Zur Anhörung der Ausschusses Gesundheit und Soziale Sicherung zum Antrag "Für ein Gesamtkonzept zur Verbesserung der Früherkennung und Behandlung von Demenz" der FDP-Bundestagsfraktion, erklären die Sprecherin der AG Gesundheit Helga Kühn-Mengel und die Berichterstatterin Hilde Mattheis:
Die Anhörung bestätigt den von Bundesregierung und Fraktion eingeschlagenen Weg, auf ein ganzheitliches Konzept zu setzen. Früherkennung, verbessertes ärztliches, vor allem auch hausärztliches Know-How, häusliche Pflege oder Unterbringung in alternativen Wohnmodellen, Medikamente da wo sie nützen und ansonsten Reha und unterstützende nichtmedikamentöse Behandlung – das sind die Grundzüge des ganzheitlichen Konzeptes, das die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt.
Die FDP schlägt mit ihrem Antrag vor allem die Verabreichung teurer und in ihrer Wirksamkeit umstrittener Medikamente vor. Mit einseitigen Lobbyanträgen, wie die FDP sie hier vorgelegt hat, ist es nicht getan. Die Pharma-Partei macht Politik zu Lasten der Patienten und der Krankenkassen, indem demenzbezogene medizinische Leistungen aus der Richtgrössenvereinbarung herausgenommen werden sollen. Das bedeutet nur eine Kostenexplosion. Wir brauchen keine Sonderstellung der Demenzbehandlung, sondern eine gesamtgesellschaftliche Debatte.
Aufgrund der demographischen Entwicklung wird die Betroffenenquote in den nächsten Jahren steigen. Derzeit erhalten rund zwei Millionen Menschen Leistungen aus der Pflegeversicherung. 1,37 Millionen sind in ambulanter, 630.000 in stationärer Behandlung. Der Anteil der Demenzkranken unter den Pflegebedürftigen steigt. Dieser gesellschaftlichen Entwicklung muss die Politik Rechnung tragen.
Wir setzen auf Ganzheitlichkeit, die allen dient – optimale Versorgung und gesteigerte Lebensqualität der Betroffenen, Unterstützung für die Angehörigen und Kostendämpfung vor allem im Hinblick auf die zu erwartende Entwicklung der Betroffenenquote.
Aufgrund des demographischen Wandels werden wir zunehmend mit Demenzerkrankungen konfrontiert, wovon Alzheimer nur eine, wenn auch die häufigste ist. Experten rechnen mit
derzeit über einer Million Betroffenen.
Die SPD-Bundestagsfraktion wird Eckpunkte vorstellen, die die Maßnahmen und Initiativen der Bundesregierung in dieser Richtung aufgreifen und präzisieren.