SPD Arbeitskreis zur Enquete-Kommission tagte im Chempark Dormagen

„Von allen deutschlandweit in der chemischen Industrie Beschäftigten arbeiten knapp 25% in NRW. Somit nimmt dieser Industriezweig in unserem Land einen hohen Stellenwert ein. Um weiterhin international wettbewerbsfähig zu bleiben, müssen die Herausforderungen zwischen Klimaschutz und Wirtschaftlichkeit sich in den politischen Rahmenbedingungen wiederfinden“ erklärt der Landtagsabgeordnete Guido van den Berg. Er ist Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in der Kommission und sieht aufgrund der Bedeutung der chemischen Industrie im Rhein-Erft-Kreis einen besonderen Wert der Kommissionarbeit für seine Heimat.

Muslimen ein gutes Zuhause bieten

„Im Rhein-Erft-Kreis und unserem Land wollen sich auch Menschen muslimischen Glaubens zu Hause fühlen“ stellte der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Guido van den Berg anlässlich eines Besuches der Moschee in Bergheim Quadrath-Ichendorf fest. Zu diesem Besuch eingeladen hatte ihn die Bergheimer Gruppe „Morgenröte“. Gemeinsam mit dem Landratskandidaten Florian Herpel, dem Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Hans Krings und dem Bundestagskandidaten Dierk Timm besichtigte van den Berg die Moschee.

Kreisverwaltung widerlegt Vorwürfe von Grünen Abgeordneten

„Da ist sachlich wenig übrig geblieben“, so kommentiert der SPD-Kreistagsabgeordnete Guido van den Berg MdL die Vorwürfe von Grünen Abgeordneten gegen den Rhein-Erft-Kreis in Bezug auf Rodungen im Hambacher Forst. Die Grüne Landtagsabgeordnete Zentis und der Grüne Bundestagsabgeordnete Krischer, beide aus Düren, hatten der Unteren Landschaftsbehörde des Rhein-Erft-Kreises vorgeworfen, „artenschutzrechtliche Bestimmungen“ nicht eingehalten zu haben.

Interview zu Bergbauschäden durch Braunkohleabbau

Bergbauschäden sind für jeden Hausbesitzer ein echtes Ärgernis und auch finanzielles Problem.
Wie im Steinkohlebergbau üblich, soll nun auch beim Braunkohletagebau die Beweislast beim Bergbauunternehmen liegen. Somit muss der Energieversorger nachweisen, dass die Schäden nicht in Folge des Abbau von Kohle entstanden sind, sondern durch andere Gründe.

„Unverzichtbar für unsere Städte“

Am Donnerstag um 05:45 Uhr, als viele Menschen im Rhein-Erft-Kreis noch schliefen, streifte sich der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Guido van den Berg die Handschuhe über – um mit anzupacken bei der täglichen Arbeit der Müllwerkerinnen und Müllwerker. Für einen Vormittag verstärkte er als Praktikant das Team der Schönmackers Umweltdienste in Kerpen, einem Entsorgungsbetrieb.

Miteinander für Deutschland und den Rhein-Erft-Kreis

„Deutschland muss sozial gerechter regiert werden. Wir
brauchen ein gebührenfreies Bildungssystem von der Kita bis zur Uni. Wir brauchen ein gerechteres Rentensystem und einen
flächendeckenden Mindestlohn in Deutschland“ stellte Dierk Timm, Bundestagskandidat der SPD aus dem Rhein-Erft-Kreis schon vor dem Parteitag fest.

SPD will die Ernennung von Golland zum „Doppelspieler“ von Greenpeace zum Thema machen

Die SPD-Fraktion freut sich auf die von CDU, Grünen und FDP beantragte Anhörung von Greenpeace in einer Ausschusssitzung des Kreistages. Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Kreistag und Landtagsabgeordnete Guido van den Berg erklärt: "Wir wünschen uns hierzu natürlich ein vollständiges Bild. Wir sind gespannt, ob beim Greenpeace-Auftritt im Ausschuss ein anderer Erkenntnisstand als im Landtag entstehen wird. Hier hatten CDU, FDP und auch die Grünen bereits Zweifel an der Seriosität der Greenpeace-Studie formuliert."

Fehlende Seriosität der Greenpeace Studie im Energieausschuss kritisiert

Alle Fraktionen haben in einer "aktuellen Viertelstunde" des Energieausschusses des Landtags es als unlauter bezeichnet, dass Greenpeace mit Rechenmodellen Feinstaubemissionen mit Todesfällen in Verbindung bringen wollte.

