. "Er ist ein guter Mann." Kühn-Mengel glaubt, dass die Klärung an der Parteispitze unumgänglich gewesen sei. Darüber dürfe man aber Becks Verdienste nicht vergessen. Mindestlohn und Hamburger Programm nennt sie als Stichworte in der Bundespolitik. Als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz sei er unumstritten.

Ferner dokumentiert die Kölnische Rundschau das Interview: "Müntefering wird die CDU wieder das Fürchten lehren" :

Guido van den Berg (33) ist Parteichef der SPD Rhein-Erft-Kreis. Sein Geld verdient er seit Frühjahr dieses Jahres als Referent des SPD-Bundestagsabgeordneten Franz Müntefering – dem designierten neuen Parteichef der Bundes-SPD. Bernd Rupprecht sprach mit van den Berg über die Entwicklung.

Herr van den Berg, wo waren Sie, als am Schwielowsee bei Potsdam Parteigeschichte geschrieben wurde?

Ich habe die Entwicklung zu Hause in Bedburg am Fernseher verfolgt. Dass Kurt Beck als Parteichef zurücktritt, das hat alle total überrascht.
Nun soll Ihr Chef, Franz Müntefering, wieder den Parteivorsitz übernehmen. Wie geht es Ihnen damit, dass sie Mitarbeiter des Parteichefs sein werden?

Das ist natürlich eine sehr spannende Aufgabe. Als mich Franz Müntefering im Frühjahr anrief und fragte, ob ich sein Referent werden wolle, habe ich sofort zugesagt. Ich traute mir das zu, und daran hat sich nichts geändert. Es ist eine Herausforderung, auf die ich mich freue.

Welche Aufgaben haben Sie in Berlin bei Müntefering?

Ich bin Mitarbeiter in seinem Bundestagsbüro und im Wesentlichen zuständig für das Erarbeiten von Texten und Reden.

Haben Sie etwa auch die Rede von Müntefering formuliert, die er vor wenigen Tagen im Münchner Hofbräukeller gehalten hat?

Daran war ich nicht beteiligt. Es ist aber letztlich immer das Werk des Chefs.

Franz Müntefering ist ja bekannt für seine prägnante Rhetorik. Wie hat er es denn am liebsten?
Ich habe schon viel von Müntefering lernen können. Ihm liegt es, auch komplizierte Sachverhalte auf den Punkt zu bringen. Er mag kurze Sätze. Und es ist immer wieder erstaunlich, wie er es schafft, Manuskripte weiter zu kürzen, auch wenn der Sachverhalt schon sehr verdichtet war. Müntefering spricht eben eine Sprache, die jeder versteht.

Was halten Sie davon, dass Müntefering Parteichef wird und Frank-Walter Steinmeier Kanzlerkandidat?

Ich habe Franz Müntefering ja jetzt näher kennengelernt. Ich schätze ihn sehr als Menschen und finde es bewundernswert, wie er seine erkrankte Frau bis zu ihrem Tod begleitet hat. Er wird es gemeinsam mit Steinmeier schaffen, dass die Partei wieder zusammenfindet. Das Bild einer zerrissenen SPD wird es bald nicht mehr geben. Müntefering kann Wahlkämpfe organisieren, und er wird derjenige sein, der die CDU und Angela Merkel wieder das Fürchten lehren wird.

Wie werden Sie die Aufgaben als Referent und das Amt des Parteichefs im Rhein-Erft-Kreis unter einen Hut bekommen?

Bislang war mein Chef mit meiner Arbeit zufrieden und die SPD Rhein-Erft-Kreis auch. Es ist eine Frage der Organisation. Das ist schon machbar.