Dierk Timm: „Handeln der FDP auf Rats- und Kreisebene widerspricht sich“

Dierk A. Timm
Dierk Timm, Mitglied im Kreisverkehrsausschuss

„Die Sorge der FDP-Kreistagsfraktion, die Verkehrssicherheit könnte nach der Fertigstellung des Baugebietes 77 „Auf dem Acker“ in Pulheim-Sinthern gefährdet sein, ist durchaus nachvollziehbar,“ findet Dierk Timm (SPD), Mitglied im Kreisverkehrsausschuss und im Rat der Stadt Pulheim. Insofern teile die SPD-Fraktion diese in einem Antrag der FDP-Kreistagsfraktion für den Verkehrsausschuss geäußerte Sorge. Merkwürdig sei jedoch, dass die FDP selber gemeinsam mit CDU und Bürgerverein im Pulheimer Rat den Bebauungsplan 77 für das Gebiet Dammstraße, Auf dem Acker und Glessener Weg am östlichen Ortsrand von Sinthern gegen die Stimmen der SPD beschlossen habe und damit selber für die Schaffung des jetzt bemängelten Zustandes gesorgt habe. Möglicherweise sei diese Beschlusslage der Pulheimer FDP-Fraktion nicht mit der FDP-Kreistagsfraktion abgestimmt worden bzw. dieser nicht bekannt, vermutet Timm, „sonst ist das widersprüchliche Verhalten der FDP auf Rats- und Kreisebene nicht nachvollziehbar.“

Die Pulheimer SPD-Fraktion habe von Anfang an auf Probleme hinsichtlich der verkehrlichen Erschließung und Sicherheit hingewiesen, die sowohl von FDP, CDU und Bürgerverein im Pulheimer Rat ignoriert worden seien. Daneben habe die Kreisverwaltung frühzeitig mehrfach sowohl schriftlich als auch mündlich gegenüber der Stadt Pulheim erhebliche Bedenken an der Verkehrssicherheit und der Leistungsfähigkeit der K 25 nach Fertigstellung des Baugebietes geäußert, erläutert Timm. Diese seien mit dem mehrheitlich gefassten Ratsbeschluss einfach vom Tisch gefegt worden.

„Der jetzt vorliegende Antrag der FDP-Kreistagsfraktion ist vor diesem Hintergrund scheinheilig,“ findet Timm. Hier solle der Kreisverwaltung quasi der „schwarze Peter“ zugeschoben werden, indem versucht werde den Anschein zu erwecken, die Verantwortlichen im Kreis müssten durch den FDP-Antrag veranlasst werden, sich ausreichend um die Verkehrssicherheit zu kümmern, so der Sozialdemokrat. Die Verantwortung für die jetzige unsichere Verkehrslage müsse von der FDP-Fraktion mitgetragen werden, wovon diese abzulenken versuche. „Das ist so als würde jemand einen Brand legen und dann die Feuerwehr anrufen, um sich hinterher als Retter feiern zu lassen,“ findet Timm.