Bilanz und Ausblick der Regierungspolitik

Peer Steinbrück
Peer Steinbrück

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Helga Kühn-Mengel erklärt:

„Die SPD ist 1998 angetreten, um unser Land zu erneuern. Innovation und Gerechtigkeit, Erneuerung und Zusammenhalt – für diese Politik haben uns die Menschen einen klaren Auftrag erteilt. Dieser Auftrag ist 2002 erneuert worden.
Unser Land braucht Mut zu Veränderungen. Daran orientieren wir unsere Politik. Wir müssen uns den Herausforderungen der Globalisierung, der Europäisierung, des demographischen, gesellschaftlichen und sozialen Wandels stellen. Deutschland muss in diesem Jahrzehnt den Prozess der Erneuerung zum Erfolg führen. Das wurde in den 90er Jahren verpasst.
Die SPD hat schließlich diesen Prozess begonnen, und wir werden ihn fortsetzen. Alle Kräfte der Gesellschaft müssen dazu ihren Beitrag leisten. Wir haben schon viel erreicht und wollen weiter daran arbeiten, Deutschland voranzubringen. Der Weg ist bereitet. Mit den Reformen am Arbeitsmarkt, in der Steuerpolitik und in der Bildungs- und Gesundheitspolitik haben wir unser Sozialsystem zukunftsorientiert ausgerichtet. Mit unserer Außenpolitik und der Standhaftigkeit beim Irak-Krieg haben wir international an Gewicht und Ansehen gewonnen.
Mit unserem ehemaligen Ministerpräsidenten Peer Steinbrück freue ich mich darauf, den Bürgerinnen und Bürgern unsere Politik zu erläutern und mit Ihnen zu diskutieren. Dazu lade ich Sie herzlich ein.“

Veranstaltung:
„Unsere Bilanz…und wofür es sich zu kämpfen lohnt“
am 12. September,
18.30-20.00 Uhr im RAMADA Hotel, Römerstr. 1,
50321 Brühl