Schwieriger Neuanfang der SPD in Bergheim

Der Krach geht vorerst weiter

VON STEPHANIE WICKERATH UND RALPH JANSEN, 07:14h

Ein Neuanfang für die Bergheimer SPD sollte es werden. Doch bei der Mitgliederversammlung blieben die Fronten der zerstrittenen Lager aus Partei und Fraktion verhärtet.

Bergheim – „Ich sehe mich außerstande mit jemandem zusammenzuarbeiten, der den Stadtverband vor die Wand gefahren hat“, kritisiert Roland Dahmen das Verhalten des frisch gewählten SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Kai Faßbender und trat von seiner Kandidatur als dessen Stellvertreter zurück. Toni Kirsch zog seine Kandidatur für das Amt ebenfalls zurück. „Nicht bei dem Vorsitzenden“, ließ Kirsch verlauten. Und auch Manfred Ziemann wollte nach der Wahl des Vorsitzenden nichts mehr von seiner Kandidatur als Geschäftsführer wissen.

Dr. Kai Faßbender, ehemaliger Stadtverbandsvorsitzender und SPD-Ratsmitglied, war am späten Freitagabend mit 101 von 177 Stimmen zum Vorsitzenden des neugegründeten Bergheimer Ortsvereins, dem Nachfolger des aufgelösten Stadtverbandes, gewählt worden. Der Gegenkandidat Gerhard Meusch, Vorsitzender des Ortsvereins Quadrath-Ichendorf, unterlag mit 73 Stimmen, drei Wahlberechtigte hatten sich enthalten.

„Ich dachte eigentlich, wir arbeiten wieder alle zusammen“, sagte Petra Heeg, Vorsitzende des Ortsvereins Ahe, und zusammen mit Wolfgang Sewelies jetzt stellvertretende Vorsitzende des Bergheimer Ortsvereins, enttäuscht. Zum Geschäftsführer wurde Tobias Sckerl gewählt. Um die beiden zerstrittene Lager in der SPD wieder zusammenzubringen, hatte der SPD-Unterbezirk Erftkreis 770 Mitglieder ins Gutenberg-Gymnasium eingeladen. 177 Genossinnen und Genossen waren erschienen, um die Satzung des neuen Ortsvereins zu verabschieden und den Vorstand der Dachorganisation zu wählen. Immer wieder rief der SPD-Kreisvorsitzende Hans Krings zur Geschlossenheit auf. „Bergheim war mal eine rote Hochburg“, sagte Krings, „da wollen wir wieder hin.“

Und immerhin verabschiedeten die Mitglieder die Satzung gemeinsam. Die Vorschläge von Petra Heeg, die den Entwurf des Unterbezirksverbandes überarbeitet hatte, wurden von beiden Lagern angenommen. Auch blieben offene Schlagabtausche weitgehend aus. So hielt sich Fraktionschef Hans Peter Wolle ganz zurück und Bürgermeister Jürgen Peters verabschiedete sich frühzeitig mit der Begründung, seinen Hochzeitstag feiern zu wollen. Auch Peter Geuer, Ortsvorsteher von Oberaußem, der die Versammlung nutzen wollte, um aus dem Ortsverein Außem einen eigenen Verein für Oberaußem herauszutrennen, wurde ausgebremst. „Wir sollten den Neuanfang nicht mit einer Spaltung beginnen“, sagte Sewelies, Vorsitzender des Ortsvereins, in dem Außem, Niederaußem und Oberaußen zusammen gefasst sind. Und Dieter Hunke aus Niederaußem merkte an: „Hätten die Mitglieder des Ortsvereins eine Trennung gewollt, hätten sie längst darüber diskutiert.“ Geuer blieb dabei, „unüberbrückbare Kluften“ seien im Ortsverein Außem entstanden, die die Arbeit lähmten.

Gescheitert ist bei der Versammlung auch der Parteirat, den die Ortsvereine Quadrath-Ichendorf und Mitte installieren wollten. Schon die Rechtsstelle des SPD-Parteivorstandes in Berlin hatte mit dem Modell ihre Probleme. Das Gremium sollte die Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Ortsvereinen und dem neuen Bergheimer Ortsverein koordinieren, politische Zielvorstellungen für die Stadt beraten und den Bürgermeister-Kandidaten vorschlagen. „So was brauchen wir nicht“, war die mehrheitliche Meinung. Stattdessen sprachen sich die Sozialdemokraten für Mitgliederversammlungen aus, in denen die Kandidaten für das Bürgermeisteramt, den Stadtrat und den Kreistag nominiert werden. Bisher hatte das eine Delegiertenversammlung übernommen. Außerdem haben die bisherigen sieben Ortsvereine ab sofort einen neuen Namen: Sie heißen jetzt Stadtbezirke.

Meusch gab Ämter ab

Die Reaktionen auf die Versammlung waren unterschiedlich. Fraktionsvorsitzender Hans Peter Wolle erklärte: „Ich habe noch keine Meinung zu dieser Wahl. Man muss erst einmal abwarten. Aber sicher ist, dass eine Partei, die auf dem höchsten Punkt eines Streits in den Wahlkampf zieht, schon verloren hat. Jetzt muss der Parteivorsitzende sehen, wie er das organisiert.“ Von Wolle war zu erfahren, dass Meusch nach der Niederlage am Freitag aus der Partei ausgetreten sei und alle politischen Ämter niedergelegt habe. Meusch bestätigte das: „Ich will dem Neuanfang nicht im Wege stehen, aber ich kann einfach mit dieser neuen Mannschaft nicht zusammenarbeiten.“