Guido van den Berg: „Waldbesetzer-Camp ist für Steuerzahler eine kostspielige Sache“

„Nach wie vor kann man nur erahnen, welche Kosten die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler durch das Waldbesetzer-Camp im Hambacher Forst zu tragen haben“ stellt der Landtagsabgeordnete Guido van den Berg fest. Eine Gesamtübersicht gebe es nicht, da die nordrhein-westfälischen Polizeibehörden grundsätzlich Kosten, die im Zusammenhang mit Einsätzen eigener Einsatzkräfte in Nordrhein-Westfalen entstehen, nicht erheben.

Kirchhertener Grundschule braucht keine Ausnahmegenehmigung

Nun steht schwarz auf weiß: Die Geschwister-Stern-Grundschule in Kirchherten darf eigenständig bleiben, auch wenn die Mindestanzahl unterschritten wird. Lesen Sie hier den Bericht des Kölner-Stadt-Anzeigers und die Orginalmitteilung.

„Wir stehen den demonstrierenden Polizeibeamten des Rhein-Erft-Kreises Rede und Antwort“

Während der Plenartage haben die Abgeordneten Guido van den Berg, Dagmar Andres und Brigitte Dmoch Schweren die Zeit genutzt vor dem Landtag in Düsseldorf mit den demonstrierenden Beamtinnen und Beamten der Polizei zu reden. Am Donnerstag, den 21. März 2013, versammelten sich viele Polizistinnen und Polizisten aus dem Rhein-Erft-Kreis vor dem Landtag NRW, um gegen die nicht vollständige Übernahme des Tarifergebnisses aus dem öffentlichen Dienst zu demonstrieren.

Wir sagen Danke: In Wesseling gibt es ab heute einen "Otto-Wels-Platz".

Mit einem offfenen Brief bedankt sich Guido van den Berg MdL beim Bürgermeister von Wesseling, Hans-Peter Haupt am 22.03.2013 für die einen Tag später stattfindene Benennug des Platzes vor dem Rheinforum als "Otto-Wels-Platz".

„Der Wert der Kindertagespflege wird unterschätzt“

Die gute Nachricht stand am Anfang. Der Staatssekretär des NRW-Familienministeriums, Bernd Neuendorf, konnte die ganz frischen Zahlen zur U3-Betreuung mitbringen, für die die Eltern künftig einen Rechtsanspruch haben werden: „Wir erreichen offenbar die gesetzten Ziele in NRW und im Rhein-Erft-Kreis“ stellte Bernd Neuendorf fest. Er stelle die konkreten Platzangebote in Kitas und in Tagespflegeplätzen für den Rhein-Erft-Kreis vor.

Guido van den Berg zum Equal Pay Day: Gleichberechtigung geht anders!

Jedes Jahr steht der Equal Pay Day für den Tag, bis zu dem Frauen arbeiten müssten, um das gleiche Entgelt zu bekommen, das ihre männlichen Kollegen bereits am Ende des Vorjahres erhalten haben. Zum diesjährigen Equal Pay Day am 21. März 2013 erklärt der Landtagsabgeordnete Guido van den Berg, Kreisvorsitzender der Rhein-Erft SPD.
„Die Lohnunterschiede zwischen Frauen und Männern in Deutschland sind noch immer erschreckend. Frauen verdienen durchschnittlich rund 22 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen."

Ministerpräsidentin besucht Amprion-Schaltzentrale in Pulheim-Brauweiler

Die Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft, und der Landtagsabgeordnete Guido van den Berg (SPD) besuchten die Netzsicherheitszentrale der Amprion GmbH in Pulheim-Brauweiler. Mit Dr. Hans-Jürgen Brick und Dr. Klaus Kleinekorte, den Geschäftsführern des Unternehmens, tauschten sich Kraft und van den Berg über den Ausbau erneuerbarer Energien und die damit verbundene Aufgabe der Versorgungssicherheit aus.

Dierk Timm neuer Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Verbandsversammlung VRS und NVR

Die SPD-Fraktion in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Sieg und die SPD-Fraktion in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Nahverkehr Rheinland haben Dierk Timm zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Dierk Timm löst den langjährigen Vorsitzenden Gerhard Zorn ab, der sein Amt aus beruflichen Gründen zur Verfügung gestellt hat.

