Erftkreis Schlusslicht im Förderprogramm

In der Förderliste des Landesförderprogramms 2002 zur Verbesserung des ökologischen Zustandes der Gewässer taucht der Erftkreis nur einmal auf. Die SPD-Kreistagsfraktion hat den Erftverband nach den Gründen gefragt.

„Der hohe politische Stellenwert, der vom Erftkreis –zumindest im Bereich der Absichtserklärungen-, den Erftauen und der Renaturierung der Erft zugesprochen wird, steht in einem krassen Missverhältnis zu dieser Maßnahmenliste“ findet der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Hardy Fuß MdL.

Bei der Durchsicht des Landesförderprogramms 2002 zur Verbesserung des ökologischen Zustandes der Gewässer fällt auf, dass lediglich eine Maßnahme aus dem Bereich des Erftkreises aufgeführt wird. Während der Aggerverband, der Wasserverband Rhein-Sieg-Kreis und der Wupperverband Hauptnutznießer des Förderprogrammes sind, wurde lediglich Grunderwerb an der Erft in Bedburg durch den Maßnahmenträger Erftverband mit 29.000 EURO berücksichtigt. Fuß: „Dabei ist besonders ärgerlich, dass alle angemeldeten Projekte gefördert werden können. Hat der Erftkreis etwa zuviel Geld, um auf die Förderung verzichten zu können?“

Fuß hat den Erftverband gefragt, wie die ungleiche Verteilung der Fördermittel zur Verbesserung des ökologischen Zustandes der Gewässer zustande kommt. „Es muss geklärt werden, wie die weiteren Planungen und Maßnahmenschritte für die Erft aussehen und wie vor allen Dingen mehr Fördergelder bezogen werden können“, so Fuß.

Erftverbands-Chef Jens-Christian Rothe antwortete, der Erftverband sei bemüht, den ökologischen Zustand der Erft zu verbessern und damit auch Finanzmittel auf vielfältige Weise in die Region zu ziehen. Für die Erft müssten aufgrund ihrer Sonderstellung durch den Braunkohlentagebau jedoch zunächst die Rahmenplanungen und übergeordnete Planungsarbeiten vorangetrieben werden. Erst danach könnten Fördermittel für Einzelmaßnahmen auf einem sicheren fachlichen und rechtlichen Hintergrund beantragt werden. Einzelmaßnahmen, die schon jetzt losgelöst hiervon bearbeitet werden könnten, würde der Erftverband vorantreiben.

„Wir fordern Landrat Werner Stump auf, das Erft-Programm zukünftig so zu gestalten, dass jedes Jahr Fördergelder zur Verbesserung der Erft bezogen werden können“, so Fuß.