„Studium nur noch für Reiche?“

Guido van den Berg
SPD-Kreisvorsitzender Guido van den Berg

Der SPD-Kreisvorsitzende Guido van den Berg glaubt nicht, dass Jürgen Rüttgers sich gegen die Pläne Bundes-CDU durchsetzen könne, die Ausbildungsförderung für Kinder aus Elternhäusern mit geringerem Einkommen abzuschaffen. Mehrere Unions-Bildungspolitiker hatten erklärt, sie wollten das Bundesausbildungsförderungsgesetz (Bafög) abschaffen.

Den Umstand, dass sich Rüttgers im Landesvorstand der CDU-NRW gegen den Vorschlag der stellvertretenden CDU-Bundesvorsitzenden Schavan ausgesprochen habe, hält Guido van den Berg nicht für besonders glaubwürdig. Der SPD-Kreisvorsitzende erinnert daran, dass Annette Schavan als Kultusministerin in einem Kabinett Rüttgers gehandelt wird. Auch wollte Rüttgers, der als Bundesminister politische Verantwortung in der Regierung Kohl trug, 1995 mit der 18. Novelle des Bafög das Bafög mit einem vollverzinslichen Bankdarlehen abschaffen. Guido van den Berg: „Das ist genau dasselbe, was Frau Schavan heute für die Bundes-CDU vorschlägt.“ Der SPD-Landtagskandidat betont, dass die Sozialdemokraten sowohl die Studiengebühren für das Erststudium wie auch die Abschaffung des Bafög klar ablehnen. Die Bildungschancen junger Menschen dürften nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen „Ich verstehe aber nicht wie Herr Rüttgers als verantwortlicher Minister etwas vorschlagen kann, was er nun als Oppositionspolitiker ablehne. Das sieht stark nach Taktiererei aus“ erklärt Guido van den Berg.