„Klimagerecht, Versorgungssicher und Bezahlbar“

"Die derzeitige Bundesregierung hat keinen klaren Kurs für die Energiewende!“ Mit diesem Statement eröffnete Dierk Timm, SPD-Bundestagskandidat aus Pulheim den „Ideen-Treff Energiewende“, eine Podiumsdiskussion zu der die Rhein-Erft SPD jetzt nach Bergheim geladen hatte. Gemeinsam mit Dr. Johannes Lambertz, bis 2012 Vorstandsvorsitzender der RWE Power AG und Dr. Daniel Henzgen von ENTEGA, einem klimaneutral-orientierten Energiedienstleister, wurde über die richtigen Weichenstellungen für eine gelingende Energiewende diskutiert.

Guido van den Berg zum chemiepolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion berufen

Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat eine Enquete-Kommission für die Zukunft der Chemie in Nordrhein-Westfalen beschlossen. Zum Sprecher der SPD hat die SPD-Landtagsfraktion in der Kommission den Bedburger Landtagsabgeordneten Guido van den Berg ernannt.

Seltsame Positionierungen von Herrn Gillet im Bezug auf Pro NRW

In der Kreistagssitzung am 07.03.2013 versuchte der Fraktionschef der Kreistags-Grünen Gillet den Kreisvorsitzenden der SPD Guido van den Berg Aussagen zuzuordnen, die jedoch fälschlicherweise von einem Pressebericht stammten. Es wird schnell erkennbar, dass Herr Gillet mit seiner Attacke vom seltsamen Abstimmungsverhalten der Grünen am 21.02.2013 und am 09.12.2010 im Bezug auf Pro NRW ablenken will. Lesen Sie hierzu den Briefwechsel im Original.

„Den behaupteten Druck von außen gibt es nicht“

Bezirksregierung Köln beantwortete Fragen des Landtags-abgeordneten Guido van den Berg zur umstrittenen Erweiterung des Gewerbegebietes Mühlenerft in Bedburg

Prüfungen lediglich in Wasserschutzgebieten

Eine breite Mehrheit von SPD und Bündnis 90/Grüne hat den Paragraphen 61a des Landeswassergesetzes und damit die bisherige flächendeckende Dichtheitsprüfung abgeschafft. Dies teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Guido van den Berg mit. Statt der 2007 von CDU und FDP verschärften flächendeckenden Dichtheitsprüfung sei eine deutlich bürgerfreundlichere Lösung beschlossen worden.

Rhein-Erft-Allianz für den freien Sonntag im Landtag

Am 28.2.2013 fand im Düsseldorfer Landtag auf Einladung der SPD-Landtagsabgeordneten Dagmar Andres, Brigitte Dmoch-Schweren und Guido van den Berg ein Gespräch mit Vertretern der „Rhein-Erft-Allianz für den freien Sonntag“ statt. Gegenstand des Gesprächs war der Gesetzesentwurf der Landesregierung zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes, das sich zur Zeit im Beratungsprozess befindet.

„Hohe Wahlbeteiligung stärkt die Legitimation des Landrats“

Zur Festsetzung des Termins für die Landratswahl im Rhein-Erft-Kreis auf den Tag der Bundestagswahl am 22. September 2013 erklärt der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Guido van den Berg:

„Ich begrüße die Entscheidung der Bezirksregierung Köln ausdrücklich. Es ist eine Entscheidung im Sinne einer Stärkung der Demokratie. Durch die Zusammenlegung der nötig gewordenen Landratswahl mit der Bundestagswahl erfährt die Landratswahl mit Sicherheit eine hohe Beteiligung."

Guido van den Berg: „Wichtiger Schritt zur präventiven Quartiersentwicklung“

Bergheim profitiert von einer Entscheidung der rot-grünen Landesregierung. Das Landeskabinett beschloss in dieser Woche, in diesem Jahr die Förderung von 84 Wohnquartieren in NRW auf Basis des Förderprogramms „Soziale Stadt“ ressortübergreifend zu unterstützen.

Parlamentsrede zur Energiewende und "Strompreisbremse"

Guido van den Berg am 27.02.2013 im Plenum des Landtags: "Mit der 'Strompreisbremse' bewirkt die Bundesregierung nur eine Investitionsbremse für Erneuerbare Energien. Auf diesen Zug möchte die Opposition in NRW aufspringen."