Gabriele Frechen (SPD) setzt sich für den Erhalt von Arbeitsplätzen im energieintensiven Sektor ein

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Frechen setzt sich in Berlin für den Erhalt von Arbeitsplätzen und die Förderung der Wirtschaftskraft im Rhein-Erft-Kreis ein. Besonders die Belange der heimischen energieintensiven Unternehmen liegen Ihr am Herzen. So hat sie gemeinsam mit drei weiteren SPD-Abgeordneten bereits die Härtefallklausel des Energiewirtschaftsgesetzes durchgesetzt, nach der energieintensive Unternehmen besonders berücksichtigt werden.

Nach einem Treffen mit Vertretern energieintensiver Unternehmen und Vertretern des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit sprach sich Frechen jetzt für eine Entlastung von Betrieben aus, welche Strom als Rohstoff verwenden: „Gerade die in Nordrhein-Westfalen ansässigen Produzenten von Zement, Aluminium sowie die Unternehmen, die per Elektrolyse produzieren, sollten den als Rohstoff genutzten Strom günstiger beziehen können. Das senkt die Produktionskosten und trägt so zum Erhalt und zur Schaffung von Arbeitsplätzen bei“, so Frechen.

Die Vertreter der Unternehmen wiesen darauf hin, dass die Freistellung rohstofflich verwandten Stromes in anderen europäischen Ländern bereits durchgesetzt sei. Dies führe zu Wettbewerbsverzerrungen zulasten der deutschen Unternehmen. „Eine Freistellung von Produktionsstrom macht unsere heimische Industrie wettbewerbsfähig und sichert Arbeitsplätze auch hier bei uns“, so Gabriele Frechen weiter. „Dies gilt in besonderer Weise für unsere Region. Im Rhein-Erft-Kreis ist die Chemieindustrie besonders im Bereich Elektrolyse betroffen. Sie würde von der steuerlichen Begünstigung deutlich profitieren.“

Berlin, 2. Juni 2005