Zum Tag der Arbeit am 1. Mai erklärt die Brühler
SPD-Bundestagsabgeordnete Helga Kühn-Mengel:
Deine Würde ist unser Maß! Unter dieses Motto hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB)den diesjährigen 1. Mai gestellt.
Wir müssen aber feststellen, dass ein Leben in Würde für viele Menschen keine Selbstverständlichkeit ist.
In Deutschland
sind annähernd 5 Mio. Menschen arbeitslos
haben rd. 500.000 junge Menschen weder einen Ausbildungsplatz noch einen Bildungsabschluss
reicht das Einkommen vieler Menschen nicht mehr aus, um davon eigenständig leben zu können
haben rd. 300.000 Menschen keinen Krankenversicherungsschutz
werden immer mehr Menschen von gesellschaftlicher Teilhabe ausgegrenzt und dieses Ausgegrenztsein wird häufig von einer Generation zu nächsten vererbt
Das zeigt, dass nichts selbstverständlich ist und soziale Grundrechte immer wieder aufs Neue verteidigt oder wieder eingefordert werden müssen.
Dabei wissen die Gewerkschaften die SPD an ihrer Seite!
Obwohl die Zahl der Arbeitslosen wieder leicht sinkt und unsere Reformen allmählich Wirkung zeigen, wollen und können wir uns mit der Massenarbeitslosigkeit nicht zufrieden geben. Deshalb ist es nach wie vor unser vordringlichstes Ziel, die Massenarbeitslosigkeit zu bekämpfen.
Aber: Der Staat kann keine neuen Arbeitsplätze schaffen. Arbeitsplätze zu schaffen ist die Aufgabe von Unternehmen, von kleinen, mittleren und großen. Diese Aufgabe und diese Verantwortung müssen die Unternehmen jetzt auch wahrnehmen.
Wir haben dafür die Rahmenbedingungen geschaffen und in den letzten Jahren viel für die Unternehmen getan. Wir haben die Lohnnebenkosten gesenkt, ein Wachstumspaket von 25 Milliarden Euro auf den Weg gebracht und fördern den Mittelstand mit zusätzlich 9,4 Milliarden Euro. Unter diesen Voraussetzungen kann es nicht sein, dass die Wirtschaft immer und überall bessere Rahmenbedingungen, niedrigere Steuern und niedrigere Lohnnebenkosten fordert, aber die Gegenleistung, also neue Arbeitsplätze zu schaffen, nicht erbringt.
Ich erwarte von den Unternehmen, dass sie sich ihrer gesellschaftlichen Verantwortung bewusst sind und hier, am Standort Deutschland, der gut ist, der über eine gute Infrastruktur verfügt und über gut ausgebildete und motivierte Arbeitnehmer, investieren und Arbeitsplätze schaffen.