Sehr geehrter Herr Schorn, die SPD-Kreistagsfraktion beantragt gemeinsam mit den SPD-Mitgliedern im Polizeibeirat die unverzügliche Einberufung einer Sondersitzung mit dem einzigen Tagesordnungspunkt: Schutz der Bevölkerung in Manheim-alt Unserem Antrag liegt folgender Sachverhalt zu Grunde: In Manheim hat sich eine Bürgerinitiative…
Der Beschluss des OVG-Münster zu einem vorläufigen Rodungsstop war Anlass einer Regierungserklärung zu "aktuellen Herausforderungen". Guido van den Berg nimmt in seiner Rede die Landesregierung in die Pflicht und spricht über die Zukunft im Rheinischen Revier.
In der heutigen Sitzung des Landtags stellte ich die Ideen und Maßnahmen der SPD-Landtagsfraktion für die Gestaltung des Strukturwandels im Rheinischen Revier vor. Lesen sie dazu meine Pressemitteilung (Manuskripte und Videos werden in Kürze veröffentlicht):
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Seit Jahren ist bekannt, dass die Schwimmfähigkeit von Schulkinder abnimmt. Was tut die Landesregierung um Kreis und Städte dabei zu unterstützen Schulschwimmen überall in ausreichendem Umfang anzubieten. Das wollte ich mit einer Kleinen Anfrage herausfinden. Lesen Sie dazu meine aktuelle Pressemitteilung.
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Beantwortung meiner Kleinen Anfrage deckt Passivität der Landesregierung in der Strukturwandel-Kommission der Bundesregierung auf. Lesen Sie dazu meine aktuelle Pressemitteilung:
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