Die Europäische Kommission hat das Jahr 2003 zum „Europäischen Jahr der Menschen mit Behinderung“ ausgerufen. Im Petitionsausschuss hat sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Frechen für eine finanzielle Entlastung von Menschen mit Behinderungen ausgesprochen.

„Wir von der SPD haben uns zur Aufgabe gemacht, dass Menschen mit Behinderung am gesellschaftlichen Leben sowie in der Arbeitswelt gleichberechtigt teilhaben können“, betont Gabriele Frechen. In den vergangenen Jahren sei für die behinderten Menschen bereits vieles erreicht worden. So konnte beispielsweise die Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter um rund 24 Prozent gesenkt werden.
Ein weiterer Schritt zur Gleichstellung ist jetzt im Petitionsausschuss des Bundestages auf den Weg gebracht worden. Der Petitionsausschuss hat sich auf Anregung von Gabriele Frechen für eine Anhebung der einkommensteuerrechtlichen Pauschbeträge für Behinderte ausgesprochen. „Es ist klar, dass Menschen mit Behinderungen Mehrkosten haben, die andere Menschen nicht haben. Zum Beispiel Hilfsmittel, die für die Bewältigung des Alltags notwendig sind oder ein Umbau des eigenen Pkws.“ Eine großzügige Neufestsetzung der Pauschbeträge könne die übrigen Maßnahmen zur Verbesserung der Situation behinderter Menschen sozialgerecht ergänzen und abrunden, so die Bundestagsabgeordnete.
Als Mitglied im Finanzausschuss wird sich Gabriele Frechen für eine Prüfung einsetzen, ob und inwieweit eine Umwandlung der Behinderten-Pauschbeträge in einen Freibetrag oder in direkte Zuschüsse möglich und sinnvoll seien. „Alle Menschen sollen die gleichen Chancen bekommen. Deshalb arbeiten wir daran, die Lebensbedingungen von Menschen mit Behinderungen in kleinen und großen Schritten weiter zu verbessern“, erklärt Gabriele Frechen.