Angesichts des fünften Jahrestages der Regierungserklärung von Bundeskanzler Gerhard Schröder zur AGENDA 2010 am 14. März zieht die Bundestagsabgeordnete Gabi Frechen (SPD) Bilanz: „Die Sozialreformen der Agenda 2010 waren das umfassendste Reformprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik“, so Frechen. „Mit ihnen hat die SPD unser Land angesichts der Herausforderungen durch die Globalisierung und die demografische Entwicklung wieder zukunftsfähig gemacht.“

Die Zwischenbilanz der AGENDA 2010 kann sich sehen lassen. Die Zahl der arbeitslosen Menschen ist seit 2005 von 4,86 Millionen auf heute 3,6 Millionen zurückgegangen. Die Zahl der jugendlichen Arbeitslosen sank von 2003 bis 2007 von 516.000 auf 405.000. Wurden 2003 noch 557.634 Ausbildungsverträge abgeschlossen, waren es 2007 bereits 625.900. Das Wirtschaftswachstum ist in der gleichen Zeit von -0,2% auf 2,5% gewachsen, die Neuverschuldung des Bundes sank von 38,6 Milliarden Euro auf 14,3 Milliarden Euro. Zusätzlich ist es gelungen, die Sozialversicherungsbeiträge von knapp über 42% auf 39,7% zu senken. Das bedeutet 1,15% weniger Abzüge vom Bruttolohn bei allen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.

Frechen sieht die AGENDA 2010 in diesen Zahlen bestätigt: „Die Sozialreformen waren mit vielen oft schmerzhaften Veränderungen verbunden. Daher wurden sie in der Gesellschaft heftig diskutiert. Die mittlerweile erzielten Erfolge sind jedoch ein deutlicher Beweis dafür, dass sich die Anstrengungen gelohnt haben. Die Reformen helfen den Menschen.“