Finanz- und haushaltspolitische Maßnahmen der Großen Koalition zeigen Wirkung

Innerhalb von nur zwei Jahren ist es gelungen, die Nettokreditaufnahme zu halbieren. Musste der Staat in 2005 noch 31,2 Milliarden Euro Schulden machen, so waren es 2007 nur noch 14,4 Milliarden. Das ist der niedrigste Stand seit der Wiedervereinigung. „Wenn wir den Weg der Konsolidierung konsequent weiterverfolgen, werden wir bis 2011 einen Bundeshaushalt ohne neue Schulden vorlegen können“, so Frechen.

Als besonders erfreulich bezeichnet Frechen, dass gleichzeitig zum Abbau der Neuverschuldung wichtige Investitionen in Bildung und Klimaschutz getätigt werden. So steigen die BAföG-Bedarfssätze um 10 Prozent und die Freibeträge um 8 Prozent. Die Klimaschutzausgaben werden von 875 Mio. Euro in 2005 auf 2,6 Mrd. Euro in 2008 sogar verdreifacht. Außerdem ist es bereits gelungen, die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung zu senken.

„Die Reformen der letzten Jahre waren anstrengend und oft auch mit Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger verknüpft. Jetzt zeigt sich, dass diese Reformen Früchte tragen“, so Frechen. „Weniger Schulden für den Staat, mehr Investitionen für die Menschen – der Weg stimmt!“