Die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Frechen nimmt Stellung zum Ausbruch des Irak-Krieges.

„Die Bemühungen um eine friedliche Lösung des Irak-Konflikts sind gescheitert. Ich hoffe, dass der Krieg möglichst kurz ist und die Zivilbevölkerung verschont bleibt. Nach wie vor ist aber meine Grundüberzeugung: Krieg ist keine Lösung, solange nicht alle friedlichen Möglichkeiten restlos ausgeschöpft wurden. Und im Falle des Irak waren sie nicht ausgeschöpft. Nach eigener Aussage haben die Waffeninspekteure zunehmend Fortschritte bei der Überprüfung und Abrüstung gemacht. Deshalb halte ich einen Krieg gegen den Irak für nicht gerechtfertigt“, begründet Gabriele Frechen ihr nein zum Irak-Krieg.
Daran, dass Saddam Hussein ein Tyrann sei, habe die SPD nie Zweifel aufkommen lassen. Dennoch stünde es nach den Regeln des Völkerrechts keinem Staat zu, in eigener Machtvollkommenheit die Regierung eines anderen Landes abzusetzen. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen habe in seiner Resolution 1441 einstimmig – also auch mit Unterstützung der Regierung der USA – die Entwaffnung des Irak, nicht den „Regimewechsel“ verlangt. Das Ziel war die Abwendung einer möglichen Bedrohung durch Zerstörung eventuell vorhandener Vorräte an atomaren, biologischen und chemischen Waffen. Die Zwischenberichte der Chefinspektoren belegten die wachsende Wirksamkeit der Inspektionen.
„Meine Befürchtung ist jetzt, dass durch den Irak-Krieg fundamentalistische Terroristen wieder Zulauf von jungen Leuten erhalten, und durch einen Irak-Krieg genau das Gegenteil von dem erreicht wird, was sich die USA erhoffen: Kein Schutz vor Terro-risten, sondern eine Zunahme von zum Terror bereitwilligen Menschen. Das wäre das Schlimmste, was passieren könnte“, meint Gabriele Frechen.
Die Bundestagsabgeordnete wagt auch schon einen Blick auf die Zeit nach dem Krieg: „Wir werden jetzt in Deutschland darüber nachdenken müssen, wie wir den Menschen im Irak nach einem Krieg helfen können, ihr Land wieder aufzubauen, dass nicht nur durch diesen Krieg, sondern auch durch die schon über 10 Jahre andauernde Sanktionen schwer zerrüttet ist.“