„Das ist ein gutes Ergebnis für die chemische Industrie im Rhein-Erft-Kreis“, begrüßt die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Frechen die getroffenen Härtefallregelungen im Erneuerbaren Energiengesetz (EEG).
Vor allem die stromintensive Elektrolyse-Industrie im Rhein-Erft-Kreis, die auf dem Knapsacker Hügel in Hürth mittels Elektrolyse Grundstoffe für die chemische Industrie wie Chlor und Natronlauge herstellt, kann aufatmen. Mit dem Erneuerbaren Energiengesetz ist eine neue Härtefallregelung für besonders stromintensive Unternehmen getroffen worden, die es den Unternehmen ermöglicht, gleichzeitig einen Beitrag zur Förderung erneuerbarer Energien zu leisten und weiterhin wettbewerbsfähig zu bleiben. Bereits die im Jahr 2003 eingeführte Härtefallregelung entlastete Unternehmen wie die Elektrolyse-Industrie, wenn ihr Stromkostenanteil in Relation zur Bruttowertschöpfung 20 % überstieg. Diese Unternehmen zahlten für die ersten 100 Gigawattstunden die volle durch das Erneuerbare Energien Gesetz notwendige Umlage, für den darüber hinausgehenden Stromverbrauch 0,05 Cent je Kilowattstunden (KWh). Für diese ganz besonders stromintensiven Unternehmen gibt es nun ab 2005 eine weitere Entlastung: Sie zahlen dann von der ersten KWh an den reduzierten Satz von 0,05 Cent.
„Mit dieser Härtefallregelung haben wir, ähnlich wie bei der Ausgestaltung des Emissionshandels bewiesen, dass wir in der Lage sind, eine zukunftsweisende Umweltpolitik mit einer ebenfalls zukunftsorientierten Industriepolitik zu verbinden. Beide Projekte werden dazu führen, dass in unserem Land wieder umfänglich investiert wird, in erneuerbare Energien ebenso wie in Braunkohlekraftwerke und moderne Industrieanlagen“, so Frechen.