Zum 16. Internationalen Tag der Kinderrechte am 20. November 2005 erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Beauftragte der Bundesregierung für die Rechte der Patientinnen und Patienten, Helga Kühn-Mengel:
Am 20. November 1989 hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen die "UN-Kinderrechtskonvention" beschlossen.
Die Kinderrechtskonvention verpflichtet die Staaten der Erde, darauf zu achten, dass die Grundrechte von Kindern umfassend gewährleistet sind. Darin sind der Schutz vor Gewalt, Kinderarbeit und sexuellem Missbrauch ebenso inbegriffen wie das Recht auf Spielen und Freizeit, das Recht auf Bildung und das Recht auf freie Meinungsäußerung.
In der Bundesrepublik Deutschland haben wir die Forderungen der Konvention nahezu lückenlos im nationalen Recht festgeschrieben.
Kinderpolitik war und ist schon immer ein zentrales Anliegen von mir und meiner Partei.
Viele Dinge haben wir auf den Weg gebracht:
So hat die rot-grüne Bundesregierung in der vergangenen Legislatur das Recht auf gewaltfreie Erziehung gesetzlich verankert.
Mit dem neuen Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) ist nicht nur die Kinderbetreuungssituation verbessert worden, sondern das Gesetz sorgt auch für eine frühe Förderung der Kinder und damit für Chancengleichheit.
Mit dem nationalen Aktionsplan zum Schutz vor sexueller Gewalt und Ausbeutung, dessen Umsetzung von einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe begleitet wird, kämpfen wir gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern.
Schließlich soll mit Hilfe des nationalen Aktionsplanes für eine kindgerechte Welt die Lage der Kinder langfristig noch weiter verbessert werden.
Dies sind aber nur gesetzliche Rahmenbedingungen und wichtige Vorgaben zum Schutze der Rechte für Kinder. Das bedeutet aber nicht, dass Deutschland für sich in Anspruch nehmen kann, eine aus-reichend kinderfreundliche Gesellschaft zu sein. Unser Land kinderfreundlicher zu machen, ist weiterhin eine wichtige Aufgabe.
Kinder sind unsere Zukunft. Die Lebensumstände von Kindern, ihr Lebensumfeld und die gesamten Rahmenbedingungen entscheiden darüber, wie demokratisch, sozial und leistungsfähig unsere Gesellschaft in der Zukunft sein wird.
Deshalb werde ich auch nicht aufhören, für die Rechte der Kinder zu kämpfen. Für mich sind die Kinder in erster Linie Partner der Erwachsenen, die ihr Recht auf Beteilung kennen lernen müssen.