2007
  • 6. Dezember 2007

06.12.2007, Kreistag: Bürgerfreundliche Ausgestaltung des "Bürokratieabbaugesetzes II"

Hiermit beantragt die SPD-Kreistagsfraktion die Aufnahme des nachstehenden Antrages auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Kreistages am 06.12.2007 zur Beratung und Beschlussfassung.

Bürgerfreundliche Ausgestaltung des „Bürokratieabbaugesetzes II“

Download »
  • 6. Dezember 2007

06.12.2007, Kreistag: Kein Kind ohne Mahlzeit!

Die SPD-Kreistagfraktion beantragt wegen besonderen Dringlichkeit folgenden TOP auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung des Kreistages zu setzen:

Kein Kind ohne Mahlzeit!
Preiswertere Mittagessen für bedürftige Kinder

Download »
  • 29. November 2007

29.11.2007, Kreisausschuss: Anlage zum Antrag "Rechte der Ausschussvorsitzenden bei der Festsetzung der Tagesordnung"

Download »
  • 29. November 2007

29.11.2007, Kreisausschuss: Rechte der Ausschussvorsitzenden bei der Festsetzung der Tagesordnung

Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt, folgenden Punkt auf die Tagesordnung der o.g. Sitzung des Kreisausschusses zu setzen:

Rechte der Ausschussvorsitzenden
bei der Festsetzung der Tagesordnung

Download »
  • 22. November 2007

22.11.2007, Ausschuss für Schule, Kultur und Sport: Situation an den Schulen im Rhein-Erft-Kreis - Hintergründe zu den Ergebnissen des Familienatlasses 2007

Die SPD-Kreistagsfraktion bittet darum, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport zu setzen:

Situation an den Schulen im Rhein-Erft-Kreis:
Hintergründe zu den Ergebnissen des Familienatlasses 2007

Download »
  • 15. November 2007

15.11.2007, Verkehrsausschuss: Optimierung des ÖPNV und Ausbau der P+R-Anlage im Kölner Westen

Die SPD-Kreistagsfraktion bittet unter TOP 16 Anfragen die nachfolgenden Fragen zum Themenbereich

Optimierung des ÖPNV und Ausbau der P+R-Anlage im Kölner Westen

von der Verwaltung beantworten zu lassen. Die Kreisverwaltung möge sich dazu mit dem zuständigen Baulastträger sowie Verkehrsträger in Verbindung setzen.

Download »
  • 8. November 2007

08.11.2007, Ausschuss für Umwelt, Kreisentwicklung und Energie: Umgang mit den Empfehlungen aus der überörtlichen Prüfung 2006 der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) - hier: Effektivierung der Arbeit der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH (WFG)

Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der vorbezeichneten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Kreisentwicklung und Energie zu setzen:

Umgang mit den Empfehlungen aus der überörtlichen Prüfung 2006 der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) –
hier: Effektivierung der Arbeit der Wirtschaftsförderung Rhein Erft GmbH (WFG)

Download »
  • 31. Oktober 2007

31.10.2007, Kreistag: Anfrage "Gesamtkonzept CO2"

Download »
  • 6. September 2007

06.09.2007, Kreistag: Kreisweite Zeitungsanzeigen des Rhein-Erft-Kreises

Die SPD-Kreistagsfraktion hatte beantragt, folgenden Punkt auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Kreistages am 06.09.2007 zu setzen:

Kreisweite Zeitungsanzeigen des Rhein-Erft-Kreises

Wir reichen hiermit die angekündigte Beschlussempfehlung und Begründung unseres Antrages nach.

Download »
  • 6. September 2007

06.09.2007, Kreistag: Neuorganisation von Ausschüssen

Die SPD-Kreistagsfraktion hatte beantragt, folgenden Punkt auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Kreistages am 06.09.2007 zu setzen:

Neuorganisation von Ausschüssen

Wir reichen hiermit die angekündigte Beschlussempfehlung und Begründung unseres Antrages nach.

Download »
  • 6. September 2007

06.09.2007, Kreistag: Welche zusätzliche Kosten würden dem Rhein-Erft-Kreis durch eine Auftrennung der Wahltermine im Vergleich zu einer gemeinsamen Durchführung entstehen?

Die SPD-Kreistagsfraktion bittet darum, folgende Anfrage zum o.g. Punkt in der Kreistagssitzung am 06.09.2007 schriftlich zu beantworten:

2009 stehen neben der Europawahl im ersten Halbjahr auch im Herbst die Bundestags- und die Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen an. Presseberichten zufolge beabsichtigt die Landesregierung, die Kommunalwahl und Bundestagswahl nicht wie in der Vergangenheit am selben Tag, sondern an getrennten Terminen durchzuführen.

Vor diesem Hintergrund fragt die SPD-Kreistagsfraktion:

Welche zusätzlichen Kosten würden dem Rhein-Erft-Kreis durch eine solche Auftrennung der Wahltermine im Vergleich zu einer gemeinsamen Durchführung entstehen?

Download »
  • 30. August 2007

30.08.2007, Kreisausschuss: Weiterleitung der Landeserstattung bei den Wohngeldausgabenan die kreisangehörigen Städte und Gemeinden

Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt, den folgenden Antrag auf der Tagesordnung
der o. g. Sitzung des Kreisausschusses zu berücksichtigen:

Weiterleitung der Landeserstattung bei den Wohngeldausgaben
an die kreisangehörigen Städte und Gemeinden

Download »
  • 30. August 2007

30.08.2007, Kreisausschuss: Wiederherstellung des Mühlrades an der Wassermühle in Bergheim-Paffendorf einschl. des dazugehörenden Stauwerks

Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt, den bereits am 05.01.2007 für den Kulturausschuss beantragten Punkt

„Wiederherstellung des Mühlrades an der Wassermühle
in Bergheim-Paffendorf einschließlich des dazugehörenden Stauwerks“

in die Tagesordnung der o.g. Sitzung des Kreisausschusses aufzunehmen, da die vorgesehenen Sitzungen des Kulturausschusses am 29.03.2007 und am 16.08.2007 abgesagt wurden.

Download »
  • 22. August 2007

22.08.2007, Sozialausschuss: Anfrage zum Impfkonzept

Die SPD-Kreistagsfraktion bittet darum, folgende Anfrage unter TOP 9 der o.g. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Senioren und Familie von der Verwaltung beantworten zu lassen:

- Wie ist der aktuelle Sachstand bei der Umsetzung des Impfkonzepts zum Schutz von Kindern und Jugendlichen gegen Masern, Mumps und Röteln im Rhein-Erft-Kreis?
- Welche Impfteams sind mit welchem Zeitkontingent wo im Einsatz?
- Gibt es eine Prognose, inwieweit die regionalen Impflücken zeitnah geschlossen werden können?

Download »
  • 22. August 2007

22.08.2007, Sozialausschuss: Entwicklung eines „GUT DRAUF-Netzwerks“ im Rhein-Erft-Kreis in Anknüpfung an die Jugendaktion der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BzgA)

Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt, den nachfolgenden Punkt auf die Tagesordnung der o.g. Sitzung aufzunehmen:

Entwicklung eines „GUT DRAUF-Netzwerks“ im Rhein-Erft-Kreis in Anknüpfung an die Jugendaktion der
Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BzgA)
„GUT DRAUF - Bewegen, entspannen, essen - aber wie!“

Download »
  • 15. August 2007

15.08.2007, Schulausschuss: Gemeinsamer Unterricht (GU) mit sonderpädagogischer Förderung an Schulen im Rhein-Erft-Kreis

Die SPD-Kreistagsfraktion bittet darum, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Schulausschusses am 15.08.2007 zu setzen:

Gemeinsamer Unterricht (GU) mit sonderpädagogischer Förderung an
Schulen im Rhein-Erft-Kreis

Download »
  • 29. März 2007

29.03.2007, Kulturausschuss: Wiederherstellung des Mühlrades an der Wassermühle in Bergheim-Paffendorf einschl. des dazugehörenden Stauwerks

Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt, folgenden Punkt in die Tagesordnung der Sitzung des Kulturausschusses am 29.03.2007 aufzunehmen:

„Wiederherstellung des Mühlrades an der Wassermühle
in Bergheim-Paffendorf einschließlich des dazugehörenden Stauwerks“

Download »
HOME
AKTUELL
PARTEI
FRAKTION
IDEEN-TREFF
MITMACHEN
SERVICE
ANTRÄGE/ANFRAGEN